Exkurs: Retrozession und Vorsorgeeinrichtungen
Nach der EBK (neu FINMA) nahm sich auch das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) aufgrund des Bekanntwerdens des sog. „Retrozessionsentscheids“ (BGE 132 III 460 ff.) des... weiterlesen
Nach der EBK (neu FINMA) nahm sich auch das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) aufgrund des Bekanntwerdens des sog. „Retrozessionsentscheids“ (BGE 132 III 460 ff.) des... weiterlesen
Einleitung Das Schweizerische Bundesgericht hat in seinen Erwägungen zu BGE 132 III 460 ff. darauf hingewiesen, dass eine solche Vereinbarung (gemeint ist die Retrozessionsvereinbarung) zu... weiterlesen
Den Kunden, der vom unabhängigen Vermögensverwalter (UVV) weder über die Retro-Vereinbarung noch über die Retro-Zahlung informiert wurde, interessiert vor allem die Verjährungsfrist und der Beginn... weiterlesen
Hinsichtlich der Verzugszinspflicht des mit der Ablieferung sich im Rückstande befindlichen Beauftragten ist zu bemerken: Beginn des Zinsenlaufs nach Vertrag Beurteilung im konkreten Einzelfall nach... weiterlesen
Grundlagen Gesetzliche Grundlagen OR 400 Abs. 1 i.V.m. OR 398 Abs. 2 Vertragliche Grundlagen Vermögensverwaltungsvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) UVV-eigene AGB ev. Vertragsbestandteile VSV Standesregeln SBVg... weiterlesen
Grundlage FINMA-Mitteilung 2012 / 41 vom 26.11.2012 (Aufsichtsrechtliche Massnahme – Retrozession) | finma.ch Retro-Informationspflicht Pflicht der Bank zur Offenlegung der Vergütungen im Rahmen der laufenden... weiterlesen
Grundlagen Gesetzliche Grundlagen OR 400 Abs. 1 i.V.m. OR 398 Abs. 2 Vertragliche Grundlagen Vermögensverwaltungsvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) UVV-eigene AGB ev. Vertragsbestandteile VSV Standesregeln SBVg... weiterlesen
Retrozessions-Berechtigte und –Betroffene lokalisieren die Debatte nach den „Retrozessionsentscheiden“ des Schweizerischen Bundesgerichts (vgl. Judikatur) viel zu pointiert als Thema der Finanz- und Bankbranche. Aus Sicht... weiterlesen
Grundlagen Vertragsrecht im Allgemeinen (Synallagmatik, Dauerhaftigkeit und Entgeltlichkeit), weil Innominatkontrakt (Verträge, die nicht einem gesetzlichen Typus entsprechen, d.h vom Gesetzgeber nicht geregelt wurden, aber mangel... weiterlesen
Grundlagen OR 394 ff. (Auftragsrecht) OR 472 ff. (Hinterlegungsrecht) OR 184 ff. (Kaufsrecht) bzw. OR 425 ff. (Kommissionsrecht) / BEHG 11 (Börsenrecht) / Effektenhändler-Regeln BankG... weiterlesen
Grundlagen Zivilrecht Vermögensverwaltungsvertrag Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Execution only Verwaltung Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Vermögensberatungsvertrag (auch Anlageberatung) Auftragsrecht (OR 394 –... weiterlesen
Auslegungsmerkmale für den Terminus „Retrozession“ sind folgende Punkte: 1. Parteieigenschaften Dritter (Kunde) Anleger Versicherungsnehmer Retro-Geber Banken Fondsleitungen Versicherungsgesellschaften Retro-Empfänger Vermögensverwalter (UVV) Execution Only-Verwalter Anlageberater Vertriebsträger... weiterlesen
Retrozessionen sind Leistungen (Geldzahlungen, Vergünstigungen oder Naturalleistungen), welche innerhalb eines Dreiparteienverhältnisses aufgrund einer (Retro-)Abrede vom Geber (zB Bank) an den Empfänger (zB Vermögensverwalter) erbracht werden,... weiterlesen
Steuerabkommen seit 1. Januar 2013 in Kraft Am 1. Januar trat das Abgeltungssteuerabkommen mit Grossbritannien in Kraft. Von dem Abkommen betroffen sind alle britischen Steuerpflichtigen,... weiterlesen
Amtshandlungen ausländischer Testamentsvollstrecker in der Schweiz Varianten von Testamentsvollstreckern: Ausländer im Ausland bestellt nach ausländischem Recht Testamentsvollstrecker Anwendbares Recht Mobilien: i.d.R. Wohnsitzrecht Immobilien: i.d.R. Recht... weiterlesen
Amtshandlungen des Schweizer Testamentsvollstreckers im Ausland Ausgangslage: Ableben des Erblassers in der Schweiz (Schweizer oder Ausländer) Rechtsgültige Berufung des Testamentsvollstreckers Mandatsannahme des Testamentsvollstreckers Erbschein Nachlass... weiterlesen
Erbrechtliche Prozesse Als erbrechtliche Streitigkeiten gelten Prozesse aus folgenden Klagen: Ungültigkeitsklage Herabsetzungsklage Erbschaftsklage Erbteilungsklage Vermächtnisklage Weiterführende Informationen » Erbrechtliche Ungültigkeitsklage » Erbrechtliche Herabsetzungsklage » Erbschaftsklage:... weiterlesen
Nichterbrechtliche Prozesse Nichterbrechtliche Prozesse betreffen: das Klagen zur Geltendmachung von Nachlassaktiven das Beklagtwerden für Nachlassschulden (Erblasser-, Erbgangs- und Erbengemeinschaftsschulden) Der Testamentsvollstrecker handelt v.a. für die... weiterlesen
Im Baugewerbe wird eine Solidarhaftung der gesamten Auftragskette eingeführt, um Lohndumping auf Baustellen zu verhindern. Der Bundesrat hat die verstärkte Solidarhaftung per per 15. Juli... weiterlesen
Allgemeine Einredemöglichkeiten: Fehlende Zuständigkeit der verfügenden Behörde (aber: auch bei fehlender Zuständigkeit kann die Einrede durch Einlassung untergehen). Es war bereits ein anderes Verfahren hängig... weiterlesen