Delikts-Arten
Im Strafrecht wird hinsichtlich der Deliktsarten unterschieden in: Antragsdelikt Offizialdelikt Antragsdelikt oder Offizialdelikt?... weiterlesen
Im Strafrecht wird hinsichtlich der Deliktsarten unterschieden in: Antragsdelikt Offizialdelikt Antragsdelikt oder Offizialdelikt?... weiterlesen
Definition Delikte, die generell nur auf Antrag hin verfolgt werden Arten von Antragsdelikten Absolute Antragsdelikte = Delikte, die generell nur auf Antrag hin verfolgt werden... weiterlesen
Definition Straftaten, über deren Verfolgung und Sanktionierung allein staatliche Organe entscheiden. Ziel Die Straftat ist von den Strafverfolgungsbehörden auch dann zu verfolgen, wenn keine Strafanzeige... weiterlesen
Ob eine bestimmte strafbare Handlung von Amtes wegen, d.h. von den Behörden von sich aus, oder nur auf Antrag hin zu verfolgen ist, ergibt sich... weiterlesen
Anzeigerecht Anzeigepflicht Antrags- und Ermächtigungsdelikte... weiterlesen
«Jede Person ist berechtigt, Straftaten bei einer Strafuntersuchungsbehörde schriftlich oder mündlich anzuzeigen» (StPO 301 Abs. 1; siehe Box unten). Kurz das Wesentlichste: Wahrgenommene, von einem... weiterlesen
Allgemein Eine allgemeine Verpflichtung, entdeckte strafbare Handlungen zur Anzeige zur bringen, besteht in der Strafprozessordnung (StPO) besteht nicht, auch nicht für den Geschädigten etc. Anzeigepflicht... weiterlesen
Parlamentarische Immunität Parlaments-, Regierungs- und Gerichts-Mitglieder geniessen die Immunität und es haben die übergeordneten Instanzen über die Immunitätsaufhebung zu entscheiden Kein Rechtsmittel Gegen parlamentarische Immunitätsentscheide... weiterlesen
Einleitung Nachfolgend sollen die Einzelheiten eines Strafantrags bzw. einer Strafanzeige und Anforderungen dargelegt werden: Antragsteller Verzeigter Geschädigter Opfer Inhalt Form Frist Unterlagen + Fotos Literatur... weiterlesen
Strafantrag Kurzdefinition Strafantrag = eine den bestimmten Anforderungen (materiell, formell, zeitlich) genügende Willenserklärung eines Strafantragsberechtigten gegenüber der zuständigen Behörde, es sei wegen der Begehung eines... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen StGB StGB 30 (Antragsrecht) StGB 31 (Antragsfrist) StGB 32 (Unteilbarkeit) StGB 33 (Rückzug) StPO StPO 301 (Anzeigerecht) StPO 302 (Anzeigepflicht) StPO 303 (Antrags-... weiterlesen
Strafanzeigepflicht = Anzeigepflicht der Mitglieder anderer Behörden als die Strafuntersuchungsbehörden. Weiterführende Informationen Anzeigepflicht der Behörden Strafantrag = jede Person (natürliche Person oder juristische Person) ist... weiterlesen
Strafantrag Einseitige Willenserklärung eines Strafantragsberechtigten mit Antrag auf Einleitung eines Strafverfahrens an die Polizei oder Strafuntersuchungsbehörde. Strafanzeige Einseitige Willenserklärung eines Strafantragsberechtigten, der Polizei oder Strafuntersuchungsbehörde... weiterlesen
Strafantrag Bestrafung. Strafanzeige Mitteilung. Literatur RIEDO CHRISTOF, Der Strafantrag, Basel 2004, S. 54 HUBER WALTER, Die allgemeinen Regeln über den Strafantrag im schweizerischen Recht (StGB... weiterlesen
Das Strafantragsrecht befasst sich schwerpunktmässig mit folgenden Willenserklärungen eines Antragsstellers bzw. eines Strafanzeigeerstatters: Strafantrag (Antrag auf Bestrafung) Strafanzeige (Mitteilung über die Feststellung einer strafbaren Handlung)... weiterlesen
Die Veranlagungsbehörde darf auf eine unangefochten gebliebene Veranlagungsverfügung während der laufenden Rechtsmittelfrist zurückkommen, ohne dass die nach Eintritt der Rechtskraft erforderlichen Voraussetzungen für eine Revision... weiterlesen
Die Digitalisierung verändert die Wirtschaft und viele Geschäftsmodelle: Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hatte deshalb Vorschläge ausgearbeitet, wie die Unternehmensbesteuerung längerfristig an... weiterlesen
Das Werk «Mietrecht für die Praxis» ist ein Klassiker der schweizerischen Mietrechtsliteratur. Die 9. Auflage des deutschsprachigen Werks erschien 2016.... weiterlesen
Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“. Im konkreten Fall ging es um die Erstellung und den... weiterlesen
22.035 Tonnagesteuer auf Seeschiffen. Bundesgesetz Taxe au tonnage applicable aux navires de mer. Loi fédérale Einleitung Erinnerlich hat der Bundesrat (BR) am 04.05.2022 die Botschaft... weiterlesen