Erbschaftssteuer / Schenkungssteuer

Versicherungsleistungen

Versicherungsleistungen aus Säule 3b unterliegen der Erbschafts- und Schenkungssteuer nur, soweit sie nicht durch die Einkommenssteuer erfasst werden. Beispiele: Todesfalls-Risikoversicherung Todesfall-Sparversicherung Schenkung Eine Schenkung entsteht... weiterlesen

Erbrecht

Schenkung und Erbvorbezug

Immer mehr Menschen erben erst im Pensionsalter. Meist hätten sie das Geld jedoch zu einem früheren Zeitpunkt im Leben weit dringender benötigt – beispielsweise für... weiterlesen

Konkurrenzverbot

Konkurrenzverbots-ähnliche Abreden

Nachfolgend geht es um eine Vereinbarung für den Fall der späteren Betätigung des Arbeitnehmers als UVV. Dem Urteil des Arbeitsgerichts Zürich (AGer, AN060411) lag folgender... weiterlesen

Schneeballsystem / Pyramidensystem / Ponzi-Modell

Aktuelles und Presse

Aktuelle Presseberichte zum Thema Schneeballsysteme NZZ Online vom 6. Oktober 2011: «686 Anleger um 68 Millionen Franken geprellt» Neue Züricher Zeitung vom 22. September 2011: «Der... weiterlesen

Schneeballsystem / Pyramidensystem / Ponzi-Modell

Eurojust / Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Eurojust-Abkommen Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit (kurz „Eurojust“) ist die EU-Agentur, die grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene koordiniert. Insbesondere werden Informationsaustausch und Untersuchung der grenzüberschreitenden... weiterlesen

Schneeballsystem / Pyramidensystem / Ponzi-Modell

Steuern

Die Steuerpraxis zum Ertrag aus Schneeballsystemen (= Ertrag aus beweglichem Vermögen) wird auf Bundessteuerebene (DBG) wie folgt differenziert: 1. Auszahlungen = steuerpflichtige Realisierungen, soweit sie... weiterlesen

Immobiliennachfolge

Preis- und Spekulationsabsicherung

Preisabsicherung Bei lebzeitigen Vermögensnachfolgen an einen von mehreren Pflichtteilserben gibt es zwei Konstellationen: Mitwirkung der anderen Pflichtteilserben Keine Mitwirkung der anderen Pflichtteilserben Es gibt –... weiterlesen

Haftpflicht- und Versicherungsrecht

Produktsicherheit und Produktehaftpflicht

Im Juli 2010 trat das neue Produktesicherheitsgesetz «Bundesgesetz über die Produktesicherheit» (PrSG) in Kraft, welches das bisherige «Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und... weiterlesen

Erbvertrag

Checklisten und Musterverträge

Checklisten zum Erbvertrag » Erbeinsetzungsvertrag » Vermächtnisvertrag » Erbverzicht i.e.S. » Erbauskauf » Bedingter Erbverzicht i.e.S. / Erbauskauf Muster-Erbverträge [in Bearbeitung]... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Checklisten, Muster und Literatur

Checklisten und Musterverträge …finden Sie auf der Website zum Schenkungsrecht: » Checklisten zur Schenkung » Musterverträge Literatur Kurz-Kommentar zum ZGB, Art. 626 ZGB Basler Kommentar,... weiterlesen

Erbvertrag

Fazit

Erbeinsetzungsvertrag / Vermächtnisvertrag (=positiver Erbvertrag) Erbverzicht i.e.S. / Erbauskauf (= negativer Erbvertrag) Vorteil Erbvertrag gegenüber Testament: Erbvertrag ermöglicht vertragliche Bindung des Vertragspartners Nachteil Erbvertrag gegenüber... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Erbrechtliche Folgen von Erbvorbezügen

Lebzeitige Zuwendungen wie Erbvorbezüge, Schenkungen und gemischte Schenkungen an Pflichtteilserben unterstehen beim Ableben des Präsumptiverblassers Korrekturmöglichkeiten: Ausgleichung Herabsetzung von Pflichtteil verletzenden Wertvorteilen, vor allem sog.... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Sozialhilfe-Folgen von Erbvorbezügen

Folgende Lebenssachverhalte haben einen Reflex auf frühere Erbvorbezüge: Längere Lebenserwartung Höhere Pflegekosten im Alter Abgestufte Tarife von Alters- und Pflegeheimen Null-Prozent-Zinsen und ausbleibende Kapitalanlageerträge Folgen:... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Schenkungssteuern

Einleitung Vorempfänge (Erbvorbezüge) unterliegen der Erbschafts- oder Schenkungssteuer, sofern und soweit der Empfänger (zB Ehegatte oder Nachkomme) nicht steuerbefreit sind. Die Schenkungssteuer ist gemeinsam mit... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Gemischter Erbvorbezug

Der Lebensalltag gestaltet sich nicht immer nach der gesetzlichen Vertragsdefinition, sondern an den praktischen und / oder wirtschaftlichen Bedürfnissen, so auch bei Schenkung und Erbvorbezug.... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Spekulationsabsicherung

Erbvorbezugsobjekte werden oft aus familiären Gründen frühzeitig an einen Nachkommen weitergegeben. Präsumptiverblasser können durch folgende Instrumente einer spekulativen Weiterveräusserung durch den vorbeziehenden Präsumptiverben entgegenwirken: Vorkaufsrecht... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Rückfall

Grundsätzlich sollten auch beim Vorempfang die Rückfalls-Regeln Anwendung finden können. Es sind aus der Praxis aber keine Fälle bekannt, wo Präsumtiverblasser oder ggf. deren Erben... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Auflagen und Bedingungen

In Bezug auf Auflagen und Bedingungen gelten die Regeln des Schenkungsrechts: Oft werden Schenkungen unter Auflagen oder Bedingungen versprochen. Die Leistung des Beschenkten darf nach... weiterlesen

Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft

Wie bei allen schuldrechtlichen Verträgen des schweizerischen Rechts ist zu unterscheiden in: Verpflichtungsgeschäft Verfügungsgeschäft Der Erbvorbezug im Sinne einer Handschenkung ist kein Schuld-, sondern eine... weiterlesen