Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Reiserecht

Grundsätze nach Vertrag idR. force-majeure-clause Keine Rückerstattung bzw. keine Mehrkostenübernahme Anforderungen an höhere Gewalt strenger als bei Handelsrecht Ausnahmen Europäische Reiseversicherung: Rückerstattungsantrag stellen Höhere-Gewalt-Kenntnis bei... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Arbeitsrecht

Grundsätze Risikobereich Arbeitgeber (Arbeitsleistung wegen des Ereignisses unmöglich): Lohnfortzahlungspflicht AGer, Schadensminderung ANer (vgl. OR 324) Gründe für Arbeitsverhinderung weder in der Risikosphäre von Arbeitgeber noch... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Wertpapierrecht

Grundsätze Höhere Gewalt verlängert Frist für Vorlage des Wechsels zum Protest etc. (OR 1051). Ausnahmen Tatsachen, die auf ein persönliches Fehlverhalten zurückzuführen sind (OR 1051... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Handelsrecht

Grundsätze Temporäre od. dauernde bzw. partielle Befreiung von Vertragspflichten, wenn Ereignis nicht bedacht wurde und Höhere-Gewalt-Voraussetzungen gegeben sind Force-majeure-clause erfüllt ist Risikozuweisung an Vertragspartner, der... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Folgen des RV

Gerichtsverfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlags Hat der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben, muss der Gläubiger den Rechtsvorschlag beseitigen lassen, um die Fortsetzung der Betreibung beantragen zu können.... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Wirkungen des RV

Betreibungsrechtliche Wirkungen Mit dem Rechtsvorschlag wird die Betreibung vorläufig gestoppt. Der Gläubiger kann die Betreibung vorläufig nicht fortsetzen. Um die Betreibung fortsetzen zu können, muss... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Wer darf RV erheben?

Rechtsvorschlag erheben darf jede Person, die von der Betreibung unmittelbar betroffen ist: Betriebener Mitschuldner Mitbetriebener Ehegatte in Gütergemeinschaft Angestellte Vertreter mit Vollmacht Gesetzlicher Vertreter Jeder... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Wie ist RV zu erheben?

Schriftlich Der Betriebene kann den Rechtsvorschlag schriftlich erheben, indem er auf dem Zahlungsbefehl den Vermerk „Rechtsvorschlag“ im dafür vorgesehenen Feld anbringt. Er kann den Rechtsvorschlag... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Wann ist RV zu erheben?

Forderung vollumfänglich bestritten Forderung teilweise bestritten Vollstreckbarkeit Forderung bestritten Fälligkeit der Forderung bestritten Kein Geld? Um Zeit zu gewinnen? Forderung vollumfänglich bestritten Bestreitet der Betriebene... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Begründung für RV

Grundsatz Der Rechtsvorschlag braucht grundsätzlich nicht begründet zu werden. Der Schuldner kann jedoch dem Rechtsvorschlag eine Begründung beifügen. Er verzichtet dadurch nicht auf weitere Einreden.... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Frist für RV

Frist Die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages beträgt 10 Tage ab der Zustellung des Zahlungsbefehls. In der Wechselbetreibung beträgt die Frist für den Rechtsvorschlag nur... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Gesetzliche Grundlagen

Rechtsvorschlag des Schuldners: SchKG 74 ff. Rechtsvorschlag des Ehegatten bei Gütergemeinschaft: SchKG 68a Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung: SchKG 179 Nachträglicher Rechtsvorschlag bei Gläubigerwechsel: SchKG 77... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Abgrenzungen

Einwendungen Einwendungen des Schuldners richten sich gegen den Bestand der Forderung des Gläubigers an sich. Einreden Einreden betreffen die Durchsetzbarkeit der Forderung des Gläubigers, stellen... weiterlesen

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Rechtsvorschlag
Rechtsvorschlag

Begriffe

Rechtsvorschlag Der Rechtsvorschlag ist eine Erklärung des Schuldners gegenüber dem Betreibungsamt, mit welcher er die in Betreibung (Verfahren zur Vollstreckung von Geldforderungen) gesetzte Forderung bestreitet.... weiterlesen

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Sachverständigen-Gutachten
Sachverständigen-Gutachten

Fazit

Ein Sachverständigengutachten ist meistens so gut wie die Instruktion und so gut wie sein Verfasser. Sachverständigengutachten sind Beweismittel. Ihnen haftet, was vor allem immer wieder... weiterlesen

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Sachverständigen-Gutachten
Sachverständigen-Gutachten

Anfechtung des Gutachtens

Sachverständigengutachten im (Zivil-)Prozess gelten als Beweismittel und sind daher nicht selbständig anfechtbar. Gutachten in Verwaltungsverfahren Verwaltungsinterne Gutachten Feststellungsverfügung bei der Behörde verlangen (wenn sie gehorcht)... weiterlesen