Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Befristung ist eine von mehreren vertragstypischen Beendigungsmöglichkeiten, die rechtssicherer ist als die Kündigung. Befristete Arbeitsverträge werden legal bei befristeten Engagements... weiterlesen
Befristeter Arbeitsvertrag = Arbeitsvertrag, der ohne Kündigung endet. Bedingter Arbeitsvertrag = Arbeitsvertrag, der entweder nach einem Bedingungseintritt Wirkungen entfalten soll (Suspensivbedingung, zB Erteilung des Führerausweises)... weiterlesen
Gesetzesbestimmung OR 334 Abs. 1 G. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Befristetes Arbeitsverhältnis 1 Ein befristetes Arbeitsverhältnis endigt ohne Kündigung. 2 Wird ein befristetes Arbeitsverhältnis nach... weiterlesen
Bei Mietzinserhöhungen ist der Vermieter verpflichtet, den Mieter über die Anfechtungsmöglichkeiten der Erhöhung zu informieren. Tut er dies nicht, ist die Mietzinserhöhung nichtig. Vermieter sollten... weiterlesen
Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitverhältnisses ist eine sinnvolle Alternative zur strittigen Auseinandersetzung. Sie stösst teils an die Grenzen von Schutzbestimmungen des einzelvertraglichen und kollektiven Arbeitsrechts.... weiterlesen
Muster Aufhebungsvertrag Musterschreiben Aufhebungsbereinbarung / -vertrag (PDF, 30 KB) Checklisten Checkliste: Inhalt des Aufhebungsvertrages (PDF, 26 KB) Checkliste: Regelungspunkte und Tipps (PDF, 47 KB) Weitere... weiterlesen
Umdeutung Kündigung in Aufhebungsvertrag Es geht hier um die Umdeutung (auch „Konversion“ genannt) einer nichtigen Kündigung in einen gültigen Aufhebungsvertrag. Voraussetzungen sind: Ersatzrechtsgeschäft (Aufhebungsvertrag) hat... weiterlesen
Allgemeines Die Anfechtung betrifft im Gegensatz zur Nichtigkeit einen untergeordneten Mangel des Rechtsgeschäftes und muss inter partes klageweise geltend gemacht werden. Ist die gerichtliche Anfechtung... weiterlesen
Allgemeines Die Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts (Ungültigkeit) wirkt gegenüber jedermann und ist ex tunc von Amtes wegen zu berücksichtigen. Vollständige Nichtigkeit Eine Aufhebungsvereinbarung, die gegen Normen... weiterlesen
Die Beanstandung einer Aufhebungsvereinbarung bzw. Korrektur geschieht rechtsdogmatisch mit folgenden Instrumenten: Nichtigkeit Anfechtbarkeit Umdeutung... weiterlesen
Manchmal ist nicht vorhersehbar, ob eine bestimmte Vertragsbestimmung über Dauer hält; für diesen Fall empfiehlt sich, im Rahmen einer salvatorischen Klausel eine Umdeutung etc.: „Sollte... weiterlesen
In der heutigen globalen und sich schnell verändernden Welt haben selbst Arbeitnehmer manchmal mehrere Wohnsitze (ob zulässig bleibe dahingestellt) oder sie ziehen am Ende des... weiterlesen
Schriftformabrede Zur Vermeidung der Unterstellung nachvertraglicher mündlicher Änderungen oder Ergänzungen empfiehlt es sich die Gültigkeit des Aufhebungsvertrages von der Schriftform abhängig zu machen: „Änderungen oder... weiterlesen
Grundlagen Eine Aufhebungsvereinbarung zielt auf eine finale Gesamtauseinandersetzung. Dabei sollen alle Ansprüche offengelegt und nachlaufende Forderungsbegehren der einen oder anderen Partei vermieden werden. Das Instrument... weiterlesen
Vertagung eines Regelungspunktes Ist ein untergeordneter Vertragspunkt noch nicht spruchreif bzw. soll für einen bestimmten Vertragspunkt (zB letzter Bonus, wo die Geschäftszahlen noch nicht vorliegen,... weiterlesen
Regelungspunkte sind: Kostenfolgen (Gerichts-, Schreib- und Zustellgebühren sowie Barauslagen) Entschädigungsfolgen / Wettschlagung (jede Partei trägt die eigenen RA-Kosten) Abschreibung des Prozesses (nach Vergleichsvollzug) unter vereinbarten... weiterlesen
Grundlagen Arbeitszeugnisarten hinsichtlich Umfang Vollzeugnis (OR 330a Abs. 1) Arbeitsbestätigung (OR 330a Abs. 2) Befürchtung des Arbeitnehmers, Beurteilung von Leistungen und/oder Verhalten könnten in einem... weiterlesen
Folgende Themen sind zu beachten: Lohnforderungen Severance payments Lohnforderungen Das Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) und der Fälligkeitszwang (OR 339) sprechen dagegen, die Fälligkeit über das Beendigungsdatum... weiterlesen
Grundlagen Die neuere Arbeitswirtschaft praktiziert zur Personalbindung die Gewährung von Darlehen, zB für Aus- und Weiterbildung, aber auch aus Bevorschussung von Boni. Zu beachten sind... weiterlesen
Grundlagen Zusätzliche Abfindungen (sog. „severance payments“) können verschiedenen Motiven entspringen: als Dank für die jahrelange Zusammenarbeit als Abgeltung einer freiwillig verkürzten Kündigungsfrist zum Zeichen der... weiterlesen