Verfahrensvorschriften Die Prüfung der Markenanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab: Eingangsprüfung Formalprüfung (formelle Prüfung) Sachprüfung (materielle Prüfung) Absolute Ausschlussgründe Markenregistrierung / Veröffentlichung (swissreg.ch) Im Rahmen der... weiterlesen
Im Rahmen der Eingangsprüfung wird sichergestellt, dass das Gesuch vollständig ist. Ist das Gesuch vollständig, wird ein Aktenheft angelegt dem Anmeldenden die Hinterlegungsbescheinigung samt Gebührenrechnung... weiterlesen
Eingangs- und Formalprüfung Nach Eintreffen der Markenanmeldung überprüft das IGE die eingereichten Unterlagen (vgl. MSchG 28 Abs. 2). Eintreten (MSchG 29 Abs. 2) Sind alle... weiterlesen
Die Markenanmeldung (Markenhinterlegung) erfolgt beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) mittels Antrag auf Eintragung der Marke (MSchG 28 Abs. 2 lit. a) Wiedergabe der Marke... weiterlesen
Agenda Überblick: Nationale und internationale Marken-Registrierung Anmeldung Eingangsprüfung Hinterlegungsbescheinigung Prüfung Beanstandungen Markenerteilung Markeneintragungsbescheinigung Markenwirkung Schutzdauer Markenhinterlegungskosten Markeninhaber und Markenübertragung Markenverzicht Gängige Symbole... weiterlesen
Agenda Zweckmässigkeit der Markenrecherche Recherchenangebot Zweckmässigkeit der Markenrecherche Recherchieren Sie bevor Sie eine Marke anmelden! Der Markt hat erkannt, dass mit der Monopolisierung von Marken... weiterlesen
Das Prozedere von der Idee bis zur Markeneintragung gestaltet sich wie folgt: Markenrecherche Markenhinterlegung / Markenhinterlegungsformular Eingangsprüfung Hinterlegungsbescheinigung Prüfung Formelle Prüfung Materielle Prüfung nationale Eintragung... weiterlesen
Damit eine Marke eintragungsfähig ist, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: ein grafisch darstellbares Zeichen, solange sie unterscheidungskräftig sind Massgebend für die Unterscheidungskraft sind: Konkrete Verhältnisse... weiterlesen
Die Ziele des Markenschutzes sind vielfältig: Profilierungsmerkmal für Waren und Dienstleistungen... weiterlesen
Verbreitete Synonyme sind: Fabrikmarke Warenzeichen Handelsmarke... weiterlesen
Das nationale und internationale Markenrecht stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen: National-rechtliche Grundlagen Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28.08.1992 (Markenschutzgesetz; MSchG; SR... weiterlesen
Bücher Gassmann Oliver; Bader Martin A.: Patentmanagement, Springer 2005, 366 Seiten Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392... weiterlesen
Begriff Begriffsumschreibung Bibliothekstantieme Finanzieller Ausgleich zwischen Rechteinhabern und Nutzern (EU) Digital rights management Digital Right Management (DRM) ist die digitale Rechteverwaltung Folgerecht Das Folgerecht will... weiterlesen
Die Urheberrechtskosten beziehen sich nur auf die interne Werkebetreuung, da mangels Formalisierung keine externen Kosten anfallen (keine Anmeldegebühren, keine Verlängerungsgebühren).... weiterlesen
Einleitung Das Urheberrecht für sich alleine ist ein statischer Wert. Seine Nutzung und Verwertung, entweder in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, oder durch Dritte... weiterlesen
Wer ohne Ermächtigung des Urhebers und ohne sich auf eine Ausnahmeregelung stützen können, Urheberrechte unerlaubt nutzt, kann belangt werden: zivilrechtlich Feststellungs- und Leistungsklage Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Die Auslegung von Urheberrechtsansprüchen muss nach Treu und Glauben erfolgen kann ausnahmsweise ergänzt werden durch weitere Merkmale aus den Beschreibungen aus anderen Ansprüchen. Literatur Urheberrecht... weiterlesen
Auf Klage hin kann der Richter ein Urheberrecht oder Schutzrechte für nichtig bzw. für nicht bestehend erklären wegen: Fehlens eines geschützten Werkes Fehlens einer geistigen... weiterlesen
Eine Urheberrechtsverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung: identische Anwendung Nachahmung: Anwendung in abgeänderter Form Urheberrechtspiraterie Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- +... weiterlesen
Vom Urheberrechtsschutz ausgenommen sind: Eigengebrauch (Verwendung des Werks zum Eigengebrauch) im privaten Kreis (unter Verwandten und Freunden) von Lehrpersonen im Unterricht bei der Verwaltung für... weiterlesen
