Betreibungsrückzug

Fazit

Beschwerderückzug und Löschung des Betreibungsregistereintrages kommen im geschäftlichen Alltag relativ häufig vor. Mit Vorteil wird die Rückzugs- und Löschungs- mit der Zahlungsfrage verbunden. Es empfiehlt... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Rechtsfolge der Löschung

Hat der Gläubiger die Betreibung zurückgezogen und die Löschung verlangt, das das Betreibungsamt Dritten keine Kenntnis mehr von der Betreibung geben (BGE 126 III 476).... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Betreibungskosten?

Die Betreibungskosten sind der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Für „nicht besonders tarifierte Eintragungen“ kann eine Gebühr von CHF 5... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Inhalt des Löschungsbegehrens

Die Betreibungsrückzugs-Eingabe enthält in der Regel: Adressat Zuständiges Betreibungsamt Antrag Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Betreibung Nr. …. zurückgezogen werde. Es sei... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Form des Löschungsbegehrens

Der Betreibungsrückzug kann erfolgen: schriftlich mündlich zu Protokoll. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die an verbesserlichen Fehlern leiden, ist Gelegenheit zur Verbesserung zu geben“ (SchKG... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Löschungsvoraussetzungen

Voraussetzungen für die Löschung des Betreibungsregistereintrages sind: noch nicht abgelaufene Auskunftsdauer (vgl. SchKG 8a) Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Betreibungsrückzugserklärung des Gläubigers... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Funktion der Löschung

Die Betreibungsregisterlöschung bezweckt die Beendigung der mündlichen oder schriftlichen Auskunftserteilung zur betreffenden Betreibung. Keine Auskunft in Betreibungsverfahren wenn folgende Tatbestände vorliegen: nichtige Betreibungen» SchKG 8a,... weiterlesen

Betreibungsrückzug

LÖSCHUNG DES BETREIBUNGSREGISTEREINTRAGES

Die Betreibungsregistereintragslöschung ist die Streichung eines Registereintrags zur Vermeidung der künftigen Bekanntgabe nach aussen. Hier finden Sie folgende Informationen zur Betreibungsregistereintragslöschung: Funktion der Löschung Löschungsvoraussetzungen... weiterlesen

Betreibungsrückzug

BETREIBUNGSRÜCKZUG

Funktion der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug bezweckt die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens. Rechtsnatur der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug ist eine Erklärung in einem laufenden verwaltungs-rechtlichen Verfahren. Rückzugs-Voraussetzungen... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Abgrenzungen

Betreibungverfallenlassen Betreibungverfallenlassen = Nichts unternehmen, nicht einmal die Betreibung zurückzuziehen. Betreibungsrückzug Betreibungsrückzug = Mitteilung ans zuständige Betreibungsamt, wonach eine bestimmtes (laufendes) Betreibungsverfahren nicht mehr fortgeführt... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Gesetzliche Grundlagen

Rechtsgrundlagen des Betreibungsrückzuges Art. 67 SchKG A. Betreibungsbegehren 1 Das Betreibungsbegehren ist schriftlich oder mündlich an das Betreibungsamt zu richten. Dabei sind anzugeben: 1. der Name... weiterlesen

Betreibungsrückzug

Begriffe

Betreibungsrückzug Der Gläubiger kann den Lauf der Betreibung jederzeit durch formelle Rückzugserklärung ans Betreibungsamt abbrechen. Betreibungsregistereintragslöschung Die Löschung des Betreibungsregistereintrages bewirkt, dass die betreffende Betreibung... weiterlesen

Schiedsgerichtsbarkeit

Überblick: Binnen-Schiedsgerichtsbarkeit

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren – eine Alternative zur öffentlichen Gerichtsbarkeit / eine „Privatgerichtsbarkeit“. Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und... weiterlesen

Schiedsordnung

Links zum Prozessrecht

Prozessrecht allgemein Fristen Anwaltshonorare Rechtsverweigerung Privatgutachten / Parteigutachten Rechtsgutachten Prozessfinanzierungen Forum-Shopping Rechtsvorschlag Rechtsoeffnung Rechtshilfe Amtshilfe Rechtsschutzversicherungen Zivilprozess Zivilprozess Schlichtungsverfahren Arbeitsstreitigkeiten Miet-Schlichtungsverfahren Prozesskaution Nebenintervention Streitverkuendung Sachverstaendigengutachten... weiterlesen

Markenrecht

Einleitung zum Markenrecht / Markenschutz

Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu verwenden monopolisiert eingetragene Zeichen... weiterlesen

Kennzeichenrechte

Einleitung zu Kennzeichenrechten

Auf dieser Website finden Sie Links zum Thema Kennzeichenrechte: Kennzeichenrechte werden durch ihren Schutz zu Exklusivrechten Immaterialgüter Immaterialgueter Agenda Personengebundene Kennzeichen Unternehmenskennzeichen Warenkennzeichen... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Literatur

Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Muster und Checklisten

Checklisten Überlegungen des potentiellen Lizenznehmers (PDF, 26 KB) Tipps für die Vertragsgestaltung (PDF, 29 KB)... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Sprachotionen Urheberrecht

Deutsch English Autor, Autorin author, authoress einzelnes Urheberrecht (die einzelnen Urheberrechte), das copyright copyright Erlöschen der Hinterlegung expiration (or: lapse) of a deposit gewerblicher Rechtsschutz... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Sprachotionen Designrecht

Deutsch English Gebrauchsmuster utility model (or: design) Geschmacksmuster ornamental design gewerbliches Modell industrial model gewerbliches Muster industrial pattern (design) Modellschutz protection of models or patterns... weiterlesen