Kündigung und Entschädigung
Weitere Entschädigung nebst der zugesprochenen Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer A. war mit der Baudirektion des Kantons Zürich und daher mit dem Staat Zürich (Beschwerdegegner) im... weiterlesen
Informationen zum Thema Personenrecht in der Schweiz
Erleichterte Einbürgerung: Erfordernis einwandfreien betreibungsrechtlichen Leumunds
BüG 50 Abs. 1, aBüG 27 Abs. 1, SchKG 149a Nach einer Beurteilung der Anwendung intertemporalen Rechts bzw. zur Anwendung des alten Bürgerrechts befasste sich... weiterlesen
Nichtbestehen der CAS-Abschlussarbeit und Bewertungsunregelmässigkeiten
Rückweisung zur fachkundigen Zweitbegutachtung Einleitung Die Beschwerdeführerin A. absolviert bei der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (Beschwerdegegnerin) einen Zertifikatslehrgang (CAS). Sachverhalt Der Beschwerdeführerin A. wurde... weiterlesen
Namensrecht: Doppelnamen nach der Heirat soll wieder aufleben
Streit um den Bindestrich Das Namensrechts-Revision von 2013 mussten sich die Ehepartner nicht mehr für einen gemeinsamen Familiennamen entscheiden. Jeder konnte grundsätzlich seinen Namen und... weiterlesen
Einbürgerungspraxis: Studie mit Karten und Tabellen
Einleitung Die Kantone und Gemeinden haben bei der Frage, wer in der Schweiz eingebürgert werden soll, ein wichtiges Wort mitzureden. Bislang waren keine detaillierten Zahlen... weiterlesen
Überbewertung eines einzelnen Integrationskriterium: Gutheissung der Beschwerde des Einbürgerungsbewerbers
Bei der Beurteilung der Integration von Einbürgerungsbewerbern hätte nicht ein einzelnes Kriterium ins Zentrum gerückt werden dürfen, vor allem nicht, wenn es nicht so gewichtig... weiterlesen
Stiftungsaufsicht: Beschwerdelegitimation für Stiftungsratsmitglieder, Destinatäre und Dritte?
ZGB 64 ff. + ZGB 84 Einleitung Das Bundesgericht hatte in einem Beschwerdeverfahren in Zivilsachen zu beurteilen, wie es sich mit der Beschwerdelegitimation eines abgewählten... weiterlesen
Häusliche Gewalt + Gewalt gegen Frauen: Prävention wird verstärkt
Inkrafttreten: 01.01.2020 Der Bundesrat hat heute die neue Verordnung für Massnahmen gegen Gewalt an Frauen und gegen häusliche Gewalt verabschiedet: Verordnung als rechtliche Grundlage Mit... weiterlesen
Namensänderung: Achtenswerte Gründe
ZGB 30 Abs. 1 / Aus Familiennamen der Eltern zusammengesetzter Name Sachverhalt A., genannt A.-B., ist am 5.xx.1950 in Frankreich geboren. Er war schweizerischer und... weiterlesen
Häusliche Gewalt: Präventionskurs zumutbar
Art. 3 Abs. a Istanbul-Konvention; Art. 10 Abs. 2 BV; § 13e Abs. 1 EGZGB LU Einleitung Vor zweiter Instanz, dem Kantonsgericht Luzern, war strittig,... weiterlesen
Häusliche Gewalt und Stalking: Bundesrat veranlasst besseren Schutz
Inkrafttreten: Gesetzesänderungen 01.07.2020 / Rayon- oder Kontaktverbote 01.01.2022 Am 14.12.2018 hatte das Parlament beschlossen, gewaltbetroffene Personen mit Massnahmen im Zivil- und Strafrecht besser zu schützen:... weiterlesen
Stalking
Belästigung und Verfolgung Der Begriff Stalking stammt aus dem englischen Jagdjargon und bedeutet anschleichen, anpirschen o.ä. Das willentliche und wiederholte Nachstellen und Belästigen einer Person... weiterlesen
Kontaktverbot wegen Nachstellungen (Stalking): Verhältnismässigkeit und Bestimmtheit
ZGB 28b Abs. 1 Sachverhalt und Erwägungen Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_429/2017 zu beurteilen, ob die vorangehend erlassenen Massnahmen zum Schutz vor Stalking korrekt... weiterlesen
Diskriminierungsschutz aufgrund sexueller Orientierung
Änderung Strafgesetzbuch (neu StGB 261bis)? Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (kurz RK-N) hat aufgrund der parlamentarischen Initiative No. 13.407 «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund... weiterlesen
Bundesrat will behinderten Personen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen
In der Schweiz ist es noch nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Der Bundesrat beabsichtigt diesen Zustand zu ändern und... weiterlesen
Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K. / Trüeb Hans Rudolf (Hrsg.): Handkommentar zum Schweizer Privatrecht
Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K.... weiterlesen
Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung ab 2013
Seit dem 1. Januar 2013 ist die Revision des Vormundschaftsrechts (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht) in Kraft. Im Zuge dieser Gesetzesrevision wurden der Vorsorgeauftrag und die... weiterlesen