Fernbusse umfahren das Kabotageverbot
Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern.... weiterlesen
Informationen zum Thema Verkehrsrecht in der Schweiz
Keine Haftung für Reflexfolgen beim Ehemann des unmittelbaren Unfallopfers
Der Kläger (hier Beschwerdeführer) und seine Ehefrau wurden am 30.08.2003 bei einem Autounfall verletzt.... weiterlesen
Flugstreckenkonzession: Keine Konkurrentenbeschwerde gegen zusätzliche Streckenkonzession
Die Inhaberin der Streckenkonzession für die Luftverkehrslinie Lugano-Genf bis 31.07.2022, die Darwin Airline SA (Darwin), wehrte sich gegen die Erteilung einer parallelen Konzession an die... weiterlesen
Fahren in fahrunfähigem Zustand
Nach Art. 31 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) gilt eine Person als fahrunfähig, wenn sie...... weiterlesen
Bremstests auf öffentlicher Strasse
Vorweg: Öffentliche Strassen dürfen nicht für Bremstests missbraucht werden.... weiterlesen
Sekundenschlaf und Grobfahrlässigkeit
Im konkreten Fall ging es um einen Lenker, der in einer Linkskurve geradeaus in eine Hauswand fuhr.... weiterlesen
Kabotageverbot in der Schweiz
Die Medien veröffentlichen derzeit verschiedene Informationen zum Begriff Kabotage.... weiterlesen
Bussen für Geschwindigkeitsübertretungen gemäss Fahrten- oder Restwegschreiber
Gemäss Art. 7 VSKV-ASTRA ist es zulässig, Geschwindigkeitsübertretungen auf den Aufzeichnungen des Fahrt- und Restwegschreibers festzustellen... weiterlesen
Verschiedene Promillegrenzen für verschiedene Fahrzeuglenkerarten – Toleranzen
In der Schweiz gilt für alle Fahrzeugführer die Promillegrenze von 0.5. Seit dem 01.01.2014 besteht eine Sonderregelung gemäss Art. 2a der Verkehrsregelnverordnung,...... weiterlesen
Motorfahrzeugsteuer für Tesla in verschiedenen Kantonen unterschiedlich teuer
In einigen Kantonen wird ökologisches Fahren bestraft: Halter eines Tesla S 70 D bezahlen je nach Kanton keine, oder bis zu 1780 Franken Motorfahrzeugsteuer. Tesla... weiterlesen
Telefonieren und SMS-Schreiben am Steuer
Telefonieren am Steuer ohne Freisprechanlage wird gemäss Ordnungsbussenverordnung mit CHF 100 gebüsst.... weiterlesen
VW-Dieselgate: SKS empfiehlt Sammelklage-Anschluss in Holland
Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) kämpft im „Dieselgate“ für eine Entschädigung der Schweizer VW-Halter und empfiehlt hiezu den Gruppenklage-Anschluss in Holland … Mehr | srf.ch... weiterlesen
Sammelklage gegen VW
Sammelklageangebot deutscher Anwälte in Kooperation mit US-Starkanzlei VW will in der „Diesel-Affäre“ nur den betroffenen US-Kunden Schadenersatz leisten. Dies hat nun Anwälte auf den Plan... weiterlesen
Alkoholtest nach Unfall auch ohne Anfangsverdacht
Präzisierung der Rechtsprechung durch das Bundesgericht Fahrzeuglenker müssen nach einem Unfall immer mit einem Alkoholtest rechnen, so die präzisierende Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Voraussetzungen... weiterlesen
Rasertatbestand: Praxisänderung des Bundesgerichts
Abweichung von der Fiktion einer vorsätzlichen Tatbegehung – Neu: Richterliche Berücksichtigung spezieller Umstände Obwohl das Bundesgericht die konkrete Beschwerde eines Autolenkers aus dem Kanton Genf... weiterlesen
10 Fragen zur VW-Affäre
Seit mehr als einem halben Jahr wird über die VW-Affäre geredet und der Konzern verspricht, die betroffenen Modelle nachzubessern. Doch noch immer sind viele Fragen... weiterlesen
Haftung der Eidgenossenschaft als Strassenwerkeigentümer bei oelverschmutzter Autobahn
Ungenügende Signalisation (nur „Baustelle“, anstatt zusätzlich „Schleudergefahr“) Eine Motorradfahrerin verunfallte am 17.06.2011 mit ihrem Motorrad in einem Baustellenbereich bei Regen auf der Autobahn A2 nahe... weiterlesen
Rechtsvorbeifahren ist nicht Rechtsüberholen
SVG 90, SVG 34, VRV 12 und VRV 8 – Präzisierung der Rechtsprechung zum parallelen Kolonnenverkehr Das Bundesgericht hat in BGE 6B_374/2015 einen Automobilisten, der... weiterlesen
Hat auch Mercedes ein Abgas-Problem?
Hat auch Mercedes ein Abgas-Problem? Ist diese Information noch nicht in den Schweizer Medien angekommen? Deutsche und Österreichische Medien vermelden, dass auch Mercedes-Diesel-Motoren (vom Hersteller... weiterlesen
AUDI V6 TDI 3.0-Liter Motoren
Stellungnahme zu Gesprächen von Audi mit US-Umweltbehörden EPA und CARB Audi bestätigt, dass drei AECD (Auxiliary Emission Control Devices) im Rahmen der US‑Zulassungsdokumentation nicht offengelegt... weiterlesen
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