Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Retentionsrecht
Retentionsrecht

Retentionsrecht des Kommissionärs

Gesetzliche Grundlage OR 434 Berechtigter Kommissionär Retentionsgegenstand Kommissionsgut Verkaufserlös Besonderheiten Reihenfolge in der Geltendmachung der „Sicherheiten“ 1. Verrechnung mit der Rückerstattungspflicht allfälliger Vorschüsse 2. Verrechnung... weiterlesen

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Retentionsrecht
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Verwertungsvoraussetzungen

Eine Verwertung setzt gemäss ZGB 898 dreierlei voraus: Keine anderweitige Sicherstellung Obliegenheit des Retentionsgläubigers, den Retentionsschuldner über seine Verwertungsabsicht zu benachrichtigen Pflicht zur Verwertung von... weiterlesen

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Retentionsrecht
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Rechtsfolgen unberechtigter Retention

Durch unberechtigtes Zurückbehalten (fehlende Retentionsvoraussetzungen, Übermass, anderweitige Sicherstellung etc.) macht sich der Retentionsgläubiger schadenersatzpflichtig. Befindet sich der Retentionsgläubiger in selbst verschuldetem Rückgabe-Verzug haftet er auch... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Wirkungen

1. Zurückbehaltungsrecht Der Gläubiger ist berechtigt, den Retentionsgegenstand, den er dem Schuldner oder einem Dritten herauszugeben verpflichtet wäre, zurückzubehalten. Der Gläubiger hat bei der Ausübung... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Untergang

Das Retentionsrecht geht unter, wenn eine der Entstehungsvoraussetzungen entfällt oder mit der Verwertung des Retentionsgegenstandes, nämlich: Untergangsgründe Tilgung der Forderung Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung Unmöglichkeit... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Voraussetzungen

Folgende gesetzlich geregelte Voraussetzungen müssen für die Entstehung des besitzgebundenen Retentionsrechts erfüllt sein: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere) Verwertbarkeit Besitz des Gläubigers mit Willen des... weiterlesen

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Retentionsrecht
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Kaufmännisches Retentionsrecht

Das Kaufmännische Retentionsrecht entspricht dem Sachenrechtlichen Retentionsrecht, mit der besonderen Ausgestaltung der „Konnexität“. Beim Kaufmännischen Retentionsrecht sind die Entstehungsvoraussetzungen ebenfalls: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere)... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Arten Retentionsrecht

Folgende Retentionsrechte können unterschieden werden: 1) Kaufmännisches Retentionsrecht Details zum kaufmännischen Retentionsrecht 2) Sachenrechtliches Retentionsrecht Besitzgebundenes Retentionsrecht Dazu gehören folgende Retentionsrechte: Arbeitsvertragliches Retentionsrecht Retentionsrecht des... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Verbreitung

Die Möglichkeiten zur Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts (Retentionsrecht) sind weit umfangreicher als die Rechtsanwender denken Oft wird die Zurückbehaltungschance nicht genutzt oder es wird mit dem... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Ziele und Motive

Ziele Verwertungsrecht des Gläubigers nach SchKG, sofern und soweit der Schuldner weder zahlt noch die Verwertung durch eine anderweitige Sicherheit abwendet [vgl. ZGB 898 Abs.... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Rechtsnatur

Unmittelbares gesetzliches Recht Beschränktes dingliches Recht Fahrnispfandrecht auch Besitzpfandrecht (abgesehen von Ausnahmen) von der Retentionsforderung abhängiges, akzessorisches Recht dingliches Verwertungsrecht an fremder Sache... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Begriff

Begriff Retentionsrecht Das Retentionsrecht ist ein Sicherungsrecht (gesetzliches Fahrnispfandrecht). Es gibt dem Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen die Befugnis, eine fremde Sache zur Sicherung für eine... weiterlesen

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Schuldbrief
Schuldbrief

Einleitung zum Schuldbrief

Überblick zum Schuldbrief Definition Gesetzliche Grundlage Motive Verbreitung Merkmale Begründung und Sicherung einer persönlichen Forderung durch Grundpfandrecht Wertpapier oder Registerpfandrecht Besonderer Vertrauensschutz Papier-Schuldbrief Register-Schuldbrief Verhältnis... weiterlesen

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Verrechnung
Verrechnung

Einleitung zur Verrechnung

Wechselseitige Tilgung sich gegenüberstehender Ansprüche durch Erklärung oder Einrede Die Verrechnung setzt voraus: Verrechnungslage Positive Voraussetzungen Existenz wechselseitiger Forderungen Gegenseitigkeit Gleichartigkeit Fälligkeit Klagbarkeit Negative Voraussetzungen... weiterlesen