Gesetzliche Grundlage OR 434 Berechtigter Kommissionär Retentionsgegenstand Kommissionsgut Verkaufserlös Besonderheiten Reihenfolge in der Geltendmachung der „Sicherheiten“ 1. Verrechnung mit der Rückerstattungspflicht allfälliger Vorschüsse 2. Verrechnung... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 418o und OR 418v Berechtigte Auftraggeber und / oder Agent Retentionsgegenstand Bewegliche Sachen, in Besitz aufgrund des Agenturverhältnisses Wertpapiere, in Besitz aufgrund... weiterlesen
Eine Verwertung setzt gemäss ZGB 898 dreierlei voraus: Keine anderweitige Sicherstellung Obliegenheit des Retentionsgläubigers, den Retentionsschuldner über seine Verwertungsabsicht zu benachrichtigen Pflicht zur Verwertung von... weiterlesen
Durch unberechtigtes Zurückbehalten (fehlende Retentionsvoraussetzungen, Übermass, anderweitige Sicherstellung etc.) macht sich der Retentionsgläubiger schadenersatzpflichtig. Befindet sich der Retentionsgläubiger in selbst verschuldetem Rückgabe-Verzug haftet er auch... weiterlesen
Bei Zahlungsunfähigkeit des Retentionsschuldners besteht ein Retentionsrecht unter erleichterten Voraussetzungen, ein sog. „Notretentionsrecht“ [vgl. ZGB 897]: Zahlungsunfähigkeit des Schuldners Retentionsrecht auch für nicht fällige Forderungen... weiterlesen
1. Zurückbehaltungsrecht Der Gläubiger ist berechtigt, den Retentionsgegenstand, den er dem Schuldner oder einem Dritten herauszugeben verpflichtet wäre, zurückzubehalten. Der Gläubiger hat bei der Ausübung... weiterlesen
Das Retentionsrecht geht unter, wenn eine der Entstehungsvoraussetzungen entfällt oder mit der Verwertung des Retentionsgegenstandes, nämlich: Untergangsgründe Tilgung der Forderung Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung Unmöglichkeit... weiterlesen
Folgende gesetzlich geregelte Voraussetzungen müssen für die Entstehung des besitzgebundenen Retentionsrechts erfüllt sein: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere) Verwertbarkeit Besitz des Gläubigers mit Willen des... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 401 Abs. 3 Berechtigter Beauftragter Retentionsgegenstand Bewegliche Sachen, die der Beauftragte in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Auftraggebers zu Eigentum erworben... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 339a Abs. 3 OR 349e / OR 350a Abs. 2 Berechtigte Arbeitgeber oder Arbeitnehmer Handelsreisender Retentionsgegenstände Bewegliche Sachen Muster Geräte (Notebooks, Smartphones,... weiterlesen
Das Kaufmännische Retentionsrecht entspricht dem Sachenrechtlichen Retentionsrecht, mit der besonderen Ausgestaltung der „Konnexität“. Beim Kaufmännischen Retentionsrecht sind die Entstehungsvoraussetzungen ebenfalls: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere)... weiterlesen
Folgende Retentionsrechte können unterschieden werden: 1) Kaufmännisches Retentionsrecht Details zum kaufmännischen Retentionsrecht 2) Sachenrechtliches Retentionsrecht Besitzgebundenes Retentionsrecht Dazu gehören folgende Retentionsrechte: Arbeitsvertragliches Retentionsrecht Retentionsrecht des... weiterlesen
Die Möglichkeiten zur Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts (Retentionsrecht) sind weit umfangreicher als die Rechtsanwender denken Oft wird die Zurückbehaltungschance nicht genutzt oder es wird mit dem... weiterlesen
Ziele Verwertungsrecht des Gläubigers nach SchKG, sofern und soweit der Schuldner weder zahlt noch die Verwertung durch eine anderweitige Sicherheit abwendet [vgl. ZGB 898 Abs.... weiterlesen
Unmittelbares gesetzliches Recht Beschränktes dingliches Recht Fahrnispfandrecht auch Besitzpfandrecht (abgesehen von Ausnahmen) von der Retentionsforderung abhängiges, akzessorisches Recht dingliches Verwertungsrecht an fremder Sache... weiterlesen
„ZGB 895-898 ZGB 700 ZGB 712k OR 57 OR 268-268b OR 339a Abs. 3 OR 349e / OR 350a Abs. 2 OR 401 Abs. 3... weiterlesen
Begriff Retentionsrecht Das Retentionsrecht ist ein Sicherungsrecht (gesetzliches Fahrnispfandrecht). Es gibt dem Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen die Befugnis, eine fremde Sache zur Sicherung für eine... weiterlesen
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Überblick zum Schuldbrief Definition Gesetzliche Grundlage Motive Verbreitung Merkmale Begründung und Sicherung einer persönlichen Forderung durch Grundpfandrecht Wertpapier oder Registerpfandrecht Besonderer Vertrauensschutz Papier-Schuldbrief Register-Schuldbrief Verhältnis... weiterlesen
Wechselseitige Tilgung sich gegenüberstehender Ansprüche durch Erklärung oder Einrede Die Verrechnung setzt voraus: Verrechnungslage Positive Voraussetzungen Existenz wechselseitiger Forderungen Gegenseitigkeit Gleichartigkeit Fälligkeit Klagbarkeit Negative Voraussetzungen... weiterlesen