Bei den besitzlosen Retentionsverhältnissen ist es dem Retentionsschuldner untersagt, die Retentionsgegenstände zu entfernen. Vorbehalten bleiben die wohlerworbenen Rechte gutgläubiger Dritter [vgl. SchKG 96 Abs. 2... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage: SchKG 283 Abs. 2 und 3 Das Betreibungsamt hat bei der Aufnahme der Retentionsurkunde zu beachten: ... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage: SchKG 283 Die Retentionsurkunde ist das Verzeichnis der dem Retentionsrecht nach Ansicht des Betreibungsamtes unterworfenen Gegenstände: Begehren Antragsobliegenheit des Retentionsgläubigers an Betreibungsamt am... weiterlesen
Gemäss SchKG 56 Abs. 1 gelten die Massnahmen zur Wahrung und Durchsetzung des Retentionsrechts als unaufschiebbar. Sie sind selbst während der Betreibungsferien, bei Rechtsstillstand und... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 700 Abs. 2 Berechtigter Betroffener Grundeigentümer Retentionsgegenstand Zugeführte Sachen Besonderheiten Besitzesübergang ohne Vertrag Forderung = Schadenersatzforderung (Räumungsschaden) Geringe praktische Bedeutung Art. 700... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 485 Abs. 3 Berechtigter Lagerhalter Retentionsgegenstand Lagergut Forderung Lagergeld Auslagen, die nicht aus der Aufbewahrung selbst erwachsen sind, wie Frachtlohn Zoll Ausbesserung... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 451 OR 439 i.V.m. OR 434 Berechtigte Frachtführer Spediteur Retentionsgegenstand Hinterlegungsbetrag als Surrogat des Frachtguts [vgl. OR 451] Kommissionsgut + Verkaufserlös [vgl.... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 434 Berechtigter Kommissionär Retentionsgegenstand Kommissionsgut Verkaufserlös Besonderheiten Reihenfolge in der Geltendmachung der „Sicherheiten“ 1. Verrechnung mit der Rückerstattungspflicht allfälliger Vorschüsse 2. Verrechnung... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 418o und OR 418v Berechtigte Auftraggeber und / oder Agent Retentionsgegenstand Bewegliche Sachen, in Besitz aufgrund des Agenturverhältnisses Wertpapiere, in Besitz aufgrund... weiterlesen
Eine Verwertung setzt gemäss ZGB 898 dreierlei voraus: Keine anderweitige Sicherstellung Obliegenheit des Retentionsgläubigers, den Retentionsschuldner über seine Verwertungsabsicht zu benachrichtigen Pflicht zur Verwertung von... weiterlesen
Durch unberechtigtes Zurückbehalten (fehlende Retentionsvoraussetzungen, Übermass, anderweitige Sicherstellung etc.) macht sich der Retentionsgläubiger schadenersatzpflichtig. Befindet sich der Retentionsgläubiger in selbst verschuldetem Rückgabe-Verzug haftet er auch... weiterlesen
Bei Zahlungsunfähigkeit des Retentionsschuldners besteht ein Retentionsrecht unter erleichterten Voraussetzungen, ein sog. „Notretentionsrecht“ [vgl. ZGB 897]: Zahlungsunfähigkeit des Schuldners Retentionsrecht auch für nicht fällige Forderungen... weiterlesen
1. Zurückbehaltungsrecht Der Gläubiger ist berechtigt, den Retentionsgegenstand, den er dem Schuldner oder einem Dritten herauszugeben verpflichtet wäre, zurückzubehalten. Der Gläubiger hat bei der Ausübung... weiterlesen
Das Retentionsrecht geht unter, wenn eine der Entstehungsvoraussetzungen entfällt oder mit der Verwertung des Retentionsgegenstandes, nämlich: Untergangsgründe Tilgung der Forderung Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung Unmöglichkeit... weiterlesen
Folgende gesetzlich geregelte Voraussetzungen müssen für die Entstehung des besitzgebundenen Retentionsrechts erfüllt sein: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere) Verwertbarkeit Besitz des Gläubigers mit Willen des... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 401 Abs. 3 Berechtigter Beauftragter Retentionsgegenstand Bewegliche Sachen, die der Beauftragte in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Auftraggebers zu Eigentum erworben... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 339a Abs. 3 OR 349e / OR 350a Abs. 2 Berechtigte Arbeitgeber oder Arbeitnehmer Handelsreisender Retentionsgegenstände Bewegliche Sachen Muster Geräte (Notebooks, Smartphones,... weiterlesen
Das Kaufmännische Retentionsrecht entspricht dem Sachenrechtlichen Retentionsrecht, mit der besonderen Ausgestaltung der „Konnexität“. Beim Kaufmännischen Retentionsrecht sind die Entstehungsvoraussetzungen ebenfalls: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere)... weiterlesen
Folgende Retentionsrechte können unterschieden werden: 1) Kaufmännisches Retentionsrecht Details zum kaufmännischen Retentionsrecht 2) Sachenrechtliches Retentionsrecht Besitzgebundenes Retentionsrecht Dazu gehören folgende Retentionsrechte: Arbeitsvertragliches Retentionsrecht Retentionsrecht des... weiterlesen
Die Möglichkeiten zur Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts (Retentionsrecht) sind weit umfangreicher als die Rechtsanwender denken Oft wird die Zurückbehaltungschance nicht genutzt oder es wird mit dem... weiterlesen