Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, ...
Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Eigentumsübertragungsanspruch

Der Eigentumsübertragungsanspruch richtet sich: Allgemein an den Kaufrechtsverpflichteten im Grundbuch vorgemerktes Kaufsrecht vor der Eigentumsübertragung an den Kaufrechtsverpflichteten nach bereits erfolgter Eigentumsübertragung an den Dritterwerber.... weiterlesen

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Ausübung des Kaufsrechts

Für die Ausübung des Kaufsrechts bestehen folgende Kautelen: Beginn Ausübungsmöglichkeit Grundsatz Mit Abschluss des Kaufrechtsvertrages Grundsätzlich können Kaufsrechte während ihres Bestandes durch Abgabe der Ausübungserklärung... weiterlesen

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Kaufsrecht bei Aktien

Das Kaufsrecht an Aktien im Kurzüberblick: Verbreitung Mergers & Acquisitions (M&A) mit gestaffeltem Aktienerwerb Mitarbeiterbeteiligungen (Rücknahme von Mitarbeitern, die Unternehmen verlassen haben) Kaufrechtsvertrag Aktienkaufvertrag Vereinbarung... weiterlesen

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Kaufsrecht bei Grundstücken

Bei Grundstücken besteht die Möglichkeit durch Vormerkung des Kaufsrechts jeden Dritten, der Rechte am Grundstück erwirbt, auf das vorbestandene Kaufsrecht hinzuweisen. Diese Verstärkung ist nicht... weiterlesen

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Entgelt für Kaufrechts-Einräumung?

Die Vertragsparteien verabreden für die Einräumung des Kaufsrechts oft ein Entgelt. Ein solches Einräumungsentgelt soll die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen dieser gewillkürten Verfügungsbeschränkung abgelten. Das... weiterlesen

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Kaufrechts-Dauer

Das Kaufsrecht beginnt mit dem Vertragsschluss und orientiert sich hinsichtlich der Gültigkeitsdauer an folgenden Begebenheiten: keine Abrede Gültigkeitsdauer   =   (maximal) 10 Jahre [vgl. OR 216a]... weiterlesen

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Inhalt Kaufrechtsvertrag

Notwendiger Inhalt (essentialia negotii) Der notwendiger Inhalt des Kaufrechtsvertrags ist die Parteibezeichnung, der Kaufgegenstand sowie der Kaufpreis [vgl. SJZ 1963 343 Nr. 163]. Dabei gibt... weiterlesen

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Kaufrechtsberechtigte

Hinsichtlich des Kaufrechtsberechtigten besteht die Möglichkeit zur Gestaltung als: 1. Personalrecht (Personalkaufsrecht) Art Verknüpfung mit einer bestimmten Person Anzahl Kaufrechtsberechtigte eine Person eine Mehrheit von... weiterlesen

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Form des Kaufrechtsvertrages

Es gelten bei der Begründung eines Kaufsrechts unter Lebenden folgende Formerfordernisse: Kaufsrecht an Fahrnisgegenstand Kein Formzwang (Formfreiheit [vgl. OR 11]) Rat: Schriftformabrede Kaufsrecht an Grundstücken... weiterlesen

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Kaufrechtsvertrag

Der Kaufrechtsvertrag ist an folgende Zustandekommens-Voraussetzungen gebunden: Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien [vgl. OR 1 Abs. 1] Kaufsrechts-Dauer Bei Grundstück: ggf. Vormerkungsabrede Vormerkungsdauer Fakultativ Ausübungsfrist... weiterlesen

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Entstehungsgrund

Das Kaufsrecht kann begründet werden: 1. Von Gesetzes wegen gesetzliches Kaufrecht der Verwandten [BGBB 25] 2. Aus Rechtsgeschäft unter Lebenden Kaufrechtsvertrag Kaufrechtsklausel zB in Aktionärbindungsvertrag... weiterlesen

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Rechtsnatur, Ziele und Motive

Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Kaufsrechts (KR) wird durch folgende Aspekte bestimmt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen

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Begriffe und Abgrenzungen

Begriff: Kaufsrecht Mit dem Kaufrechtsvertrag gewährt der Kaufrechtsverpflichtete dem Kaufrechtsberechtigten die Befugnis, während einer bestimmten Zeit, max. 10 Jahren, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB... weiterlesen

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KAUFSRECHT

Einleitung Das Kaufsrecht ist das Gestaltungsrecht des Kaufsberechtigten, vom Kaufsverpflichteten während vorbestimmter Zeit und zu vorausvereinbarten Konditionen eine Sache durch einseitige Willenserklärung zu erwerben. Zustandekommen... weiterlesen

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Untergang des Vorkaufsrechts

Das Vorkaufsrecht erlischt in folgenden Fällen: Ausübung des Vorkaufsrechts Nichtausübung des im Grundbuch nicht vorgemerkten Vorkaufsrechts bei Eintritt des Vorkaufsfalls Zeitablauf Tod des Verpflichteten beim... weiterlesen

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Eigentumsübertragungsanspruch

Der Eigentumsübertragungsanspruch richtet sich: Allgemein an den Vorkaufsverpflichteten im Grundbuch vorgemerktes Vorkaufsrecht vor der Eigentumsübertragung an den Vorkaufsverpflichteten nach bereits erfolgter Eigentumsübertragung an den Dritterwerber.... weiterlesen

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Ausübung des Vorkaufsrechts

Die Ausübung des Vorkaufsrechts unterliegt folgenden Grundsätzen: Mitteilungspflicht des Verkäufers und des Grundbuchverwalters Allgemein Vorkaufsverpflichteter (Verkäufer) Im Grundbuch vorgemerktes Vorkaufsrecht Mitteilungspflicht von Vorkaufsverpflichtetem (Verkäufer) und... weiterlesen

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Vorkaufsfall

Der Vorkaufsfall ist grundlegende Voraussetzung für die Geltendmachung des Vorkaufsrechts. Nicht jedes Rechtsgeschäft stellt ein Vorkaufsfall dar. – Das Vorkaufsrecht soll nur geltend gemacht werden... weiterlesen

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Vorkaufsrecht bei Aktien

Das Vorkaufsrecht an Aktien im Kurzüberblick: Verbreitung Familienunternehmen (Abwehr von Familienfremden / Konsolidierung Familienbesitz) KMU (Vermeidung Streubesitz) Mitarbeiterbeteiligungen (Rücknahme von Mitarbeitern, die Unternehmen verlassen haben)... weiterlesen