Die Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Konventionalstrafe (auch Strafforderung) sind: Hauptverpflichtung Konventionalstrafen-Abrede Straffall Verzug Verschulden Schaden (Strafverfall ohne Schaden, andere Parteiabrede vorbehalten) Beweislast Den Schuldner... weiterlesen
Grundsatz Zahlung einer Geldsumme Ausnahmen In der Lehre umstritten ist, ob anstelle einer Geldsumme auch weitere Tatbestände möglich sind: Übergabe einer Sache Rechtsverzicht Leistungspflicht (ein... weiterlesen
Grundsatz Die Konventionalstrafe-Abrede ist im Verhältnis zur Hauptschuld sog. akzessorisch, d.h. sie tritt zu einer bestehenden Rechtspflicht (Vertrag) hinzu (vgl. BGE 73 II 161). Folgen... weiterlesen
Grundsatz Denkbar ist die Kombination eines primären Rechtsgrundes bzw. einer primären Hauptschuld, die es durch die Konventionalstrafe zu sichern gilt, mit einer weiteren Verpflichtung, die... weiterlesen
Die Konventionalstrafe kann grundsätzlich für die Sicherung sämtlicher Rechtsverhältnisse eingesetzt werden. Hauptanwendungsfall im Rechtsalltag ist aber die Sicherstellung des arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbotes. Weiterführende Informationen www.konkurrenzverbot.ch... weiterlesen
Rechtsgrund einer Konventionalstrafe kann sein: ein Vertrag die Gesellschaftsstatuten Weiterführende Informationen www.statuten.ch www.aktiengesellschaft.ch... weiterlesen
Grundsatz Die Verpflichtung zur Bezahlung einer Konventionalstrafe bedarf zu ihrer Gültigkeit der gleichen Form wie das Rechtsgeschäft, für deren Nichterfüllungsfall die Vertragsstrafe verabredet wird. Beispiele... weiterlesen
Entstehung der Konventionalstrafen-Abrede Die gültige Vereinbarung einer Konventionalstrafe setzt voraus: Bestand einer Hauptschuld Eine im Voraus abgeschlossene Konventionalstrafen-Abrede ist doppel bedingt und setzt damit voraus:... weiterlesen
Eine Konventionalstrafe kann verabredet werden: im Hauptvertrag = Konventionalstrafe-Klausel nachträglich = Konventionalstrafe-Vertrag ... weiterlesen
Grundsatz Die Zulässigkeit der Konventionalstrafe ergibt sich aus dem Gesetz (OR 160 ff.). Abgesehen von nachgenannten Ausnahmen dürfen grundsätzlich beliebige Verpflichtungen durch eine Konventionalstrafe gesichert... weiterlesen
Bedingtes Leistungsversprechen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht Art. 160 Art. 161 Art. 162 Art. 163... weiterlesen
Die Konventionalstrafe ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten nicht oder nicht richtig erfüllt. Synonym: Konventionsstrafe Vertragsstrafe... weiterlesen
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Nach Vertragserfüllung ist meist nicht Endstation. – Der Vertrag ist bis zu seinem Wirkungsende zu betreuen (sog. Vertragsarchivierung oder Vertragsverwaltung)! Die Vertrags-Archivierung betrifft alle Massnahmen... weiterlesen
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Das Vertragscontrolling beinhaltet die Prüfung jeder Partei, ob durch das Verhandlungsergebnis die Vertragsziele erreicht werden die Wertung jeder Partei,... weiterlesen
Der Vertragsvollzug verlangt nach Fortsetzung des Vertragsmanagements. Alle für den Vertragsabschluss relevanten Verpflichtungsdaten müssen auch bei der Vertragserfüllung abgearbeitet bzw. erfüllt werden: Leistungsaustausch Erfüllung der... weiterlesen
Nach Erledigung von Vertragsplanung, Vertragsdesign und Vertragsverhandlungen geht es an die Vertragsgestaltung. Vertragsgestaltung ist Vertragsredaktion. Die Parteien greifen hiezu zurück auf: Formularbücher Handbücher Formularbücher Vertragsformulare... weiterlesen
Ziel jeden Vertrages ist es, die Einigung, rechtlich als „Konsens“ bezeichnet, in allen wirtschaftlichen Punkten zu erzielen und bei Formpflicht niederzuschreiben bzw. ggf. öffentlich beurkunden... weiterlesen
Folgende Prinzipien beeinflussen das Vertragsmanagement: 1. Überblick wahren Wirtschaftlicher Erfolg Begründung oder Fortsetzung einer langfristigen Kundenbeziehung 2. Vertragsziele im Auge behalten Motivation Sinnhaftigkeit business case... weiterlesen
