Franchising Franchising ist ein partnerschafts-basiertes und verkaufsförderungs-orientiertes Absatzsystem. Der Franchisegeber hat den Part der Planung, Durchführung und Kontrolle des unternehmensfähigen Geschäftsmodells. Der Franchisenehmer setzt es... weiterlesen
SCHOCH WALTER, Begriff, Anwendung und Sicherung derKonventionalstrafe nach schweizerischem Recht,Diss. Bern 1935 BENTELE ROLAND, Die Konventionalstrafe nach Art. 160 – 163 OR, Diss. Freiburg 1994... weiterlesen
Konventionalstrafen-Klausel „ohne Rücktrittsrecht“ des Schuldners und mit Recht des Gläubigers, entweder Erfüllung oder Strafe zu fordern Klausel Alternative Konventionalstrafe Vertragsverletzung Klausel Alternative Konventionalstrafe Warenlieferung Klausel... weiterlesen
Überblick über Vertragsstrafeklauseln, Rücktrittsklauseln und Bekräftigungsklauseln Konventionalstrafe Alternative Konventionalstrafe Gläubiger kann Hauptleistung oder Strafe fordern Kumulative Konventionalstrafe Gläubiger darf Vertragserfüllung und Strafe fordern Exklusive Konventionalstrafe Schuldner... weiterlesen
Die Konventionalstrafe hat verschiedene Vorteile, die der daraus Begünstigte nutzen will: Befreiung vom Schadensnachweis Schnellere Durchsetzung des Schadenersatzes Für die Festsetzung der Konventionalstrafe-Regeln ist immer... weiterlesen
Einleitung Abschlusswillige Parteien, die für sich einen besonderen Vorteil im vorgesehenen Rechtsgeschäft erkennen, wollen meistens, wenn auch nur für eine moralische Bindung der Gegenpartei, eine... weiterlesen
Begriff Das Reugeld beinhaltet eine Parteivereinbarung, nach der der Rücktritt von einem Vertrag für den Erwerber unter Zurücklassung der Anzahlung und für den Veräusserer gegen... weiterlesen
Begriff Das Haftgeld bedeutet die Leistung einer Geldsumme ohne Anrechnung an die Hauptleistung. Synonyme: Angeld Draufgeld Haftgeld-Vermutung OR 158 Abs. 1 postuliert die Vermutung bei... weiterlesen
Einleitung Bei der Erfüllungssicherung des Werkvertrags sind folgende Aspekte zu berücksichtigen: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis Beim... weiterlesen
Einleitung Beim Personalleihvertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und... weiterlesen
Einleitung Beim Franchisingvertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und... weiterlesen
Beim Liefervertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis... weiterlesen
Rückzahlungsklauseln bezwecken: Bindung des Arbeitnehmers an den Betrieb des Arbeitgebers Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile Die Rückzahlungsklausel macht eine freiwillige Leistung zu einem Druckmittel. Dabei ist zu... weiterlesen
Die Sicherung des Fortbestands des Arbeitsvertrags durch Konventionalstrafe ist nur zulässig, wenn folgende Prinzipien beachtet werden: Ordentliche Kündigung Grundsätze Kündigungsfreiheit Verbot der einseitigen Kündigungserschwernis Folgen... weiterlesen
Grundsätzlich sind zulässig: Sicherung der Lohnzahlungspflicht Sicherung der Fürsorgepflicht Dabei ergibt sich folgendes: Alternative Konventionalstrafe Arbeitnehmer hat Wahlrecht, zwischen Konventionalstrafe und den gesetzlichen Schadenersatzansprüchen zu... weiterlesen
Einleitung Im Zusammenhang mit der Sicherung von Arbeitnehmerpflichten sind von Bedeutung für die Sicherung der Arbeits- und Treuepflicht Sicherung des Konkurrenzverbotes Sicherung der Arbeits- und... weiterlesen
Die Konventionalstrafe im Recht des Einzelarbeitsvertrags stellt in folgendem Zusammenhang: Sicherung von Arbeitnehmerpflichten Sicherung von Arbeitgeberpflichten Sicherung des Arbeitsverhältnis-Fortbestands Sicherung von Rückzahlungsklauseln Im Arbeitsrecht sind... weiterlesen
Der Anspruch auf Zahlung einer Konventionalstrafe ist vor Fälligkeit nicht übertragbar (Akzessorietät der Konventionalstrafe) nach Fälligkeit grundsätzlich selbständig abtretbar (Zession) ... weiterlesen
Der Übergang der Hauptforderung, zB durch Zession, bewirkt, dass vermutungsweise auch die Konventionalstrafe als ein nicht an die Person gebundenes Nebenrecht auf den Erwerber der... weiterlesen
Der Richter entscheidet über Angemessenheit bzw. Uebermässigkeit der Konventionalstrafe unter Würdigung des konkreten Einzelfalls nach seinem freien und pflichtgemässen Ermessen. Weiterführende Informationen www.zivilprozess.ch... weiterlesen