Mögliche Ziele der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind: Rationalisierungszweck zB Reduktion der Transaktionskosten Modernisierungsfunktion zB Lückenfüllungsfunktion Besserstellungszweck Freizeichnungs-Klauseln (Haftungsbeschränkungen, Haftungsausschlüsse, Haftungsfreistellungen) Sicherheiten-Klauseln (Retentionsrecht, Eigentumsvorbehalt, Debitorenzession) Risikoverlagerungen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen: Allgemeine Geschäftsbedingungen Obligationenrecht (OR) OR 18 OR 1 OR 6 UWG 8 KIG (Konsumenteninformationsgesetz) Zivilgesetzbuch (ZGB) ZGB 8 Weitere Erlasse Bundesgesetz vom 23.... weiterlesen
Der Referenzzinssatz wird seit dem 1. Dezember 2011 kaufmännisch gerundet: Der hypothekarische Referenzzinssatz für die Mieten richtete sich bisher nach dem 2008 erstmals ermittelten Durchschnittszinssatz... weiterlesen
Eine Rentengarantie für Frühpensionierung liegt vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für diesen Fall eine jährliche Rente (zB 45 % des jährlichen Einkommens) verspricht. Will... weiterlesen
Die Parteien können im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit vereinbaren, dass der Gläubiger berechtigt ist, eine Sache solange zurückzubehalten, bis der Schuldner seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Dieses... weiterlesen
Die Stockwerkeigentümergemeinschaft hat für die auf die letzten drei Jahre entfallenden Beitragsforderungen an den beweglichen Sachen, die sich in den Räumen eines Stockwerkeigentümers befinden und... weiterlesen
Der Vermieter von Geschäftsräumen hat für einen verfallenen Jahreszins und den laufenden Halbjahreszins ein Retentionsrecht an den beweglichen Sachen, die sich in den vermieteten Räumen... weiterlesen
Ausgangslage Abschluss eines Mobiliarkaufvertrages (Kaufvertrag über bewegliche Sache) zwischen den Parteien mit der Vereinbarung, dass der Kaufpreis erst nach der Übertragung des Kaufgegenstandes bezahlt werden... weiterlesen
Sequestration = gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten. Das Sequestration-Verhältnis ist ein Sicherungsgeschäft überbrückt den Interessengegensatz der beiden Eigentumsansprecher nutzt... weiterlesen
Das aktuell geltende Versicherungsvertragsgesetz VVG ist bereits über 100 Jahre alt. Daher soll es nun sowohl inhaltlich als auch formal an die Anforderungen des heutigen... weiterlesen
Arbeitsunfälle ziehen nicht nur Leid und Schaden nach sich, sondern sind auch finanziell schwierig zu handhaben: Der verunfallte Arbeitnehmer ist als Opfer nur begrenzt oder... weiterlesen
Wie lange gilt ein arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot? Das Obergericht des Kantons Aargau und in zweiter Instanz das Bundesgericht hatten folgendes Konkurrenzverbot zu beurteilen, welches ein Arbeitgeber... weiterlesen
Erscheinungsformen Allfällige Austrittszahlungen können fällig gestellt werden: Per sofort (zB bei Freistellung und sofortiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses) Bei Ende des Arbeitsverhältnisses (zB wenn Arbeitsverhältnis wegen... weiterlesen
Aufhebungsverträge können formfrei, auch stillschweigend oder konkludent, geschlossen werden. Benachteiligt die Aufhebungsvereinbarung eine Partei, insbesondere den Arbeitnehmer, darf nicht leichthin auf Zustimmung geschlossen werden. Tipp... weiterlesen
Grundsätzlich bezweckt die Arbeitslosenversicherung nicht die Abdeckung von Unternehmensrisiken. Unter dem Gesichtswinkel der missbräuchlichen Gesetzesumgehung und der Vermittlungsfähigkeit ist entscheidend, ob der Freelancer seine auf... weiterlesen
Überstunden-Leistungspflicht Überstunden können in bestimmten Fällen vom Arbeitgeber verlangt werden – bezahlt werden müssen sie dagegen nicht immer. Grundsätzlich müssen Überstunden zwar per Gesetz entweder... weiterlesen
13. Monatslohn in Kürze Berechnungsgrundlage Normallohn unter Berücksichtigung von Lohnerhöhungen Ferienlohn zuzüglich Zuschläge Überstunden / Überzeit Lohnersatzzahlungen Kürzung Unbezahlter Urlaub vom Arbeitnehmer selbst verschuldete Arbeitsunfähigkeit... weiterlesen
Der 13. Monatslohn ist bei Arbeitnehmern im Monatslohn und Überstunden bzw. Überzeiten einfach zu handhaben. Komplizierter wird die Berechnung bei Arbeitnehmern mit wechselnden Zuschlägen jeder... weiterlesen
Sozialversicherungspflicht Als Lohnbestandteil unterliegt der 13. Monatslohn der Sozialversichersicherungspflicht. Steuern Arbeitgeber Das 13. Monatsgehalt ist zusammen mit dem Normallohn im Lohnausweis auszuweisen. Bei quellensteuerpflichtigen Arbeitnehmern... weiterlesen
Oft artikulieren sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei der Anspruchsformulierung unpräzise: „Der Arbeitnehmer hat eine „Grati“ in der Höhe eines 13. Gehalts zu Gute.“ „Der Arbeitgeber... weiterlesen
