AGB-Geltung
Bei den AGB stellt sich regelmässig die Frage, ob und wenn ja, inwieweit AGB-Bestimmungen verbindlich sind. Dabei ergeben sich folgende Detailpunkte: Grundsatz: AGB-Geltung nur bei... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
AGB-Kenntnisnahme
Die AGB-Kenntnisnahme ist ein oft unterschätzter Vertragspunkt. Nicht selten wird der Kenntnisnahme-Zeitpunkt in „AGB-Streitigkeiten“ und der Nachweis zum Prozessthema. » AGB-Einbeziehung: Beweisbarkeit der AGB-Einbeziehung Nachfolgend... weiterlesen
AGB-Kundbarmachung
Die AGB-Kundbarmachung wird durch folgende Punkte beeinflusst: AGB-Bekanntmachungs-Art AGB-Bekanntmachungs-Verantwortung AGB-Bekanntmachungs-Art Die Kundbarmachung erfolgt in verschiedenen Formen. Die AGB befinden sich: Traditioneller Geschäftsverkehr (Print-Versionen) Rückseiten-Platzierung in... weiterlesen
AGB-Einbeziehung
Die Einbeziehung der AGB ist für die AGB-Anwendbarkeit von grundsätzlicher Wichtigkeit: Ohne Einbeziehung keine AGB-Geltung! Im Folgenden sollen nun die Details der Einbeziehung erläutert werden:... weiterlesen
AGB-Ausgestaltung
Die Anbieter machen mit den AGB-Ausgestaltungen ihren Kunden die Kenntnisnahme nicht einfach: kleine Schriften (daher: „das Kleingedruckte“) komplizierte Formulierungen mehrere Seiten. Dies sind die Themen... weiterlesen
AGB-Verbreitung
AGB sind aus dem Geschäftsverkehr kaum mehr wegzudenken. Anzutreffen sind: AGB für Anbieter + Besteller AGB nach Verfassern und Adressaten AGB nach Branchen AGB nach... weiterlesen
AGB-Ziele
Mögliche Ziele der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind: Rationalisierungszweck zB Reduktion der Transaktionskosten Modernisierungsfunktion zB Lückenfüllungsfunktion Besserstellungszweck Freizeichnungs-Klauseln (Haftungsbeschränkungen, Haftungsausschlüsse, Haftungsfreistellungen) Sicherheiten-Klauseln (Retentionsrecht, Eigentumsvorbehalt, Debitorenzession) Risikoverlagerungen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen des AGB-Rechts
Gesetzliche Grundlagen: Allgemeine Geschäftsbedingungen Obligationenrecht (OR) OR 18 OR 1 OR 6 UWG 8 KIG (Konsumenteninformationsgesetz) Zivilgesetzbuch (ZGB) ZGB 8 Weitere Erlasse Bundesgesetz vom 23.... weiterlesen
Neue Berechnung des Referenzzinssatzes
Der Referenzzinssatz wird seit dem 1. Dezember 2011 kaufmännisch gerundet: Der hypothekarische Referenzzinssatz für die Mieten richtete sich bisher nach dem 2008 erstmals ermittelten Durchschnittszinssatz... weiterlesen
Rentengarantie für Frühpensionierung
Eine Rentengarantie für Frühpensionierung liegt vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für diesen Fall eine jährliche Rente (zB 45 % des jährlichen Einkommens) verspricht. Will... weiterlesen
Schuldrechtliches Retentionsrecht
Die Parteien können im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit vereinbaren, dass der Gläubiger berechtigt ist, eine Sache solange zurückzubehalten, bis der Schuldner seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Dieses... weiterlesen
Retentionsrecht der Stockwerkeigentümergemeinschaft
Die Stockwerkeigentümergemeinschaft hat für die auf die letzten drei Jahre entfallenden Beitragsforderungen an den beweglichen Sachen, die sich in den Räumen eines Stockwerkeigentümers befinden und... weiterlesen
Vermieter-Retentionsrecht
Der Vermieter von Geschäftsräumen hat für einen verfallenen Jahreszins und den laufenden Halbjahreszins ein Retentionsrecht an den beweglichen Sachen, die sich in den vermieteten Räumen... weiterlesen
Einleitung zum Eigentumsvorbehalt
Ausgangslage Abschluss eines Mobiliarkaufvertrages (Kaufvertrag über bewegliche Sache) zwischen den Parteien mit der Vereinbarung, dass der Kaufpreis erst nach der Übertragung des Kaufgegenstandes bezahlt werden... weiterlesen
Einleitung zur Sequestration
Sequestration = gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten. Das Sequestration-Verhältnis ist ein Sicherungsgeschäft überbrückt den Interessengegensatz der beiden Eigentumsansprecher nutzt... weiterlesen
Versicherungsvertragsgesetz VVG: Totalrevision
Das aktuell geltende Versicherungsvertragsgesetz VVG ist bereits über 100 Jahre alt. Daher soll es nun sowohl inhaltlich als auch formal an die Anforderungen des heutigen... weiterlesen
Betriebsunfall: Wer bezahlt bei Unfällen am Arbeitsplatz?
Arbeitsunfälle ziehen nicht nur Leid und Schaden nach sich, sondern sind auch finanziell schwierig zu handhaben: Der verunfallte Arbeitnehmer ist als Opfer nur begrenzt oder... weiterlesen
Konkurrenzverbot: Welche Dauer ist angemessen?
Wie lange gilt ein arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot? Das Obergericht des Kantons Aargau und in zweiter Instanz das Bundesgericht hatten folgendes Konkurrenzverbot zu beurteilen, welches ein Arbeitgeber... weiterlesen
Fälligkeit
Erscheinungsformen Allfällige Austrittszahlungen können fällig gestellt werden: Per sofort (zB bei Freistellung und sofortiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses) Bei Ende des Arbeitsverhältnisses (zB wenn Arbeitsverhältnis wegen... weiterlesen
Form
Aufhebungsverträge können formfrei, auch stillschweigend oder konkludent, geschlossen werden. Benachteiligt die Aufhebungsvereinbarung eine Partei, insbesondere den Arbeitnehmer, darf nicht leichthin auf Zustimmung geschlossen werden. Tipp... weiterlesen
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