Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Kontrolle

Ob und inwieweit eine Inhaltskontrolle zulässig ist, bleibt in Lehre und Rechtsprechung umstritten. Ein Teil der Lehre fordert eine Inhaltskontrolle nach dem Massstab der öffentlichen... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Auslegung

Trotz Vorformulierung der AGB für eine Vielzahl von Verträgen müssen Sie im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses individuell ausgelegt werden. Es gelten dabei: Allgemeine Vertragsauslegungs-Prinzipien Vertrauensprinzip... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Geltung

Bei den AGB stellt sich regelmässig die Frage, ob und wenn ja, inwieweit AGB-Bestimmungen verbindlich sind. Dabei ergeben sich folgende Detailpunkte: Grundsatz: AGB-Geltung nur bei... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Kenntnisnahme

Die AGB-Kenntnisnahme ist ein oft unterschätzter Vertragspunkt. Nicht selten wird der Kenntnisnahme-Zeitpunkt in „AGB-Streitigkeiten“ und der Nachweis zum Prozessthema. » AGB-Einbeziehung: Beweisbarkeit der AGB-Einbeziehung Nachfolgend... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Kundbarmachung

Die AGB-Kundbarmachung wird durch folgende Punkte beeinflusst: AGB-Bekanntmachungs-Art AGB-Bekanntmachungs-Verantwortung AGB-Bekanntmachungs-Art Die Kundbarmachung erfolgt in verschiedenen Formen. Die AGB befinden sich: Traditioneller Geschäftsverkehr (Print-Versionen) Rückseiten-Platzierung in... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Einbeziehung

Die Einbeziehung der AGB ist für die AGB-Anwendbarkeit von grundsätzlicher Wichtigkeit: Ohne Einbeziehung keine AGB-Geltung! Im Folgenden sollen nun die Details der Einbeziehung erläutert werden:... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Ausgestaltung

Die Anbieter machen mit den AGB-Ausgestaltungen ihren Kunden die Kenntnisnahme nicht einfach: kleine Schriften (daher: „das Kleingedruckte“) komplizierte Formulierungen mehrere Seiten. Dies sind die Themen... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Verbreitung

AGB sind aus dem Geschäftsverkehr kaum mehr wegzudenken. Anzutreffen sind: AGB für Anbieter + Besteller AGB nach Verfassern und Adressaten AGB nach Branchen AGB nach... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Ziele

Mögliche Ziele der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind: Rationalisierungszweck zB Reduktion der Transaktionskosten Modernisierungsfunktion zB Lückenfüllungsfunktion Besserstellungszweck Freizeichnungs-Klauseln (Haftungsbeschränkungen, Haftungsausschlüsse, Haftungsfreistellungen) Sicherheiten-Klauseln (Retentionsrecht, Eigentumsvorbehalt, Debitorenzession) Risikoverlagerungen... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gesetzliche Grundlagen des AGB-Rechts

Gesetzliche Grundlagen: Allgemeine Geschäftsbedingungen Obligationenrecht (OR) OR 18 OR 1 OR 6 UWG 8 KIG (Konsumenteninformationsgesetz) Zivilgesetzbuch (ZGB) ZGB 8 Weitere Erlasse Bundesgesetz vom 23.... weiterlesen

Abgangsentschädigung

Rentengarantie für Frühpensionierung

Eine Rentengarantie für Frühpensionierung liegt vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für diesen Fall eine jährliche Rente (zB 45 % des jährlichen Einkommens) verspricht. Will... weiterlesen

Retentionsrecht

Schuldrechtliches Retentionsrecht

Die Parteien können im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit vereinbaren, dass der Gläubiger berechtigt ist, eine Sache solange zurückzubehalten, bis der Schuldner seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Dieses... weiterlesen

Retentionsrecht

Vermieter-Retentionsrecht

Der Vermieter von Geschäftsräumen hat für einen verfallenen Jahreszins und den laufenden Halbjahreszins ein Retentionsrecht an den beweglichen Sachen, die sich in den vermieteten Räumen... weiterlesen

Eigentumsvorbehalt

Einleitung zum Eigentumsvorbehalt

Ausgangslage Abschluss eines Mobiliarkaufvertrages (Kaufvertrag über bewegliche Sache) zwischen den Parteien mit der Vereinbarung, dass der Kaufpreis erst nach der Übertragung des Kaufgegenstandes bezahlt werden... weiterlesen

Sequestration

Einleitung zur Sequestration

Sequestration = gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten. Das Sequestration-Verhältnis ist ein Sicherungsgeschäft überbrückt den Interessengegensatz der beiden Eigentumsansprecher nutzt... weiterlesen