Checkliste: AGB und E-Commerce 1) AGB-Anwendung Es gelten die AGB-Grundsätze für den traditionellen Geschäftsverkehr analog. 2) Anwendungsbereich E-mail-Verkehr Verkauf über Web-Shops M-Commerce 3) AGB-Ausgestaltung AGB-Transparenz... weiterlesen
Checkliste: AGB-Obliegenheiten des Unternehmers Was hat der Unternehmer zu tun, damit seine AGB wirksam in den Individualvertrag mit einbezogen sind? 1) Aufbau Geschäftsorganisation Redaktion ausgewogener... weiterlesen
AGB-Muster AGB kurz AGB ausführlich Verweis auf AGB AGB Änderungsklauseln Muster «AGB kurz» noch in Arbeit Muster «AGB ausführlich» noch in Arbeit Muster «Verweis auf... weiterlesen
Checkliste: Überblick AGB-Geltung Die AGB-Geltung wird durch folgende Aspekte charakterisiert: Grundsatz: AGB-Geltung nur bei Übernahme Für die Anwendbarkeit der AGB gilt der Grundsatz AGB-Geltung nur... weiterlesen
Checkliste: AGB-Erscheinungsformen und -Kundgabe 1) AGB-Erscheinungsformen Geschäftsbedingungen des Anbieters AGB als Verkaufsbedingungen Allgemeine Lieferbedingungen Geschäftsbedingungen des Bestellers Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch Allgemeine Bezugsbedingungen) Branchenbedingungen 2) AGB-Kundgabe... weiterlesen
AGB sind im Prinzip eine zweckmässige Sache, wenn sie ausgewogen sind und die Übernahme erzielt wird. Sie sind bei der raschen Vertragsabwicklung kaum mehr wegzudenken.... weiterlesen
Der Souverän hat im Rahmen der UWG-Revision Bestimmungen von Einfluss auf die AGB revidiert Die Neuregelung der AGB war bis zum Schluss umstritten. Kontrovers war... weiterlesen
Die AGB finden nicht nur als Anhang oder Beilage zu Individualverträgen Anwendung, sondern im vermutlich häufigsten Fall als sog. „Rückseiten-Wiedergabe“ von Auftragsbestätigungen (auch: Bestätigungsschreiben). Ohne... weiterlesen
Ob und inwieweit eine Inhaltskontrolle zulässig ist, bleibt in Lehre und Rechtsprechung umstritten. Ein Teil der Lehre fordert eine Inhaltskontrolle nach dem Massstab der öffentlichen... weiterlesen
Trotz Vorformulierung der AGB für eine Vielzahl von Verträgen müssen Sie im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses individuell ausgelegt werden. Es gelten dabei: Allgemeine Vertragsauslegungs-Prinzipien Vertrauensprinzip... weiterlesen
Bei den AGB stellt sich regelmässig die Frage, ob und wenn ja, inwieweit AGB-Bestimmungen verbindlich sind. Dabei ergeben sich folgende Detailpunkte: Grundsatz: AGB-Geltung nur bei... weiterlesen
Die AGB-Kenntnisnahme ist ein oft unterschätzter Vertragspunkt. Nicht selten wird der Kenntnisnahme-Zeitpunkt in „AGB-Streitigkeiten“ und der Nachweis zum Prozessthema. » AGB-Einbeziehung: Beweisbarkeit der AGB-Einbeziehung Nachfolgend... weiterlesen
Die AGB-Kundbarmachung wird durch folgende Punkte beeinflusst: AGB-Bekanntmachungs-Art AGB-Bekanntmachungs-Verantwortung AGB-Bekanntmachungs-Art Die Kundbarmachung erfolgt in verschiedenen Formen. Die AGB befinden sich: Traditioneller Geschäftsverkehr (Print-Versionen) Rückseiten-Platzierung in... weiterlesen
Die Einbeziehung der AGB ist für die AGB-Anwendbarkeit von grundsätzlicher Wichtigkeit: Ohne Einbeziehung keine AGB-Geltung! Im Folgenden sollen nun die Details der Einbeziehung erläutert werden:... weiterlesen
Die Anbieter machen mit den AGB-Ausgestaltungen ihren Kunden die Kenntnisnahme nicht einfach: kleine Schriften (daher: „das Kleingedruckte“) komplizierte Formulierungen mehrere Seiten. Dies sind die Themen... weiterlesen
AGB sind aus dem Geschäftsverkehr kaum mehr wegzudenken. Anzutreffen sind: AGB für Anbieter + Besteller AGB nach Verfassern und Adressaten AGB nach Branchen AGB nach... weiterlesen
Mögliche Ziele der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind: Rationalisierungszweck zB Reduktion der Transaktionskosten Modernisierungsfunktion zB Lückenfüllungsfunktion Besserstellungszweck Freizeichnungs-Klauseln (Haftungsbeschränkungen, Haftungsausschlüsse, Haftungsfreistellungen) Sicherheiten-Klauseln (Retentionsrecht, Eigentumsvorbehalt, Debitorenzession) Risikoverlagerungen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen: Allgemeine Geschäftsbedingungen Obligationenrecht (OR) OR 18 OR 1 OR 6 UWG 8 KIG (Konsumenteninformationsgesetz) Zivilgesetzbuch (ZGB) ZGB 8 Weitere Erlasse Bundesgesetz vom 23.... weiterlesen
Der Referenzzinssatz wird seit dem 1. Dezember 2011 kaufmännisch gerundet: Der hypothekarische Referenzzinssatz für die Mieten richtete sich bisher nach dem 2008 erstmals ermittelten Durchschnittszinssatz... weiterlesen
Eine Rentengarantie für Frühpensionierung liegt vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für diesen Fall eine jährliche Rente (zB 45 % des jährlichen Einkommens) verspricht. Will... weiterlesen