Überblick zur Schuldübernahme und zur Übernahme eines Vermögens oder Geschäftes Einleitung zur Schuldübernahme Einleitung zur Schuldübernahme SCHULDÜBERNAHME ALLGEMEIN Schuldübernahme Allgemein Begriff Grundlagen Abgrenzungen Schuldübernahme Vermögensübernahme... weiterlesen
BÄCHLER FRANZISKA, Vergütungen von Verwaltungsräten und Geschäftsleitungsmitgliedern in Banken, Diss. Zürich, Zürich 2012. CEROTTINI ERIC, Le droit aux vacances, Diss. Lausanne, Lausanne 2001. CRAMER CONRADIN,... weiterlesen
Mustervertrag Muster: Aufhebungsvereinbarung (PDF, 30 KB)... weiterlesen
Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form:... weiterlesen
Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder – was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist – durch konkludente Willenserklärungen zustande.... weiterlesen
Spannungsverhältnis zu Schutzbestimmungen In Zusammenhang mit der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei... weiterlesen
Mittels Aufhebungsvertrag wird meistens erledigt: Arbeitsvertragsbeendigung vor Ablauf der Kündigungsfrist (Verzicht auf Einhaltung der Kündigungs- und Sperrfristen sowie auf den Lohn bis zum Ablauf der... weiterlesen
Die Vertragsfreiheit lässt es zu, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis durch vertragliche Übereinkunft beenden. Die Aufhebungsvereinbarung ermöglicht es den Parteien das Arbeitsverhältnis konfliktfrei, rasch... weiterlesen
Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Der Aufhebungsvertrag ist die Alternative zur Kündigung, die es den Parteien ermöglicht, Austrittszeitpunkt und Finanzielles (in Abweichung vom sonst typischen einseitigen Erklärungsverhalten)... weiterlesen
In der Regel sind die Verträge auf eine Mindestdauer befristet. Fehlt eine solche, so bietet OR 546 I einen ersten Anhaltspunkt für eine mögliche Regel.... weiterlesen
Haben die Parteien die Folgen einer Leistungsstörung nicht verabredet, so kommt der allgemeine Teil des Obligationenrechts zur Anwendung, soweit nicht eine analoge Anwendung des besonderen... weiterlesen
Siehe Schema Übersicht über die Vertriebsverträge (PDF, 44 KB) Zum Vorvertrag Der Alleinvertriebsvertrag ist ein Rahmenvertrag und damit nicht wie der Vorvertrag ein Dauerschuldverhältnis. Zum... weiterlesen
Ein Alleinvertriebsvertrag liegt vor, wenn sich der Lieferant (Hersteller oder Händler) verpflichtet, dem Abnehmer (Alleinvertreter) ein örtlich begrenztes, sachlich begrenztes, ausschließliches (Exklusivität) und evtl. auch... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Informationen zum Alleinvertriebsvertrag: Begriff und Parteien Abgrenzungen Rechtsnatur Verbreitung Alleinvertriebvertrags-Typen Lieferantenpflichten Abnehmerpflichten Entstehung des Vertrags Vertragsinhalt Leistungsstörungen Beendigung des Vertrags... weiterlesen
Begriff, Parteien und Arten Der Frachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen der Absenderin und dem Frachtführer. Dabei verpflichtet sich der Frachtführer, gegen eine Vergütung (sog. Frachtlohn)... weiterlesen
Begriff, Parteien und Arten Beim Speditionsvertrag verpflichtet sich der Spediteur gegen eine Vergütung, in eigenem Namen, aber für Rechnung der Versenderin, zur Organisation eines Gütertransports... weiterlesen
Gemäß Art. 425 II OR i. V. m. Art. 404 I OR ist der Kommittent / der Kommissionär zur jederzeitigen Beendigung des Auftrags berechtigt. Art.... weiterlesen
Bei der Einkaufskommission wird der Kommissionär regelmäßig Eigentümer des erworbenen Kommissionsguts, da er den Kaufvertrag im eigenen Namen abschliesst. Die Kommittentin hätte dabei einen rein... weiterlesen
Wie beim Auftragsrecht, kommt auch bei dem Kommissionsauftrag eine Legalzession zum Zuge. Bei Schadenersatzansprüchen stellt sich jedoch das Problem, dass die Legalzession der Kommittentin nicht... weiterlesen
Der Kommissionär ist zur persönlichen Besorgung des Geschäfts verpflichtet. Eine Substituierung kommt nur Vereinbarung oder wenn sie üblich ist in Frage. Der Kommissionär hat den... weiterlesen