Gewährleistungspflicht Rechtsgewährleistung Pflicht des Leasinggebers zur Gewährleistung analog des Vermieters Finanzierungsleasing: Beschränkung der Rechtsgewährleistungsansprüche auf die Ansprüche des Leasinggebers gegenüber dem Verkäufer / Hersteller Sachgewährleistung... weiterlesen
Verzug des Leasingnehmers Pflicht, den vereinbarten Leasingzins an den vorgesehenen Terminen zu bezahlen Praxis: Leasingzins = Verfalltagsgeschäft (> Verzugszinspflicht ohne Mahnung) Rechte des Leasinggebers nach... weiterlesen
Die Veruntreuung einer geleasten Sache ist strafbar [vgl. StGB 138 Ziffer 1 Abs. 1; vgl. ferner BGE 6B_586/2010, BGE 132 IV 5 ff., BGE 118... weiterlesen
Der Leasinggeber wird im Konkurs des Leasinggebers folgendes veranlassen: Entscheid der Konkursverwaltung provozieren, ob diese den Leasingvertrag erfüllen will (Eintritt) oder nicht (Nichteintritt [vgl. SchKG... weiterlesen
Individuell konkrete Verhaltensbeurteilung je nach Vorgehen der Konkursverwaltung (Eintritt oder Nichteintritt in den Leasingvertrag [vgl. SchKG 211]; Prüfung Rückbehaltungsrecht des Leasingnehmers zur Sicherstellung von Ansprüchen... weiterlesen
Detailinformationen zu verwandten Sicherungsbehelfen Fahrnispfandrecht Sicherungsuebereignung ... weiterlesen
Der Leasingnehmer haftet auch Verwertung des Leasinggegenstandes für die ungedeckten Leasingraten persönlich und unbeschränkt weiter.... weiterlesen
Ordentliche Beendigung Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer In der Regel keine ordentliche Kündigungsmöglichkeit (Notwendigkeit der Umsetzung der Investitionssumme samt Zinsen, Kosten und Gewinnmarge über die ganze... weiterlesen
BGE 119 II 236 ff. (Leasing / Herausgabe des Leasinggegenstandes im Konkurs) BGE 118 II 150 ff. (Finanzierungsleasing) BlSchK 55 (1991) S. 225 ff.... weiterlesen
Leasingvertrag... weiterlesen
Leasing = Leasingvertrag, wonach der Leasinggeber dem Leasingnehmer den Vertragsgegenstand während einer fixen Vertragsdauer gegen Leistung der Leasingraten zur Nutzung überlässt. Synonyme / bestimmte Leasing-Arten:... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Keine gesetzliche Regelung OR 184 ff. (Kaufrecht), analog bzw. ergänzend OR 253 ff. (Mietrecht), analog bzw. ergänzend – Gebrauchsüberlassung sui generis OR 394... weiterlesen
Bundesgesetz über den Konsumkredit (KKG) vom 23.03.2001 (SR 221.214.1) Zwingende Normen KKG 1 Abs. 2 lit. a Formvorschriften Schriftform Mindestinhalt des Leasingvertrages Verletzungsfolge: Nichtigkeit des... weiterlesen
Kauf Leasing beinhaltet kein Eigentumsverschaffungspflicht, sondern nur, aber immerhin, ein Nutzungs- und Gebrauchsmöglichkeit Leasing ist – im Gegensatz – ein Dauerschuldverhältnis Miete / Pacht Leasing... weiterlesen
Leasing im Allgemeinen Innominatkontrakt (gemischter Vertrag) Elemente personell Drei-Parteien-Verhältnis (umstritten) Elemente sachlich Miete, ev. Pacht Darlehen Kauf Auftrag (bei Finanzierungs-Leasing) Qualifikation der Lehre uneinheitlich Gebrauchsüberlassungsvertrag... weiterlesen
Leasing wurde ursprünglich in den USA motiviert, sollten doch Betriebseinrichtungen nicht finanzielle Mittel binden, sondern lediglich möglichst kostengünstig genutzt werden können... weiterlesen
Je nach Leasing-Art: Gebrauchsüberlassungsinstrument Verkaufsinstrument sichere Finanzierung von beweglichen Sachen... weiterlesen
Je nach Leasing-Art Absatzfunktion Finanzierungsfunktion Sicherungsfunktion... weiterlesen
Finanzierungs-Leasing = indirektes Leasing (Dreiparteien-Verhältnis) FL ist wichtigste Erscheinungsform des Leasing v.a. in den Bereichen der Konsumgüterfinanzierung und Investitionsgüterfinanzierung verbreitet Anwendungsbeispiele (bewegliche Sachen, sog. „Mobilien-Leasing“)... weiterlesen
Leasing-Arten nach Gegenständen Mobiliar-Leasing (auch: Mobilien-Leasing) Immobilien-Leasing Leasing-Arten nach Amortisationsarten Full-pay-out-contract Vertrag mit Vollamortisation Non-full-pay-out-contract Vertrag mit Teilamortisation Leasing-Arten nach Zweck Finanzierungs-Leasing Hersteller-Leasing Operating-Leasing Sale-and-lease-back Konsumgüter-Leasing Investitionsgüter-Leasing Autoleasing... weiterlesen
