Überwälzung der Gefahrentragung auf den Leasingnehmer Praxis (anders als im analog anwendb. Mietrecht, durch Vertragsabrede) Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung treffen den Leasingnehmer Risikoverlagerung... weiterlesen

Gewährleistungspflicht Rechtsgewährleistung Pflicht des Leasinggebers zur Gewährleistung analog des Vermieters Finanzierungsleasing: Beschränkung der Rechtsgewährleistungsansprüche auf die Ansprüche des Leasinggebers gegenüber dem Verkäufer / Hersteller Sachgewährleistung... weiterlesen

Verzug des Leasingnehmers Pflicht, den vereinbarten Leasingzins an den vorgesehenen Terminen zu bezahlen Praxis: Leasingzins = Verfalltagsgeschäft (> Verzugszinspflicht ohne Mahnung) Rechte des Leasinggebers nach... weiterlesen

Die Veruntreuung einer geleasten Sache ist strafbar [vgl. StGB 138 Ziffer 1 Abs. 1; vgl. ferner BGE 6B_586/2010, BGE 132 IV 5 ff., BGE 118... weiterlesen

Der Leasinggeber wird im Konkurs des Leasinggebers folgendes veranlassen: Entscheid der Konkursverwaltung provozieren, ob diese den Leasingvertrag erfüllen will (Eintritt) oder nicht (Nichteintritt [vgl. SchKG... weiterlesen

Individuell konkrete Verhaltensbeurteilung je nach Vorgehen der Konkursverwaltung (Eintritt oder Nichteintritt in den Leasingvertrag [vgl. SchKG 211]; Prüfung Rückbehaltungsrecht des Leasingnehmers zur Sicherstellung von Ansprüchen... weiterlesen

Detailinformationen zu verwandten Sicherungsbehelfen Fahrnispfandrecht  Sicherungsuebereignung ... weiterlesen

Der Leasingnehmer haftet auch Verwertung des Leasinggegenstandes für die ungedeckten Leasingraten persönlich und unbeschränkt weiter.... weiterlesen

Ordentliche Beendigung Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer In der Regel keine ordentliche Kündigungsmöglichkeit (Notwendigkeit der Umsetzung der Investitionssumme samt Zinsen, Kosten und Gewinnmarge über die ganze... weiterlesen

  BGE 119 II 236 ff. (Leasing / Herausgabe des Leasinggegenstandes im Konkurs) BGE 118 II 150 ff. (Finanzierungsleasing) BlSchK 55 (1991) S. 225 ff.... weiterlesen

Leasingvertrag... weiterlesen

Leasing   =   Leasingvertrag, wonach der Leasinggeber dem Leasingnehmer den Vertragsgegenstand während einer fixen Vertragsdauer gegen Leistung der Leasingraten zur Nutzung überlässt. Synonyme / bestimmte Leasing-Arten:... weiterlesen

Gesetzliche Grundlagen Keine gesetzliche Regelung OR 184 ff. (Kaufrecht), analog bzw. ergänzend OR 253 ff. (Mietrecht), analog bzw. ergänzend – Gebrauchsüberlassung sui generis OR 394... weiterlesen

Bundesgesetz über den Konsumkredit (KKG) vom 23.03.2001 (SR 221.214.1) Zwingende Normen KKG 1 Abs. 2 lit. a Formvorschriften Schriftform Mindestinhalt des Leasingvertrages Verletzungsfolge: Nichtigkeit des... weiterlesen

Kauf Leasing beinhaltet kein Eigentumsverschaffungspflicht, sondern nur, aber immerhin, ein Nutzungs- und Gebrauchsmöglichkeit Leasing ist – im Gegensatz – ein Dauerschuldverhältnis Miete / Pacht Leasing... weiterlesen

Leasing im Allgemeinen Innominatkontrakt (gemischter Vertrag) Elemente personell Drei-Parteien-Verhältnis (umstritten) Elemente sachlich Miete, ev. Pacht Darlehen Kauf Auftrag (bei Finanzierungs-Leasing) Qualifikation der Lehre uneinheitlich Gebrauchsüberlassungsvertrag... weiterlesen

Leasing wurde ursprünglich in den USA motiviert, sollten doch Betriebseinrichtungen nicht finanzielle Mittel binden, sondern lediglich möglichst kostengünstig genutzt werden können... weiterlesen

Je nach Leasing-Art: Gebrauchsüberlassungsinstrument Verkaufsinstrument sichere Finanzierung von beweglichen Sachen... weiterlesen

Je nach Leasing-Art Absatzfunktion Finanzierungsfunktion Sicherungsfunktion... weiterlesen

Finanzierungs-Leasing =   indirektes Leasing (Dreiparteien-Verhältnis) FL ist wichtigste Erscheinungsform des Leasing v.a. in den Bereichen der Konsumgüterfinanzierung und Investitionsgüterfinanzierung verbreitet Anwendungsbeispiele (bewegliche Sachen, sog. „Mobilien-Leasing“)... weiterlesen