Die Rechtsprechung hat die Treue- und Sorgfaltspflicht fortlaufend konkretisiert. Dabei ergab sich folgende „Sorgfalts-Stufenfolge“: Stufe 1 nach objektiven Kriterien zu bestimmende Sorgfalt eines gewissenhaften Beauftragten... weiterlesen
Verbreitet ist auch der in der Gesetzgebung unbekannte Begriff des freien Mitarbeiters. Im Bundesgerichtsentscheid 4P.36/2005 vom 24.05.2005 hat das Bundesgericht erwähnt, dass diese Kategorie weder... weiterlesen
Der freie Beruf ist ein selbständig ausgeübter wissenschaftlicher, künstlerischer, schriftstellerischer, unterrichtender oder erzieherischer Beruf, der sehr stark mit dem Auftragsrecht verbunden ist, üben doch viele... weiterlesen
Als Auftraggeber bzw. Beauftragte(r) können auftreten: Natürliche Personen Juristische Personen Aktiengesellschaft (AG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaft Verein Stiftung Personenmehrheiten (vgl OR 403 Abs.... weiterlesen
OR 18 Abs. 1, OR 312 (Darlehensvertrag), OR 239 Abs. 1 (Schenkung) Kann ein tatsächlich übereinstimmender Wille der Parteien nicht festgestellt werden (fehlender natürlicher Konsens),... weiterlesen
Blum Germaine: Smart Contracts Grundlagen, Leistungsstörungen und Rechtsdurchsetzungsmechanismen Zürich 2018 80 Seiten Schulthess Verlag CHF 48.00 ISBN 978-3-7255-7957-0 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Veröffentlichungen aus dem... weiterlesen
Vernehmlassung Entwurf EÖBG bis 08.05.2019 Das Original einer öffentlichen Urkunde soll inskünftig in elektronischer Form errichtet und in einem neu zu schaffenden nationalen Urkundenregister sicher... weiterlesen
Vertriebsnehmer kündigte Sachverhalt Die Schweizer Gesellschaft Z (Vertriebsnehmerin) verkaufte seit 2000 für die belgische Gesellschaft A (Vertriebsgeberin) Produkte der Marke M. In Bezug auf den... weiterlesen
Eigenständiger Innominatkontrakt, der aus dem angloamerikanischen Recht übernommen wurde... weiterlesen
Erfüllungssicherung des Hauptgeschäftes... weiterlesen
Bessere Gläubigerstellung durch Befreiung vom Schadensnachweis Schnellere Geltendmachung des Schadenersatzes Druckmittel für die Abschreckung von Pflichtverletzungen... weiterlesen
Die häufigsten Motive für eine Konventionalstrafe sind: Schadennachweis-Befreiung beweisfreier „Schadenersatz“ Sicherungsfunktion Sicherstellung der richtigen Erfüllung einer Hauptschuld Ausgleichsfunktion Finanzieller Ausgleich für die Nachteile einer Nicht- oder Schlechterfüllung... weiterlesen
Kaution = Sicherstellung allfälliger Schadenersatzansprüche Erfüllungsgarantie / Erfüllungsbürgschaft = Personalsicherheit eines Dritten, zB einer Bank oder eines Versicherers, einen Geldbetrag zu leisten auf erstes Verlangen... weiterlesen
Die Motivation, die hinter jedem Kaufvertrag steckt, ist der Umsatz von Gütern... weiterlesen
Mit dem Kaufvertrag wird die Verpflichtung zur Übereignung des Kaufgegenstandes geschaffen Literatur Giger Hans, BSK OR-I, 5. Aufl., Basel 2011, N 1 ff. zu Art.... weiterlesen
Das zentrale Motiv, welches als Motor des Vereinheitlichungsprozesses genannt werden kann, ist der Wunsch nach Rechtssicherheit. Die Wirtschaftsakteure sollen ihre Rechte und Pflichten kennen sowie die Folgen... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit motivieren den Hinterleger folgende Überlegungen, seine Sache(n) einem Dritten zur Aufbewahrung zu übergeben: Keine eigene Aufbewahrungsmöglichkeit Eignung des Dritten zur Aufbewahrung o.ä.... weiterlesen
Zu den Hinterlegungsfunktionen zählen: Aufbewahrungsfunktion Sicherungsfunktion Gegenpartei Diebstahl Brand... weiterlesen
Begriff: Gebrauchsleihe / Gebrauchsleihevertrag Mit dem Gebrauchsleihevertrag verpflichten sich der Verleiher, dem Entlehner eine (nicht vertretbare) Sache zum unentgeltlichen Gebrauch zu überlassen, und der Entlehner... weiterlesen
Bisherige lohnbeziehende Arbeitnehmer sollen als selbständige bzw. selbständigerwerbende Subunternehmer (Subkontraktoren) Eigeninitiative entwickeln und für ein beidseits besseres Kosten-/Nutzenverhältnis verantwortlich sein... weiterlesen