Auftrag / Auftragsrecht

Exkurs: Anwaltssorgfalt

Der Anwalt haftet für eine sorgfältige, störungsfreie Mandatsführung. Leistungsstörungen treten ein bei: Untätigkeit Recht des Mandanten, vom Auftrag zurückzutreten (OR 404) und Schadenersatz zu verlangen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

MUSTER

Hier finden Sie Musterformulare zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Streitbeilegungsvereinbarung Streitbeilegungsklausel Saldobestätigung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verhandlungsabrede

Die Verhandlungsabrede kann entweder als selbständiger Verhandlungsvertrag oder als Verhandlungsklausel zum Einsatz kommen. Im Gegensatz zum Normalzustand (Gegenpartei muss nicht – nach Treu und Glauben – verhandeln) verpflichten sich die Parteien... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Parteiwechsel / Vertragsübertragung + Vertragsübergang

Der Vertragsparteiwechsel kann rechtsgeschäftlich (Singularsukzession) oder auch kraft Universalsukzession erfolgen. In der allgemeinen Form ist die Vertragsübernahme nicht im Schweizerischen Obligationenrecht (OR) geregelt. Die Einzelheiten... weiterlesen

Konventionalstrafe

Exkurs: Wandelpön

Einleitung Die Wandelpön wird in OR 160 unter der Marginalie „Konventionalstrafe, I. Recht des Gläubigers, 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung“ unter Abs. 3 geregelt.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Untervertrag

Der Untervertrag (auch: Subcontract) hat seine Herkunft im französischen, italienischen und spanischen Sprachraum und ist ein Sammelbegriff für verkehrstypische Vertragsformen bei der Untervergabe an Dritte... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verweis auf AGB

Im Massengeschäft werden durch Anbieter aus Einheitlichkeits- und Vereinfachungsgründen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eingesetzt. Die Wirkung solcher AGB ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden: Begriff Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Sponsoringvertrag

Zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und letztendlich zur Steigerung des Umsatzes, greifen Unternehmen als Mittel der Kommunikationspolitik häufig zum sog. Sponsoring. Dabei verpflichtet sich der Sponsor,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Softwarevertrag

Vertragsgegenstand sind häufig verschiedene Leistungen wie die Lieferung von Standardsoftware (Betriebssystem) und Entwicklung von Individualsoftware. Kann ein Vertrag nicht unter gesetzlich vorgesehene Vertragstypen subsumiert werden,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Reiseveranstaltungsvertrag nicht nach PRG

Der Reiseveranstaltungsvertrag (i.e.S.) als Innominatkontrakt hat in der Praxis heute nicht mehr eine allzu hohe Bedeutung, da die meisten Reisveranstaltungsverträge unter das Pauschalreisegesetz fallen. Beim... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Kursvertrag

Sei es ein online English-Kurs, ein Kochkurs, ein Töpferkurs oder ein Grillkurs, das Angebot an der Vermittlung von besonderen Kenntnisse oder Fähigkeiten ist schier unendlich.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Know-how-Vertrag

Durch den Know-How-Vertrag verpflichtet sich der Know-How-Geber dem Know-How-Nehmer, gegen Vergütung, ein bestimmtes Know-How zu offenbaren. Die Übertragung von Know-How ist oft bei Technologietransfers oder... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Kreditkartenvertrag

Die bargeldlose Bezahlung wird immer wichtiger. Einige Stimmen prophezeien dem Bargeld bereits sein baldiges Ende. Entsprechend sind alternative Bezahlmöglichkeiten, darunter insbesondere auch Kreditkarten, weiterhin im... weiterlesen