Verlagsrechtlicher Lizenzvertrag
= Verpflichtung, mit welcher der Verleger auf rein obligatorischer Basis Teile der auf ihn übertragenen Rechte an Dritte weiterüberträgt Arten von Lizenzen Gegenstand Inhaber des... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Unechter Verlagsvertrag
= Verlagsvertrag, der das Verlegen von gemeinfreien Werken beinhaltet und mit welchem keine Urheberrechtsübertragung stattfindet Gesetzliche Grundlagen Gegenstand Vervielfältigung und Vertrieb urheberrechtlich nicht geschützte Werke... weiterlesen
Urheberrechtsübertragung Wesensmerkmal?
Ist das Urheberrecht des Verlaggebers Wesensmerkmal des Verlagsvertrags? Die Ansicht von Lehre und (bundesgerichtlicher) Rechtsprechung sind konträr: Lehre Weder das Bestehen eines absoluten Schutzrechtes (Urheberrecht)... weiterlesen
Nebenrechte im Einzelnen
Es wird bei den Nebenrechten unterschieden in: Buchrechte Allgemeine Buchrechte Unterscheidung in sog. Buchnahe Nebenrechte (veränderte Ausgabeform bei gleichbleibendem Inhalt) gebundene Ausgabe (Hardcover) im Verhältnis... weiterlesen
Unterscheidung in Haupt- und Nebenrechte
Vorab sind die Begriffe zu klären: Definitionen Hauptrecht Das Hauptrecht ergibt sich aus der Legaldefinition von OR 380 und aus OR 383 Abs. 1): Berechtigung... weiterlesen
Parteiautonomie / Individualität / Guidelines
Beim Verlagsvertrag kann kein „geschlossener“ Vertragstypus angenommen werden: Parteiautonomie Es gilt der Grundsatz der Parteiautonomie Individualität Massgeblichkeit des Parteiwillens Zu beurteilen sind immer die individuell... weiterlesen
Exkurs: Kauf Weihnachtsgeschenk / Umtausch?
Vor allem von den Nachbarländern bekannt, stellen sich in der Schweiz die Beschenkten unerwünschter Geschenke die Frage nach Rückgabe und Umtausch. – In der Schweiz... weiterlesen
Arbeitsbedingungen – Gestresste, aber doch überwiegend zufriedene Arbeitnehmer
TS-/BFH-Umfrage und Job-Stress-Index Gewerkschaft Travail Suisse / Berner Fachhochschule (BFH) Die Gewerkschaft Travail Suisse und die Berner Fachhochschule realisieren seit 2015 jedes Jahr eine Umfrage... weiterlesen
Bundespersonalrecht – Inkrafttreten von Änderungen am 01.01.2018
Anpassung am Lohnsystem Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22.11.2017 beschlossen: Anpassungen am Lohnsystem Verordnungsänderungen Revision der Bundespersonalverordnung (BPV) Revision der Verordnung des EFD... weiterlesen
Umzug – Schweizer zunehmend umzugsfreudiger
Höhere Umzugsquote dank höherer Leerwohnungsziffer Umzugsfreudige Schweizer Schweizer sind im letzten Jahr häufiger umgezogen. Das zeigt der diesjährige Umzugsreport von homegate.ch. Für die Studie hat... weiterlesen
Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K. / Trüeb Hans Rudolf (Hrsg.): Handkommentar zum Schweizer Privatrecht
Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K.... weiterlesen
Dringender Eigenbedarf – Vorzeitige Kündigung durch den neuen Eigentümer
OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen
Kündigungsbegründung auch bei Renovationskündigung kein Gültigkeitserfordernis
OR 271 Abs. 2 Laut Bundesgericht ist eine Begründung der Kündigung auch dann kein Gültigkeitserfordernis, wenn die Kündigung im Hinblick auf Umbau- und Sanierungsarbeiten erfolgte.... weiterlesen
Lohnreduktion – Stillschweigende Zustimmung des Arbeitnehmers?
Neuere Entwicklungen Einleitung Aus wirtschaftlichen Gründen wird von den Arbeitgebern oft ein stillschweigender oder konkludenter Deal angeboten: Lohnreduktion gegen Personalabbauverzicht resp. Kündigungsverzicht. Die Aufhebung des... weiterlesen
Regeln für die Weihnachtsfeier
An der Weihnachtsfeier herrscht meist eine lockere und heitere Stimmung. Doch auch dann gibt es für Arbeitnehmer und -geber einige Regeln zu beachten: Regeln für... weiterlesen
Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg: Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung
Update vom 30.09.2019: Ergänzung spezifische Informationen zur 2. Auflage und Inhaltsübersicht Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung Zürich... weiterlesen
CHECKLISTEN
Hier finden Sie Checklisten zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Inhalt einer Offerte Handwerkerofferten Online-Portale für Handwerker-Offerten Streitbeilegungsvereinbarung... weiterlesen
Negative Exklusivabrede für Grundstück
Die Verpflichtung, binnen bestimmter Frist mit einem Dritten keinen Grundstückkaufvertrag abzuschliessen, stellt eine negative Exklusivabrede dar. Mithin fehlt es an einer positiven Verpflichtung zum Abschluss... weiterlesen
Non-Disclosure Agreement (Geheimhaltungsvereinbarung)
Seit jeher hat der Geheimnisherr ein Interesse daran, sein intellektuelles Gedankengut bzw. sein den unternehmerischen Erfolg garantierendes Geschäftsmodell geheim zu halten. In den Fällen, wo... weiterlesen
Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung)
Die Absicht, mit einer anderen Partei unter gewissen Voraussetzungen einen (Haupt-)Vertrag zu schliessen, wird heute oft in einer einseitigen Erklärung (zB des Käufers in Briefform),... weiterlesen
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