Durch Zahlungsklauseln (auch Zahlungsbedingungen genannt) regeln die Parteien die Zahlungsmodalitäten im Zusammenhang mit einem Geschäftsverhältnis. Bei Kaufverträgen werden an Zahlungsbedingungen oft auch Lieferbedingungen geknüpft: Begriff... weiterlesen
Bei den sogenannten INCOTERMS® (International Commercial Terms) handelt es sich um international anerkannte, von der Internationalen Handelskammer (ICC) entwickelte Handelsklauseln. Sie stellen eine einheitliche Regelung... weiterlesen
Die Gewährleistung beim Kauf umfasst die Rechtsgewährleistung (OR 192 ff.) und die Sachgewährleistung (OR 197 ff.). Beide Normen sind dispositiver Natur. Mit sogenannten Freizeichnungsklauseln können... weiterlesen
Zusicherung ist der Vertragswille des Verkäufers, die Gewähr für das Vorhandensein bestimmter tatsächlicher oder rechtlicher Eigenschaften zu übernehmen und für die Folgen eines Fehlens dieser... weiterlesen
Für eine geheim gehaltene Tatsache besteht nach OR 321a Abs. 4, 2. Halbsatz, insofern bereits gesetzlich eine nachwirkende Geheimhaltungspflicht, als der Arbeitnehmer zwar das Geheimnis... weiterlesen
Die Kundenschutzklausel soll verhindern, dass der ausgetretene Mitarbeiter Kunden des ehemaligen Arbeitgebers abwirbt und/oder bei einem ehemaligen Kunden des Arbeitgebers eine Stelle antritt: Begriff Kundenschutzklausel ... weiterlesen
Ein Personalabwerbeverbot, aus der arbeitsrechtlichen Treuepflicht folgend, fällt mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses dahin. Will der Arbeitgeber gegenüber einem Arbeitnehmer das Personalabwerbeverbot über dessen Betriebsaustritt... weiterlesen
Einem Arbeitnehmer ist während des laufenden Arbeitsverhältnisses nicht gestattet, im Hinblick auf seine künftige selbständig erwerbende Tätigkeit, seinem Arbeitgeber Arbeitskollegen und/oder Kunden abzuwerben. Nach Ausscheiden... weiterlesen
Die Konventionalstrafen-Klausel ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten resp. die geschützten Abmachung/en nicht oder nicht richtig... weiterlesen
Das Konkurrenzverbot als Nebenabrede verbietet dem Verpflichteten, im Zusammenhang mit einem Hauptvertrag, wie dem Verkauf einer Praxis oder eines Ladens, der Übertragung eines Mietvertrages etc.,... weiterlesen
Das arbeitsrechtliche Konkurrenzverbot verbietet dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in gegenständlicher, örtlicher und temporaler Hinsicht, für einen Dritten oder in eigenem Namen und auf... weiterlesen
Exklusivklauseln spielen dort eine Rolle, wo ansonsten Mehrfachverhältnisse möglich sind. Mit Exklusivklauseln vereinbaren die Vertragsparteien, wirtschaftlich zusammenzuarbeiten und andere potentielle Mitstreiter, im Rahmen des Vertragsgegenstandes... weiterlesen
Gestützt auf OR 126 können die Parteien zum Voraus auf die Verrechnung Verzicht leisten. Dieser Verrechnungsverzicht bewirkt ein sogenanntes Verrechnungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen... weiterlesen
Parteien können mit einer Saldoklausel vereinbaren, dass sie gegeneinander in Bezug auf ein konkretes Rechtsverhältnis keine weiteren oder weitergehenden Ansprüche mehr geltend machen resp. per... weiterlesen
Eine weitere Spezialklausel, die in den unterschiedlichsten Vertragsverhältnissen zur Anwendung gelangt, ist das sogenannte Abtretungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen Namen „Pactum de non cedendo“:... weiterlesen
Je nach Mandatsgegenstand ist die Gefahr einer Haftung gegenüber Dritten real. Es empfiehlt sich daher, im Mandatsvertrag bzw. im Treuhandvertrag (aber u.a. auch im Arbeitsvertrag),... weiterlesen
Während Standardklauseln zu jedem Vertrag gehören, finden Spezialklauseln individuell, je nach Sachverhalt, Vertragstyp und Bedarf, Eingang in Verträge. Nachfolgend wird auf die wichtigsten Spezialklauseln des... weiterlesen
Zu einer weit verbreiteten Vertragsklausel gehört auch die Salvatorische Klausel. Sie hat zum Ziel, Verträge, trotz nichtigen Passagen, aufrecht zu halten: Begriff Salvatorische Klausel = ... weiterlesen
Eine weitere wichtige Vertragsklausel stellt die sogenannte Schiedsklausel dar. Sie ermöglicht es den Parteien zu vereinbaren, allfällige künftige Rechtsstreitigkeiten von einem Schiedsgericht – losgelöst und... weiterlesen
Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, können die Parteien für einen künftigen Rechtsstreit über Ansprüche aus einem bestimmten Rechtsverhältnis einen Gerichtsstand vereinbaren. Geht aus der... weiterlesen