Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Rechtsfolgen der Unmöglichkeit

Nachfolgend werden die unterschiedlichen Rechtsfolgen der verschiedenen Unmöglichkeiten zusammenfassend dargestellt. Unverschuldete Unmöglichkeiten Unverschuldete anfängliche objektive Unmöglichkeit Rechtsfolgen nach OR 20 Nichtigkeit Unverschuldete anfängliche subjektive Unmöglichkeit... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Weitere Abgrenzungskriterien

Folgend sind weitere Abgrenzungskriterien zu erwähnen. Insbesondere die Abgrenzung zwischen verschuldeter und unverschuldeter Unmöglichkeit ist für die Rechtsfolgen der Unmöglichkeit relevant. Verschuldete und unverschuldete Unmöglichkeit... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Unmöglichkeit

Einleitung Eine vertraglich vereinbarte Leistung kann unmöglich sein. Die Unterteilung und Rechtsfolgen der Unmöglichkeit werden nachfolgend dargestellt. Objektive und subjektive Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Formfreiheit

Bei der Formfreiheit stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien die Vertragsform selber bestimmen können. Begriff Grundlage Grundsatz Schranken der Formfreiheit Gesetzliche Formvorschriften... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Inhaltsfreiheit

Bei der Inhaltsfreiheit als Teil der Vertragsfreiheit geht es darum, inwieweit die Vertragspartner den Vertragsinhalt frei wählen können: Begriff Inhaltsfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Typenfreiheit

Im Rahmen der Typenfreiheit ist zu prüfen, ob und inwieweit von einem gesetzlichen Vertragstypus abgewichen werden kann: Begriffe Typenfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken des... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Vertragsfreiheit

Einleitung Das Obligationenrecht geht vom Grundprinzip der Vertragsfreiheit aus. Sie gibt einer Person die Freiheit, innerhalb der Schranken des Gesetzes zu entscheiden, mit wem und... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Abgrenzungen

Das Vertragsrecht muss von folgenden Themen abgegrenzt werden: Unerlaubte Handlung = ausservertragliche Haftung für widerrechtlich zugefügte Schädigungen Weiterführende Informationen: Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung = Erlangen... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Grundlagen

Das Vertragsrecht basiert auf verschiedenen Rechtsquellen: Bundesrecht Hauptrechtsgrundlage Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Diverse Spezialgesetze Bundesgesetz über... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Begriffe

Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Begriff „Vertragsrecht“ Kurzdefinition Vertragsrecht  =   Regeln, welche das Zustandekommen und die Wirkungen von Verträgen regeln Langedefinition Das Vertragsrecht regelt... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

ALLGEMEINES

Überblick zum allgemeinen Vertragsrecht Begriffe Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Grundlagen Abgrenzungen Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts Vertragsfreiheit Einleitung Abschluss- und Partnerwahlfreiheit Typenfreiheit Inhaltsfreiheit Formfreiheit... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teilzahlung – besser als nichts

Teilzahlung (Vertragsrecht – OR 69) Eine Teilzahlung erfolgt, wenn der Schuldner dem Gläubiger eine Teilleistung erbringt. Der Gläubiger ist grundsätzlich nicht zur Annahme von Teilleistungen... weiterlesen