Vertrag / Vertragsrecht

Vertretbare und nicht vertretbare Sachen

Leistungsinhalt der vereinbarten Leistung kann eine vertretbare oder eine nicht vertretbare Sache sein: Vertretbare Sachen Begriff Vertretbare Sachen werden im Verkehr nach Zahl, Mass oder... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Stück- und Gattungsschuld

Bei der Konkretisierung des Leistungsinhalts einer Schuld muss zwischen Stück- und Gattungsschuld unterschieden werden: Stückschuld Begriff Eine Stückschuld ist eine einzige, individuell bestimmte Sache Anwendungsfälle... weiterlesen

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Leistung

Einleitung Begriff Leistung bedeutete Erfüllung der aus der Obligation entstandenen Schuld durch ein bestimmtes Verhalten des Schuldners Charakter der Leistung Die Leistung lässt charakterisieren als... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Stellvertretung

Bei der Stellvertretung geht es um das Handeln für einen andern (zB Vertragsschluss, Vornahme von Rechtshandlungen etc.). Die Vertretungsmacht setzt entweder eine vorausgehende Ermächtigung oder... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Solidarschuld

Die Solidarschuld – als bedeutendste Erscheinungsform der Einzelschuldnerschaft – wird aufgrund ihrer Bedeutung hier gesondert und ausführlich behandelt: Begriff Solidarschuld   =   Jeder einzelne Schuldner ist... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Gläubigermehrheit

Bei Obligationen stehen normalerweise einzelne Gläubiger einzelnen Schuldnern gegenüber. In Sonderfällen können aber auf Gläubigerseite mehrere Personen (juristische und/oder natürliche Personen) an ein und derselben... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Beteiligte Personen

Einleitung An der Obligation sind Gläubiger und Schuldner als Parteien beteiligt: Begriffe Gläubiger Kann in einem Rechtsverhältnis von einer anderen Person, dem Schuldner, eine Leistung... weiterlesen

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Entstehungsgründe der Obligation

Obligationen entstehen aus zwei Gründen, die nachfolgend dargestellt werden: Entstehung durch Rechtsgeschäft Hauptanwendungsfall Entstehung der Obligation durch Vertrag Austausch übereinstimmender gegenseitiger Willenserklärung Grundlage OR 1... weiterlesen

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Relative und absolute Rechte

Subjektive Rechte werden in relative und absolute Rechte unterteilt. Die Obligation gehört zu den relativen Rechten. Relative Rechte Begriff Relative Rechte   =   Rechte, die nur... weiterlesen

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Subjektive und objektive Rechte

Die Unterteilung in subjektive- und objektive Rechte sieht folgendermassen wie folgt aus. Die Obligation ist ein relatives Recht und gehört als Unterfall zu den subjektiven... weiterlesen

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Begriff

Obligation Die Obligation ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person, der Gläubiger, von einer anderen, dem Schuldner, eine Leistung fordern kann Synonyme für Obligation Rechtsgeschäft... weiterlesen

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Obligation

Einleitung Folgende Elemente sollen Klarheit zum Thema Obligation / Rechtsgeschäfte schaffen: Begriff Subjektive- und objektive Rechte Relative- und absolute Rechte Entstehungsgründe der Obligation Beteiligte Personen... weiterlesen

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Konversion

Durch die Konversion kann ein Formmangel allenfalls geheilt werden. Begriff Konversion = lat. Conversio „Umwandlung“ eines formungültigen Rechtsgeschäfts in ein formgültiges Rechtsgeschäft unter Wahrung des... weiterlesen

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Rechtsmissbrauch

Wer einen Vertrag in Kenntnis des Formmangels, freiwillig, irrtumsfrei und mindestens zur Hauptsache erfüllt und sich hernach auf einen Formmangel beruft, verstösst gegen Treu und... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Wirkung des Formmangels

Dient die Formvorschrift nicht nur zu Beweiszwecken, sondern stellt sie eine Gültigkeitsvoraussetzung dar, hat der Formmangel die Nichtigkeit des formbedürftigen Vertrages zur Folge. Gültigkeitsvoraussetzung Das... weiterlesen

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Formmangel

Einleitung Diese drei Themen werden im Zusammenhang mit dem Formmangel genauer erläutert: Wirkung des Formmangels Rechtsmissbrauch Konversion... weiterlesen

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Formzwang-Umfang

Nachfolgend wird dargestellt, wie sich der Umfang des Formzwangs bestimmen lässt. Gesetzlicher Formzwang Der Umfang des Formzwangs ergibt sich in einzelnen Fällen aus dem Gesetz... weiterlesen

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Exkurs: Elektronische Signatur

In der digitalisierten Welt erhalten elektronische Dokument einen immer grösseren Stellenwert. Als sicherer Beweis gelten elektronische Dokumente aber nur, wenn sie eine qualifizierte elektronische Signatur... weiterlesen

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Öffentliche Beurkundung mit 2 Zeugen

Neben der öffentlichen Beurkundung gibt es auch die öffentliche Beurkundung unter Mitwirkung von zwei Zeugen. Begriff Die öffentliche Beurkundung mit 2 Zeugen ist das Festhalten... weiterlesen

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Öffentliche Beurkundung

Die öffentliche Beurkundung ist die strengste gesetzliche Formvorschrift. Begriff Die öffentliche Beurkundung ist das Festhalten von Willenserklärungen und Tatsachen der Parteien in einer besonderen Form... weiterlesen