LAWINFO

Vertrag / Vertragsrecht

QR Code

Schranken der Vertragsfreiheit

Erstellungsdatum:
06.07.2016
Aktualisiert:
15.11.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Einleitung

Innerhalb der Schranken der Rechtsordnung sind die Parteien bei der Festlegung des vertraglichen Inhalts frei (OR 19 Abs. 1).

  • Begriff
    • Schranken   =   Gesetzliche Bedingungen, welche die Inhaltsfreiheit und damit die Vertragsfreiheit einschränken
  • Grundlagen gesetzlicher Schranken
    • OR 19 Abs. 2 (gesetzliche Inhaltseinschränkung)
    • OR 20 Abs. 1 (Nichtigkeit bei unmöglichem, widerrechtlichen oder unsittlichem Inhalt)
    • ZGB 27 Abs. 2 (Persönlichkeit verletzende übermässige Bindung)

Nachfolgend werden die wichtigsten Schranken der Rechtsordnung vertieft behandelt:

Gesetzestexte

Weiterführende Literatur

  • Abegg Andreas, Rechtsfolgen zwingender Inhaltsnormen im System von Art. 19 und 20 OR. Eine historisch evolutorische Perspektive, AJP 2005, S. 1113 ff.
  • Furrer Daniel / Müller-Chen Markus, Obligationenrecht Allgemeiner Teil, 2. Auflage, Schulthess (Zürich), Zürich 2012, S. 155 ff.

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.