Checkliste „Verrechnungsvoraussetzungen“ Für eine Verrechnung müssen folgende Voraussetzungen („Verrechnungslage“) gegeben sein: Positive Voraussetzungen Existenz wechselseitiger Forderungen auf beiden Seiten eine gültige Forderung Gegenseitigkeit Grundsatz Gegenseitigkeit... weiterlesen
Die Verrechnung ist als „Selbsthilferecht“ eine willkommene und beruhigende Möglichkeit der Tilgung ohne eigene Leistung (Geld oder andere gleichartige Sachen). Die Verrechnung ist, wo sie... weiterlesen
Die Verrechnung im internationalen Kontext folgt nachgenannten Regeln: Definition Verrechnung = Erlöschen der Forderung durch Tilgung mittels Verrechnung Gesetzliche Grundlage IPRG... weiterlesen
Die Verrechnungsregeln im Konkurs sind beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung analog anwendbar (SchKG 297 Abs. 4): OR 123 SchKG 213 SchKG 214 Weiterführende Informationen Literatur PETER... weiterlesen
Verrechnung im Konkurs – durch die Konkursverwaltung Entscheid Urteilsdatum Thema Regeste / Entscheidungsgegenstand BGE 40 III 99 27.03.1914 Verrechnung Massaforderung mit Dividenden-Massaschuld Verrechnung mit Konkursdividende... weiterlesen
Verrechnung im Konkurs – durch den Gläubiger Entscheid Urteilsdatum Thema Regeste / Entscheidungsgegenstand BGE 84 III 137 31.12.1958 Verrechnung im Konkurs. Wer nicht mehr... weiterlesen
Massaforderungen sind mit Massaschulden zu verrechnen; zu den verrechenbaren Massaschulden zählt auch die Konkursdividende. Weiterführende Informationen Verrechnung Kollokationsklage... weiterlesen
Grundlage SchKG 214 Voraussetzungen Forderungserwerb vor Konkurseröffnung Erwerb der Forderung gegen den Gemeinschuldner vor Konkurseröffnung Kenntnis Zahlungsunfähigkeit Wissen des Gläubigers um die Zahlungsunfähigkeit des späteren... weiterlesen
Folgende Sachverhalte führen zu Verrechnungserschwernissen oder gar Verrechnungsausschlüssen: Verrechnungsausschluss (OR 123 Abs. 2) Verweisungsnorm Verweis auf die SchKG-Regeln für die Ausschliessung oder Anfechtung der Verrechnung... weiterlesen
Folgende Sachverhalte führen zu Verrechnungserleichterungen: Verrechnungserleichterung (OR 123 Abs. 1) Grundsatz Vorgezogene Fälligkeit Im Konkurse des Schuldners können die Gläubiger ihre Forderungen, auch wenn sie... weiterlesen
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Die Geltendmachung einer Gläubigerforderung, mit oder ohne Verrechnung, Grundlage SchKG 244 Forderungseingabe des Gläubigers Forderungsanmeldung Grundlage Forderungseingabe Konkursgläubiger erklärt selber die Verrechnung und verlangt nach... weiterlesen
Die Verrechnung im Konkurs konzentriert sich auf folgende Verrechnungsfälle: Verrechnung durch Gläubiger des Gemeinschuldners Dispositionsfähigkeit des Gläubigers Gläubiger kann seinerseits die Verrechnung erklären Die Verrechnung... weiterlesen
Einleitung Bei Konkurs einer Partei sind folgende Punkte zu beachten: Überblick der Verrechnungsanlässe Konkurstechnische Abwicklung der Verrechnung Verrechnungs-Ablaufschematas Verrechnungserleichterungen Verrechnungserschwernisse Verrechnungsanfechtung Verrechnung Massforderung / Massaschuld... weiterlesen
Will der Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren die Verrechnungseinrede erheben, muss nach Verfahrensart unterschieden werden: Verfahren um provisorische Rechtsöffnung Einwand des Betriebenen, die in Betreibung gesetzte Forderung... weiterlesen
Haben die Parteien durch Schiedsklausel im Grundgeschäft oder Schiedsvertrag die Beurteilung der Verrechnungsforderung der staatlichen Gerichtsbarkeit entzogen, ist wie folgt zu differenzieren und zu erläutern:... weiterlesen
Ausgangslage Rechtskräftig zugesprochene Forderung Neues Prozessverfahren Zulässigkeit der Verrechnungserklärung Zulässigkeitsgründe Keine Forderungsneubeurteilung Nur bestätigende Wirkung Grundsatz der abgeurteilten Sache Kein Verstoss gegen das Prinzip der... weiterlesen
Prozessuale vs. Materiell-rechtliche Rechtslage Es ist umstritten, ob eine wegen Verspätung prozessual unberücksichtigte Verrechnung materiell-rechtlich zum Erlöschen der Hauptforderung führt (OR 124 Abs. 2), gilt... weiterlesen
Definition Widerklage = selbständige Geltendmachung einer Gegenforderung im Prozess Voraussetzungen Rechtsbegehren Die Widerklage hat Gegenstand des Klage-Rechtsbegehrens und damit auf eine... weiterlesen
Definition Eventualverrechnung = beklagter Schuldner erklärt im Prozess die Verrechnung der gegen ihn gerichteten Forderung mit der Forderung gegen den Kläger für den Fall, für... weiterlesen