Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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Exkurs: Logistikrecht

Das „Logistikrecht“ ist ein komplexes und international ausgerichtetes Rechtsgebiet, welches sich begrifflich noch nicht gefestigt hat. Das „Logistikrecht“ charakterisiert sich über folgende Thematas: Begriff Das... weiterlesen

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Strafrecht

Ist der Banksafe ein Hort von Deliktsgut, droht die Beschlagnahme durch die Strafuntersuchungsbehörden: Beschlagnahme Strafrechtliche Beschlagnahme verfolgt drei Zwecke Beweissicherung / Sachverhaltsermittlung Einziehung des Deliktgutes... weiterlesen

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Arrest

Veranlasst ein Gläubiger des Schrankfachmieters zur Sicherung seiner Ansprüche die Arrest-Beschlagnahme von schuldnerischen Vermögenswerten, kann auch der Schrankfachinhalt einbezogen werden: Arrestgegenstand Bezeichnung der Arrestgegenstände =... weiterlesen

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Konkurs

Das Konkursverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Konkurs Schrankfachkunde Konkursverfahren =         Generalexekutionsverfahren Befriedigung aller Gläubiger durch Liquidation... weiterlesen

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Pfändung

Das Pfändungsverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Pfändungsverfahren =         Einzelexekutionsverfahren Befriedigung eines Gläubiger durch die Pfändung von... weiterlesen

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Erbrecht

Die dem Erblasser als Schrankfachmieter zustehenden Rechte gehen mit seinem Tode auf seine Rechtsnachfolger (Erben) über, und zwar nach dem Prinzip der Gesamtrechtsnachfolge: Auskunftsrecht der... weiterlesen

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Haftung

Ist trotz der guten Sicherheitsvorkehren bei der Bank eingebrochen und der Schrankfachinhalt des Kunden gestohlen worden, haftet die Bank unter folgenden Voraussetzungen: Haftungsgrundlagen Haftung aus... weiterlesen

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Schrankfachvertrag

Nebst der hievor genannten Parteien und der Rechte und Pflichten von Schrankfachkunde und Bank enthält der Schrankfachvertrag folgende Inhalte: Rechte des Schrankfachkunden Schrankfachkunden-Rechte Rechte der... weiterlesen

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Banksafe-Besitz

Es besteht ein sog. Gesamtbesitz der Bank und des Schrankfachkunden am Schrankfachinhalt. Keine Vertragspartei kann die tatsächliche Gewalt ohne Mitwirkung der anderen ausüben.... weiterlesen

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Banken-Rechte

Als Rechte der Bank gelten: Zutrittskontrolle Entgelt („Schrankfachmiete“) Kontrolle des Schrankfachinhalts (vorgängige Prüfung der Schrankfacheinlage) Jederzeitige sofortige Kündigung Anspruch auf Schlüsselrückgabe bzw. Öffnung des Schrankfachs... weiterlesen

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Banksafekunden-Rechte

Als Rechte des Schrankfachkunden gelten: Gebrauchsüberlassung des Schrankfachs Anspruch auf Erhalt eines Kundenschlüssels Einlegungsberechtigte und –fähige Gegenstände Sicherungsanspruch des Schrankfachkunden Öffnung des Tresorraums durch die... weiterlesen

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Banksafe-Verbreitung

Seit jeher verwenden Menschen Schrankfächer zur Aufbewahrung der ihnen wichtigen Utensilien. Diese Informationen betreffen nicht die privaten Tresore, sondern das professionelle Schrankfachgeschäft, welches von Banken,... weiterlesen

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Banksafe-Abgrenzungen

Das Schrankfachverhältnis (Banksafeverhältnis) ist abzugrenzen von: Bankdepotgeschäft Allgemeines Die (sichere) Verwahrung ist den nachgenannten Geschäften gemeinsam Unterschiedlich ist – wie aufzuzeigen sein wird – die... weiterlesen

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Banksafe-Grundlagen

Keine gesetzliche Grundlage Der Schrankfachvertrag ist kein gesetzlicher Vertragstyp Vorliegen eines sog. Gemischten Vertrages aus Miete und Auftrag Weiterführende Informationen Mietrecht Auftrag... weiterlesen

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Banksafe-Begriff

Kurzdefinition Der Schrankfachanbieter (Bank) überlässt einem Schrankfachkunden ein Schrankfach (Banksafe) gegen Entgelt zum bestimmungsgemässen Gebrauch. Ausführliche Definition Das Schrankfach (Banksafe) ist ein meistens mit 2... weiterlesen