Abgrenzungen
Auftrag = Verpflichtung des Beauftragten, die ihm vom Auftraggeber übertragenen Geschäfte oder Dienste vertragsgemäss zu besorgen Weiterführende Informationen Auftrag Bearbeitung = Autoren-Mitwirkung nur in subalterner... weiterlesen
Auftrag = Verpflichtung des Beauftragten, die ihm vom Auftraggeber übertragenen Geschäfte oder Dienste vertragsgemäss zu besorgen Weiterführende Informationen Auftrag Bearbeitung = Autoren-Mitwirkung nur in subalterner... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen OR 380 – OR 393 Gesetzestexte Art. 380 OR A. Begriff Durch den Verlagsvertrag verpflichten sich der Urheber eines literarischen oder künstlerischen Werkes... weiterlesen
Kurzdefinition Überlassung eines literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werks zur Publikation Langdefinition Mit dem Verlagsvertrag verpflichtet sich der Verlaggeber als Werkurheber, dem Verleger ein wissenschaftliches, literarisches... weiterlesen
Eine besondere Art der Hinterlegung hat in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen: das Escrow Management Die Parteien hinterlegen für die Abwicklung eines... weiterlesen
Verpflichtungsgeschäfte Das Verpflichtungsgeschäft begründet zwischen den Parteien ein Schuldverhältnis, welches sich auf eine künftige Leistung richtet. Solche Schuldverträge können sein: Zweiseitige Rechtsgeschäfte Kauf (OR 184... weiterlesen
Kausale Geschäfte Kausale Rechtsgeschäfte sind solche, bei denen der Rechtsgrund der Zuwendung zum Inhalt des Geschäfts gehört. Die meisten Verpflichtungsgeschäfte zählen hierzu, zum Beispiel auch... weiterlesen
Checkliste: „Hinterlegungsarten“ Allgemeine, gewöhnliche Hinterlegung Depositum regulare Hinterlegung von Gegenständen, ohne Eigentumsübergang auf den Aufbewahrer Depositum irregulare Hinterlegung von Gegenständen, mit Eigentumsübertragung auf den Aufbewahrer... weiterlesen
Sichere Aufbewahrung Die sichere Aufbewahrung von Sachen ist „Daily Business“. Im Regelfall lässt sich dieses Business reibungslos abwickeln. Keiner frägt nach Vertragsart und Leistungsstörungen. Das... weiterlesen
Das „Logistikrecht“ ist ein komplexes und international ausgerichtetes Rechtsgebiet, welches sich begrifflich noch nicht gefestigt hat. Das „Logistikrecht“ charakterisiert sich über folgende Thematas: Begriff Das... weiterlesen
Ist der Banksafe ein Hort von Deliktsgut, droht die Beschlagnahme durch die Strafuntersuchungsbehörden: Beschlagnahme Strafrechtliche Beschlagnahme verfolgt drei Zwecke Beweissicherung / Sachverhaltsermittlung Einziehung des Deliktgutes... weiterlesen
Veranlasst ein Gläubiger des Schrankfachmieters zur Sicherung seiner Ansprüche die Arrest-Beschlagnahme von schuldnerischen Vermögenswerten, kann auch der Schrankfachinhalt einbezogen werden: Arrestgegenstand Bezeichnung der Arrestgegenstände =... weiterlesen
Das Konkursverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Konkurs Schrankfachkunde Konkursverfahren = Generalexekutionsverfahren Befriedigung aller Gläubiger durch Liquidation... weiterlesen
Das Pfändungsverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Pfändungsverfahren = Einzelexekutionsverfahren Befriedigung eines Gläubiger durch die Pfändung von... weiterlesen
Die dem Erblasser als Schrankfachmieter zustehenden Rechte gehen mit seinem Tode auf seine Rechtsnachfolger (Erben) über, und zwar nach dem Prinzip der Gesamtrechtsnachfolge: Auskunftsrecht der... weiterlesen
Ist trotz der guten Sicherheitsvorkehren bei der Bank eingebrochen und der Schrankfachinhalt des Kunden gestohlen worden, haftet die Bank unter folgenden Voraussetzungen: Haftungsgrundlagen Haftung aus... weiterlesen
Bezahlt der Schrankfachkunde die Schrankfachmiete nicht, hat die Bank folgende Möglichkeiten: Zahlungsverzug Die meisten Banken-Schrankfachverträge sehen eine bestehende Bankkundenbeziehung mit Konto (für die Belastung der... weiterlesen
Nebst der hievor genannten Parteien und der Rechte und Pflichten von Schrankfachkunde und Bank enthält der Schrankfachvertrag folgende Inhalte: Rechte des Schrankfachkunden Schrankfachkunden-Rechte Rechte der... weiterlesen
Parteien im Schrankfachvertrag sind: Schrankfachkunde Deponent Bank Depositar Weiterführende Informationen Vertragsparteien... weiterlesen
Es besteht ein sog. Gesamtbesitz der Bank und des Schrankfachkunden am Schrankfachinhalt. Keine Vertragspartei kann die tatsächliche Gewalt ohne Mitwirkung der anderen ausüben.... weiterlesen
Als Rechte der Bank gelten: Zutrittskontrolle Entgelt („Schrankfachmiete“) Kontrolle des Schrankfachinhalts (vorgängige Prüfung der Schrankfacheinlage) Jederzeitige sofortige Kündigung Anspruch auf Schlüsselrückgabe bzw. Öffnung des Schrankfachs... weiterlesen