Für die Ansprüche aus unerlaubter Handlung (OR 41 ff.), d.h. die sog. „Delikts-Ansprüche“, bestehen „Sonder-Verjährungsvorschriften“. Dabei wird unterschieden in eine relative und eine absolute Verjährungsfrist:... weiterlesen
Die Verjährungsrechtslage bei der Culpa in contrahendo-Haftung ist umstritten: Ein Teil der Lehre und die bundesgerichtliche Rechtsprechung Anwendung der Delikts-Verjährungsregeln von OR 60 Vgl. BGE... weiterlesen
Für die Kaufvertrags-Parteien von grosser Bedeutung sind die speziellen „kaufrechtlichen Verjährungsfristen“: Grundsatz / Fahrnis Grundlage OR 210 Gegenstand Ansprüche des Käufers aus Rechts- und Sachgewährleistung... weiterlesen
Die Verjährungsfrist für Verzugszinsen ist umstritten: Bundesgerichtliche Rechtsprechung pro Anwendbarkeit der Verjährungsfrist des Hauptanspruchs gemäss OR 133 siehe Box Herrschende Lehre pro Anwendbarkeit der 10-jährigen... weiterlesen
Die Sekundäransprüche unterstehen folgenden Verjährungsregeln: Gegenstand der Sekundäransprüche Ansprüche wegen Nichterfüllung nach OR 97 Abs. 1 Spätleistung (Schuldnerverzug), wo der Gläubiger nach OR 107 Abs.... weiterlesen
Die Schadenersatzansprüche aus Schlechterfüllung (= positive Vertragsverletzung nach OR 97) unterstehen folgenden Verjährungsregeln: Grundsatz Verjährung nach der ordentlichen 10-jährigen Verjährungsfrist von OR 127 Präzisierungen Schadenersatzansprüche... weiterlesen
Der Gesetzgeber hat in OR 128 die Verjährungsfrist für folgende 3 Kategorien von Forderungen auf 5 Jahre verkürzt, weil er davon ausging, die Klärung des... weiterlesen
Einleitung Die ausserordentlichen Verjährungsfristen weichen vom Grundsatz der 10-jährigen Verjährungsfrist ab. Es gibt zahlreiche Ausnahmen vom 10-Jahres-Verjährungsfrist-Grundsatz: 5 Jahre-Verjährungsfristen 20 Jahre-Verjährungsfristen Schadenersatzansprüche-Verjährungsfristen Sekundäransprüche-Verjährungsfristen Verzugszinsen-Verjährungsfrist Kaufrechtliche... weiterlesen
Gemäss OR 127 beträgt die ordentliche Verjährungsfrist 10 Jahre Diese ordentliche 10-jährige Verjährungsfrist gilt aber nur, sofern und soweit das Bundeszivilrecht nicht andere, d.h. ausserordentliche... weiterlesen
Einleitung Bei den Verjährungsfristen ist zwischen einer Grundsatzfrist und den verschiedenen „Ausnahmefristen“ zu differenzieren: ordentliche Verjährungsfrist: 10 Jahre ausserordentliche Verjährungsfristen Sobald es um Fristen und... weiterlesen
Grundsätzliches Für folgende Rechte gilt der Grundsatz der Verjährbarkeit nicht: Absolute Rechte (Herrschaftsrechte) Eigentum Alleineigentum Miteigentum Miteigentum | mieteigentum.ch Gesamteigentum Gesamteigentum Immaterialgüterrechte Immaterialgüter Persönlichkeitsrechte Personenrecht... weiterlesen
(Obligatorische) Ansprüche sind grundsätzlich verjährbar. Bei der Anwendung des „Grundsatzes der Verjährbarkeit“ wird nach Herkunft der Forderung unterschieden in: Zivilrechtliche Ansprüche Verjährungsrecht von OR 127... weiterlesen
Bei der Verjährbarkeit ist zwischen obligatorischen und dinglichen Ansprüchen zu differenzieren: Verjährbarkeit obligatorischer Ansprüche Keine Verjährung dinglicher + absoluter Rechte... weiterlesen
Die Verjährungs-Einflussfaktoren sind: Vorhandensein einer verjährbaren Forderung Verjährbare Forderungen Ablauf der Verjährungsfrist Verjährungsfristen Beginn der Verjährungsfrist Berechnung der Verjährungsfrist Ablauf der Verjährungsfrist Kein Ruhen der... weiterlesen
Der Eintritt der Verjährung und der Verjährungswirkungen ist abhängig vom Vorhandensein folgender zwei Voraussetzungen: Verjährbare Forderung Abgelaufene Verjährungsfrist Der Fokus der Verjährung zielt also auf... weiterlesen
Die Merkmale der Verjährung sind: (Fort-)Bestand der Forderung Forderungsbestand Die Verjährung beschlägt nicht den Forderungsbestand Kein Forderungsuntergang Eine verjährte Forderung besteht weiter Die Verjährung ist... weiterlesen
Starke Verbreitung, da die Verjährung überall da greift, wo Verträge nicht erfüllt bzw. Forderungen nicht getilgt, nicht gestundet oder nicht erlassen sind.... weiterlesen
Rechtssicherheit Schaffung von Rechtsfrieden Vgl. BGE 90 II 428, Erw. 8 Vermeidung einer Ungewissheit über die Belangung oder Nichtbelangung des Schuldners Entlastung der Gerichte... weiterlesen
Die Verjährung gilt als materiell-rechtliches und nicht als prozessrechtliches Institut. Judikatur BGE 118 II 447 ff. BGE 75 II 57 ff. BGE 4A_103/2009 BGE 5A_363/2013... weiterlesen
Stundung = im Nachhinein gewährter Leistungs- und Zahlungsaufschub Weiterführende Informationen Stundung | stundung.ch Schulderlass = Verzicht des Gläubigers auf die Forderung und damit Erlass der Schuld (auch:... weiterlesen