Stille Zession
Stille Zession Definition Dem Forderungsschuldner nicht notifizierte Forderungsabtretung Synonyme Ruhige Zession Link Stille Zession ... weiterlesen
Stille Zession Definition Dem Forderungsschuldner nicht notifizierte Forderungsabtretung Synonyme Ruhige Zession Link Stille Zession ... weiterlesen
Doppelglobalzession Definition Mehrfach-Abtretung des Zedenten von gegenwärtigen und künftigen Drittforderungen an einen zweiten Zessionaren (Zweitbank) Synonyme Mehrfachglobalzession Link Doppelglobalzession... weiterlesen
Maximalzession Definition Abtretung (Globalzession) von gegenwärtigen und künftigen Drittforderungen bis zu einem Höchstbetrag, der meistens dem Schuldsaldo entspricht Synonyme Generelle Debitorenzession, generelle Forderungsabtretung Link Maximalzession ... weiterlesen
Zession nach Drittschuldnerkreis Definition Abtretung (Globalzession) von gegenwärtigen und künftigen Forderungen nach Kundenguthaben Synonyme Zession nach Debitorengruppen Link Zession nach Drittschuldnerkreis ... weiterlesen
Gattungszession Definition Abtretung (Globalzession) nicht sämtlicher gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Geschäftsbetrieb des Schuldners, sondern nur die Forderungen ausgeschiedener Gattungen wie von Branchensegmenten, Geschäftszweigen,... weiterlesen
Mantelzession Definition Obligatorische Verpflichtung des Kreditnehmers, auf erstes Verlangen der Bank zur Kreditdeckung durch Einzelzessionen; es handelt sich um ein Verpflichtungsgeschäft und nicht um eine... weiterlesen
Globalzession Definition Abtretung mehrerer gegenwärtiger oder künftiger (Debitoren-)Forderungen gegenüber Dritten (Debitoren) vom Zedenten (Kreditnehmer) an den Zessionaren (Kreditgeber/Bank), im Rahmen eines einzigen Rechtsgeschäfts Synonyme Generelle... weiterlesen
Abtretung einer Liegenschaft Definition Teils entgeltliche und teils unentgeltliche Übertragung (gemischte Schenkung oder Erbvorbezug) einer Liegenschaft Synonym Übertragung Link Immobilienübertragung lebzeitig: Szenario Vorbehaltsnutzung Muster Abtretungsvertrag ... weiterlesen
Abtretung einer Forderung Definition Übertragung einer Forderung vom bisherigen Gläubiger (Zedent) auf einen neuen (Zessionar) Synonym Zession Link Zession ... weiterlesen
Die Abtretung (auch Zession) ist grundsätzlich ein „Parteiwechsel“, in ihrem wichtigsten Sinne bei den Forderungen und Ansprüchen jeder Art ein „Gläubigerwechsel“ Synonyme: Zession... weiterlesen
Der Franchisingvertrag kann Exklusivitätspflichten wie Preisbindungen und Gebietsabreden enthalten, die eine Beseitigung des Wettbewerbs vermuten lassen und damit kartellrechtsrelevant sein können. Den Franchising-Parteien ist daher... weiterlesen
In der Praxis wird, auch wenn umstritten, ein Ausgleichsanspruch des Franchisingnehmers für die ihm vorgegebenen Investitionen befürwortet, da diese meistens untrennbar mit dem Franchisingsystem verbunden... weiterlesen
Die Vereinbarung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots ist in der Praxis üblich. Die meist vorhandene Schutzbedürftigkeit des Franchisingnehmers kann es rechtfertigen, dass ihm ein Anspruch auf Karenzentschädigung... weiterlesen
Beim Franchisingvertrag ist die Frage des Anspruchs auf eine Kundschaftsentschädigung zwar noch nicht abschliessend geklärt, aber unter folgenden Umständen gegeben: Enge Einbindung des Franchisingnehmers in... weiterlesen
Franchiseverträge sind in aller Regel kündbar, aus wichtigen Gründen auch sofort. Meistens wird ein Franchisingvertrag auf eine feste Dauer (zB von 5 oder 10 Jahren)... weiterlesen
Grundsätzlich gelten die im Franchisingvertrag vereinbarten Regeln zur Nicht- oder nur teilweisen Erfüllung. Sind die Folgen einer Leistungsstörung nicht verabredet, gelangen die Regeln des allgemeinen... weiterlesen
Beim Franchisingvertrag besteht folgender Regelungsbedarf: Franchisegeberpflichten Auf Seiten des Franchisegebers sind folgende Bedingungen von Relevanz: Überlassung der Nutzungsrechte Nutzungserhaltung + Verteidigung der Schutzrechte Gewährleistung der... weiterlesen
Der Franchisingvertrag wird durch gegenseitige überstimmende Willenserklärung von Franchisegeber und Franchisenehmer geschlossen.... weiterlesen
Für den Franchisenehmer gelten vor allem folgende Pflichten Lizenzähnliche Pflichten Eintrittsgebühr (zur Abgeltung der Vorleistungen des Franchisinggebers) Regelmässige, meist umsatzabhängige Gebühren, ev. in die Produkte-... weiterlesen
Dem Franchisegeber obliegen u.a. folgende Pflichten: Lizenzähnliche Pflichten Nutzungsbefugnis der Schutzrechte Genussverpflichtung und Verteidigung der Schutzrechte Gewährleistungspflicht für die Funktionstauglichkeit des System- und Marketingkonzepts Auftragsähnliche... weiterlesen