Einleitung In Lehre und Rechtsprechung wird unterschieden in: Termini / Rechtsnatur Erklärung / Beendigungszeitpunkt Jederzeitiges Widerrufsrecht Zwingender Charakter von OR 404 Keine Widerrufserschwernisse Konventionalstrafe? Ohne... weiterlesen
Die Auftrags-Beendigung lässt sich in die folgenden Punkte aufschlüsseln: Erfüllung Widerruf / Kündigung Erlöschen... weiterlesen
Bei der Arzthaftung geht es um die Verantwortung des Arztes gegenüber seinem Patienten bei sorgfaltspflichtwidrigem Handeln infolge Ausübung seiner ärztlichen Tätigkeit. Der Arzt hat bei... weiterlesen
Grundsätzlich gelten die Allgemeinen Regeln zur Haftung des Beauftragten. Gemäss OR 398 Abs. 1, welcher auf OR 321e Abs. 1 verweist, haftet der Rechtsanwalt für... weiterlesen
Die Betrachtung von funktionsbezogenen Sorgfaltsverletzungen (vgl. OR 398) ergibt sich aus den nachgenannten Urteilen: Arzt Zahnarzt Tierarzt Architekt / Ingenieur Bank Rechtsanwalt Notar Steuerberater Treuhänder... weiterlesen
Zur Beweislast gilt zu bemerken: Auftraggeber Der Auftraggeber trägt die Beweislast für die vom Beauftragten begangene Sorgfaltswidrigkeit zB Abweichung vom Vertraglichen Leistungsprogramm Beauftragter Der Beauftragte... weiterlesen
104 Setzt der Beauftragte für die Auftragserfüllung einen oder mehreren Erfüllungsgehilfen ein, so haftet er für deren Handlungen: Grundlagen OR 101 Begriff des Erfüllungsgehilfen Beauftragter... weiterlesen
Eine Haftungsreduktion ist denkbar in folgenden Fällen: Uneigennützigkeit Vorliegen eine sehr hohes, dem Auftraggeber bekanntes Risiko Weiterführende Informationen Judikatur Uneigennützigkeit OR 99 Abs. 2 OR... weiterlesen
Leichte Fahrlässigkeit Grundsätzlich ist die „erforderliche Sorgfalt“ unabdingbar. Gleichwohl kann der Beauftragte vom Einstehen müssen entbunden werden für: leichte Fahrlässigkeit (vgl. OR 100 / OR... weiterlesen
Sorgfaltsbegriff Der nicht gesetzlich definierte und uneinheitlich angewandte Sorgfaltsbegriff setzt sich wie folgt zusammen: Sorgfaltswahrnehmung als auftragsrechtliches Verhaltensgebot Verhaltensmaxime bei der Pflichtausübung Einhaltung des Verhaltensgebots... weiterlesen
Die zweckmässige Handlungsweise lässt sich wie folgt umgrenzen: Es ist ein abstrakter, objektivierter Sorgfaltsmassstab für die Beurteilung der Handlungen des Beauftragten anzuwenden. In Diesem Sinne... weiterlesen
Als Grundsätze für eine sorgfältige Auftragsausführung gelten: Vermeidung eines Übernahmeverschuldens Der Beauftragte sollte ein Mandat nur annehmen, wenn er und sein Hilfspersonal der in Aussicht... weiterlesen
Auch der Auftrag kann „nicht oder nicht richtig erfüllt“ werden: Nichterfüllung Untätigkeit des Beauftragten Rücktrittsmöglichkeit nach OR 404 Rücktrittsmöglichkeit nah OR 107 – OR 109... weiterlesen
Gleichwohl können die arbeitsrechtlichen Haftungsnormen nicht tel quel übernommen werden: keine Haftungsmilderung wegen Berufsrisikos beim Beauftragten keine Haftungsmilderung wegen gefahrgeneigter Arbeit beim Beauftragten Abhängigkeit des... weiterlesen
Der Beauftragte haftet für: im allgemeinen die gleiche Sorgfalt wie ein Arbeitnehmer (vgl. OR 398 Abs. 1) die getreue und sorgfältige Ausführung des ihm übertragenen... weiterlesen
Einleitung Verschiedene Aspekte beeinflussen die Sorgfaltsanforderungen an den Beauftragten, nämlich: Haftungsziel Haftungsgrundlagen Auftragserfüllung oder –nichterfüllung Mandats-Grundsätze Zweckmässige Handlungsweise Erforderliche Sorgfalt Haftungsbeschränkungen Haftungsreduktion Hilfspersonenhaftung Beweislast Kasuistik... weiterlesen
Die meisten Mandate basieren auf einem Vertrauensverhältnis und erfordern sachbedingt die Diskretion oder standesbedingt oder sogar strafbewehrt die Geheimhaltung vom Beauftragten (vgl. StGB 321, BAG... weiterlesen
Einleitung Die Erläuterung der Ablieferungspflicht unterscheidet sich je nach Stadium (Freiwilligkeit, Vertretungsart, Rückbehaltung zur Anspruchssicherung, automatische Rechtsnachfolge bei Forderungen und Zwang bzw. Konkurs): Ablieferung Herausgabepflicht... weiterlesen
Der Beauftragte hat dem Auftraggeber – kraft seines Auskunftsrechts – auf Verlangen jederzeit über seine Geschäftsführung Rechenschaft abzulegen und alles, was ihm infolgederselben aus irgendeinem... weiterlesen
Die Selbstkontrahierung (Vertreter schliesst mit sich selber ein Geschäft) und die Doppelvertretung (Vertreter von zwei Personen schliesst in einer Person für diese Parteien als Gegenparteien... weiterlesen