Grundschulunterricht
Die Kantone haben zu sorgen für einen ausreichenden Grundschulunterricht, der allen Kindern offensteht. Vgl. BV 62 Abs. 2, Satz 1. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch; untersteht... weiterlesen
Informationen zum Thema Verwaltungsrecht in der Schweiz
Milestones zur Verrechtlichung des Schulwesens
Zwei Anlässe haben zur Verrechtlichung des Schulwesens geführt: Urteil des Bundesgerichts 2P.324/321 vom 28.03.2002, mit welchem die Anfechtbarkeit der Zuweisung eines Schülers der ersten Primarklasse... weiterlesen
Entwicklung der vergangenen Jahre
In den vergangenen Jahren hat eine Verrechtlichung des Schulwesens stattgefunden. Einerseits wurde bei schulorganisatorischen Massnahmen eine Anfechtungsmöglichkeit weitergehend bejaht und andererseits wurde die Rechtsweggarantie von... weiterlesen
Ausstandspflicht wegen Vorbefassung
Das Bundesgericht (BGer) hatte eine Ausstandsstreitigkeit zu entscheiden und erwog dabei folgendes... weiterlesen
Checklisten
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Muster
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Literatur
Bücher BERNET STEPHANIE ANDREA, Der Lehrplan, Rechtsnatur und Bedeutung, Diss., St. Gallen 2021 (zit. Lehrplan); BICKEL JÜRG / OESCHGER MAGNUS / STÖCKLI ANDREAS, Die verfahrensfreie... weiterlesen
Prozess
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International / Bildungsraum Schweiz
Der Bund und die Kantone sorgen gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz; koordinieren ihre Anstrengungen und stellen... weiterlesen
Fazit
Die Verrechtlichung des Schulbereichs ist mit Blick auf die Rechtsweggarantie von BV 29a richtig und korrekt. Es sollte indessen eine vernünftige Balance bestehen zwischen Rechtsschutz... weiterlesen
Schulische Massnahmen und Rechtsschutz
Transparenz + Einbeziehung der Eltern Real- und Rechtshandeln Anfechtungskriterien bei schulorganisatorischen Massnahmen Anfechtungsgegenstände Prozess... weiterlesen
Real- und Rechtshandeln
Allgemeines Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsnatur Gemäss Bundesgericht gelten die Handlungen Schulorgane und der Schulunterricht als Realakte (Rechtshandeln)(vgl. BGer 2C_272/2012 vom... weiterlesen
Anfechtungskriterien bei schulorganisatorischen Massnahmen
Sphärentheorie Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie (Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung... weiterlesen
Anfechtungsgegenstände
Allgemeines Kasuistik Entscheidend: Individueller Einzelfall... weiterlesen
Behörden-Trend, schulische Massnahmen gesetzlich zu regeln
Die Behörden versuchen seither gewisse schulische Massnahmen oder Praxen auf dem Wege der Gesetzgebung von der Anfechtbarkeit auszunehmen, um Schulbetriebsrisiken und Schulrechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Diese... weiterlesen
Schuljahresbeginn
Der Bund regelt den Beginn des Schuljahres (vgl. BV 62 Abs. 5).... weiterlesen
Ausreichender Schulunterricht
Grundschulunterricht Sonderschulung Berufsbildung Hochschulen Weiterbildung... weiterlesen
Musik und Sport
Musikalische Bildung Sport... weiterlesen
Bedeutung
Entwicklung der vergangenen Jahre Milestones zur Verrechtlichung des Schulwesens Behörden-Trend, schulische Massnahmen gesetzlich zu regeln ... weiterlesen
Zuständigkeit
Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (vgl. BV 62 Abs. 1).... weiterlesen