Die Verwaltungsrechtspflege beschlägt das Verfahren in Verwaltungssachen von Bund und Kantonen: Bund Grundlagen: Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 171.21) und Spezialgesetze. Gegenstand der... weiterlesen
Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sich aus einer Vielfalt von Rechtsquellen (allgemeine Verfahrenserlasse auf Bundes- bzw. Kantonsebene, spezialgesetzliche Regelungen usw.) und Richterrecht, wobei zu berücksichtigen sind:... weiterlesen
Das Heilmittelrecht bezieht sich auf alle Aspekte rund um die Heilmittel, insbesondere auf aufwändige Zulassung von Heilmitteln Linkverzeichnis zum Verwaltungsrecht Datenschutz / Datenschutzrecht Tierrecht Zölle... weiterlesen
Beim stark regulatorisch geprägten Energie- und Umweltrecht fallen Fragen in den Bereichen Konzessions- und Energielieferverträge, Lärm- und Immissionsschutz oder auch im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen an... weiterlesen
Das Vergaberecht, das Submissionsrecht und das öffentliche Beschaffungswesen regeln die «Einkäufe» der öffentlichen Hand, wobei die Materie komplex, die Gesetzgebung zersplittert und die Vergabepraxis der... weiterlesen
Auch Verwaltungsbehörden können fehlbares verwaltungsrechtliches Verhalten von Bürgern und Dritten sanktionieren, was bei den materiellen- und verfahrensrechtlichen Schnittstellen zwischen dem sanktionierenden Verwaltungsrecht und dem Strafrecht... weiterlesen
Der „Vergleich“ ist in den Konkursverfahren mit ihren beschränkten Mitteln ein probates und anerkanntes Instrument, um eine konkursrechtliche Streitigkeit einvernehmlich beizulegen.... weiterlesen
Nach der Eröffnung des Schlussprotokolls im Verwaltungsstrafverfahren wegen Verdachts auf Subventionsbetrug bei PostAuto sind die Stellungnahmen der Betroffenen eingetroffen.... weiterlesen
Das Schweizerische Bundesgericht äussert sich in einem neuen Entscheid zum Verhältnis der Pflicht zum Vorbezug von Freizügigkeitsguthaben.... weiterlesen
Die Sozialhilfe sichert das Existenzminimum des Bürgers und hat zum Gegenstand: Die Übernahme der Kosten für Ernährung, Bekleidung, Wohnung und Gesundheit. Das Sozialhilferecht basiert auf... weiterlesen
Stillgelegte Bauernhöfe, welche voll erschlossen sind (Verkehr, Strom, Wasser usw.) sollen besser genutzt werden dürfen. Der Nationalrat die Motion von Thomas Burgherr angenommen.... weiterlesen
Das Raumplanungsrecht ist der Inbegriff aller Erlasse und Normen über die zweckmässige Zuweisung des Bodens für die diversen Nutzungen und die raumwirksamen Tätigkeiten, die Zuständigkeiten... weiterlesen
Ein Statistiker ermittelte und teilte auf der Datenverarbeitungsplattform Kaggle.com die Erfolgsquoten von Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälten vor der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts.... weiterlesen
Für eine Wiederherstellung der Kostenvorschussfrist darf keine grobe Nachlässigkeit im Zusammenhang mit der E Mail-Kommunikation vorliegen.... weiterlesen
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) lanciert gemäss Medienmitteilung vom 01.02.2024 den «Self-Check Einbürgerung».... weiterlesen
Das Verwaltungsstrafrecht (VStrR) soll gemäss Bundesratsbeschluss vom 31.01.2024 weiterhin in einem Spezialgesetz normiert bleiben... weiterlesen
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Kurzdefinition Subvention = Oberbegriff für Finanzhilfe und Abgeltung Langdefinition Die Subvention ist eine Leistung des Subventionsgebers an den Subventionsempfänger, ohne äquivalente Gegenleistung. Eine allgemein anerkannte... weiterlesen
Viele möchten Schweizer Staatsbürger werden. Bekanntlich ist der Weg dahin nicht immer einfach und v.a. nicht für alle gleich:... weiterlesen
ABEGG ANDREAS, Die Bewertung von Kooperationen zwischen Staat und Privaten in der staatstheoretischen Diskussion der Schweiz, in: Jan Ziekow (Hrsg.), Wandel der Staatlichkeit und wieder... weiterlesen