Informationen zum Thema Verwaltungsrecht in der Schweiz

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Ermessensfehler

Allgemeines Als Unangemessenheit gilt, Gerichtlich überprüfbare Ermessensfehler Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Ermessen + unbestimmte Rechtsdefinitionen

Wird der Verwaltung bei der Anordnung von Rechtsfolgen ein «Entscheidungsspielraum» zugestanden Die Gewährung solcher «Entscheidungsspielräume» ist notwendig, damit der Verwaltung bei der Rechtsanwendung ermöglicht wird:... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Normstufe  / Normdichte

Allgemeines Der Rechtssatz hängt in der Regel von einem formellen Gesetz ab, d.h. von einem im Parlament erlassenen Gesetz, das dem Referendum untersteht, ab. Bedeutung... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Grundsatz

Alle staatliche Tätigkeit erfordert eine zumal Ein Spezialfall liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Ausgestaltung des Legalitätsprinzips

Das Legalitätsprinzip nach BV 5 Abs. 1 gilt für und Das Legalitätsprinzip gemäss BV 5 Abs. 1 setzt drei Erfordernisse voraus: Nämlich: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Voraussetzungen

Beim Handeln staatlicher Behörden sind eine Reihe von Grundsätzen (Prinzipien) zu beachten. Es sind dies: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Elemente

Für das rechtsgültige Handeln staatlicher Behörden sind beachten: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Rechtsnatur

Öffentlich-rechtliche Grundsätze (Prinzipien) für das staatliche Handeln. Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Abgrenzungen

Verwaltungshandeln als prinzipien-konformes Tätigwerden =   Staatliches Tätigwerden mit gültiger gesetzlicher Grundlage Weiterführende Informationen Verwaltungshandeln als gewöhnliches Tätigwerden =   Verwaltungshandeln beschreibt das hoheitliche oder schlichte Tätigwerden... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen BV = Bundesverfassung Gesetzestexte Art. 5 BV    Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. 2 Staatliches Handeln muss im öffentlichen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Begriff

Kurzdefinition Langdefinition Die Verwaltungsrechtsprinzipien beinhaltet: Synonyme Fremdsprachbegriffe Literatur... weiterlesen