Der Kläger leitet das Schlichtungsverfahren ein, indem er bei der örtlich zuständigen Schlichtungsbehörde ein schriftliches oder mündliches Schlichtungsgesuch stellt (Art. 202 ZPO). Das Begehren muss... weiterlesen
Die ZPO behandelt die Folgen einer örtlichen oder sachlichen Unzuständigkeit nicht. Grundsätzlich sollte die Schlichtungsbehörde ihre örtliche und sachliche Zuständigkeit prüfen. Im Falle ihrer Unzuständigkeit... weiterlesen
Ein Überblick Einleitung Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB), welches 1912 in Kraft gesetzt wurde, war von EUGEN HUBER so konzipiert worden, dass es von jedermann und... weiterlesen
Nachzahlungsforderung von ZPO 123 Abs. 1 A klagte vor Bezirksgericht Dietikon gegen die B. AG, machte Forderungen aus einem verkehrsunfallbedingten Personenschaden geltend und beantragte die... weiterlesen
ZPO 118 Abs. 2 Umstritten war im konkreten Fall, wie auf ein Gesuch um entgeltliche Rechtspflege zu reagieren ist, wenn die Gewinnchancen teilweise aussichtslos sind.... weiterlesen
Die Kosten des Prozessverfahrens können vom Staat zurückverlangt werden (vgl. ZPO 123), wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit des Begünstigten nach Erledigung des Prozesses eintritt (BGE 122... weiterlesen
Spürbare Verhaltensänderung der Rechtsschutzversicherungs-Anbieter Die K-Tipp-Redaktion hat Ende März 2016 bei der Anwaltschaft eine Umfrage lanciert. Motivator bildet offenbar der Umstand, dass kleine Prämien- und... weiterlesen
Gleich gebliebene Erfolgsquote der Beschwerdeführer von 14,7 % Bundesgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundespatentgericht haben am 21.03.2016 gemeinsam über ihre Geschäftsberichte 2015 informiert. Bundesgericht Die beim... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Kanton Zürich Kanton Aargau Kanton Appenzell – Ausserrhoden Kanton Appenzell – Innerrhoden Kanton Basel-Land Kanton Basel-Stadt Kanton Bern Kanton Freiburg Kanton Genf Kanton Glarus Kanton... weiterlesen
Muster: Klausel für private Schlichtung Klausel für private Schlichtung Muster: Schlichtungsvertrag Schlichtungsvertrag... weiterlesen
