Wo erhalte ich kostenlos Rechtsauskünfte?
Ein Überblick Einleitung Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB), welches 1912 in Kraft gesetzt wurde, war von EUGEN HUBER so konzipiert worden, dass es von jedermann und... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Unentgeltliche Rechtspflege: Partielle Prozessgewinnabtretung als UP-/URB-Bedingung ist zulässig
Nachzahlungsforderung von ZPO 123 Abs. 1 A klagte vor Bezirksgericht Dietikon gegen die B. AG, machte Forderungen aus einem verkehrsunfallbedingten Personenschaden geltend und beantragte die... weiterlesen
Unentgeltliche Rechtspflege: Klageabsicht mit offensichtlich übersetzter Forderung begründet Aussichtslosigkeit
ZPO 118 Abs. 2 Umstritten war im konkreten Fall, wie auf ein Gesuch um entgeltliche Rechtspflege zu reagieren ist, wenn die Gewinnchancen teilweise aussichtslos sind.... weiterlesen
Rückzahlungspflicht
Die Kosten des Prozessverfahrens können vom Staat zurückverlangt werden (vgl. ZPO 123), wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit des Begünstigten nach Erledigung des Prozesses eintritt (BGE 122... weiterlesen
K-Tipp: Umfrage für Rechtsschutzversicherungs-Vergleich
Spürbare Verhaltensänderung der Rechtsschutzversicherungs-Anbieter Die K-Tipp-Redaktion hat Ende März 2016 bei der Anwaltschaft eine Umfrage lanciert. Motivator bildet offenbar der Umstand, dass kleine Prämien- und... weiterlesen
Bundesgericht: Jahresbericht 2015
Gleich gebliebene Erfolgsquote der Beschwerdeführer von 14,7 % Bundesgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundespatentgericht haben am 21.03.2016 gemeinsam über ihre Geschäftsberichte 2015 informiert. Bundesgericht Die beim... weiterlesen
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Gerichtsadressen
Kanton Zürich Kanton Aargau Kanton Appenzell – Ausserrhoden Kanton Appenzell – Innerrhoden Kanton Basel-Land Kanton Basel-Stadt Kanton Bern Kanton Freiburg Kanton Genf Kanton Glarus Kanton... weiterlesen
Muster
Muster: Klausel für private Schlichtung Klausel für private Schlichtung Muster: Schlichtungsvertrag Schlichtungsvertrag... weiterlesen
Anfechtung von Schlichtungsergebnissen
Grundlage Die Parteien sollten in der Schlichtungsklausel (im Grundgeschäft) oder im Schlichtungsvertrag (Abschluss nach Streitausbruch) vereinbaren, dass ein Nichtzustandekommen oder Scheitern der Einigungsverhandlung – auch... weiterlesen
Schlichter-Entschädigung
Die Entschädigung des Schlichters hat auch ohne Vergütungsabrede zu erfolgen wird differenziert in Honorar für die Bemühungen Aufwendungen (Barauslagen, Reisekosten etc.) Ermittlungskosten ist eine Solidarschuld... weiterlesen
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