Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz

Autoren: LawMedia
Unentgeltliche Rechtspflege
Rückzahlungspflicht
Unentgeltliche Rechtspflege

Rückzahlungspflicht

Die Kosten des Prozessverfahrens können vom Staat zurückverlangt werden (vgl. ZPO 123), wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit des Begünstigten nach Erledigung des Prozesses eintritt (BGE 122... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Bundesgericht: Jahresbericht 2015

Gleich gebliebene Erfolgsquote der Beschwerdeführer von 14,7 % Bundesgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundespatentgericht haben am 21.03.2016 gemeinsam über ihre Geschäftsberichte 2015 informiert. Bundesgericht Die beim... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Zivilprozess
Gerichtsadressen
Zivilprozess

Gerichtsadressen

Kanton Zürich Kanton Aargau Kanton Appenzell – Ausserrhoden Kanton Appenzell – Innerrhoden Kanton Basel-Land Kanton Basel-Stadt Kanton Bern Kanton Freiburg Kanton Genf Kanton Glarus Kanton... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schlichtungen
Muster
Schlichtungen

Muster

Muster: Klausel für private Schlichtung Klausel für private Schlichtung Muster: Schlichtungsvertrag Schlichtungsvertrag... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schlichtungen
Schlichter-Entschädigung
Schlichtungen

Schlichter-Entschädigung

Die Entschädigung des Schlichters hat auch ohne Vergütungsabrede zu erfolgen wird differenziert in Honorar für die Bemühungen Aufwendungen (Barauslagen, Reisekosten etc.) Ermittlungskosten ist eine Solidarschuld... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schlichtungen
Schlichtungsergebnis
Schlichtungen

Schlichtungsergebnis

Das Schlichtungsverfahren zeitigt 2 mögliche Ergebnisse mit unterschiedlichen Folgen: Einigung Protokollierung der Einigung durch Schlichter, versehen mit Parteiunterschriften Bei komplexen Verhältnissen: Einigung unter Vorbehalt des... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schlichtungen
Schlichtungsprotokoll
Schlichtungen

Schlichtungsprotokoll

Das Schlichtungsprotokoll sollte enthalten: Streitpunkt(e) und Fragestellungen Tatsachenfeststellungen Nur als Stichwort „Lösungssuche“, gefolgt von Ziffer 1 und 2 unten Nur als Stichwort „Fortsetzung der Lösungssuche“... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schlichtungen
Schlichtungs-Verfahren
Schlichtungen

Schlichtungs-Verfahren

Das Schlichtungsverfahren wird von einem oder mehreren Schlichtern in der Regel mit folgenden Hilfsmitteln und Hilfspersonen durchgeführt: Mündliche Instruktion zu den tatsächlichen Feststellungen ggf. zu... weiterlesen