Exkurs: Rechtsstillstand während Gerichts- und Betreibungsferien?
Für einen Rechtsöffnungsentscheid gibt es Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Exkurs: Arrest
Ist in der Schweiz kein Betreibungsort vorhanden, etwa weil der Schuldner in der Schweiz keinen Sitz / Wohnsitz unterhält, kann allenfalls mittels Arrestlegung auf Vermögenswerte... weiterlesen
Verfahren
Das Rechtsöffnungsverfahren wird im summarischen Verfahren durchgeführt (ZPO 251 lit. a). Allgemein gesagt werden kann, dass das summarische Verfahren, wie der Name sagt, ein schnelles... weiterlesen
Örtliche Zuständigkeit
Die örtliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren ist gemäss SchKG 84 I – zwingend – der Richter am Betreibungsort zuständig. Die Betreibungsorte sind in den SchKG... weiterlesen
Identitäten
Von besonderer Bedeutung im Rechtsöffnungsverfahren ist die Einhaltung der drei Identitäten: Fehlt es an einem der Identitäten oder ist eine der Identitäten auch nur zweifelhaft,... weiterlesen
Partei- und Prozessfähigkeit
Sowohl der Gläubiger als Rechtsöffnungskläger als auch der Schuldner und Rechtsöffnungsbeklagter müssen partei- und prozessfähig sein.... weiterlesen
Rechtsöffnungstitel
Damit ein Rechtsöffnungsbegehren überhaupt Aussicht hat auf Erfolg, ist ein sogenannter Rechtsöffnungstitel unabdingbar. Ein Rechtsöffnungstitel ist allgemein gesagt, eine Urkunde, welche die Schuld resp. die... weiterlesen
Gültigkeit des Zahlungsbefehls
Der Zahlungsbefehl ist ab dem Datum der Zustellung an den Schuldner genau ein Jahr gültig. Diese Dauer wird um die Zeit verlängert, die dazu verwendet... weiterlesen
Betreibung und Rechtsvorschlag
Ein Rechtsöffnungsverfahren kann nur durchgeführt werden, wenn eine Betreibung bereits eingeleitet und auch ein Rechtsvorschlag erhoben wurde. Wird Rechtsöffnung beantragt, wenn gar keine Betreibung eingeleitet... weiterlesen
Fällige Forderung
Die Forderung des Gläubigers muss im Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung fällig gewesen sein. War sie noch nicht fällig, hat der Schuldner zu Recht Rechtsvorschlag... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2025/II: Nochmals mehr Neueingänge
In der zweiten Hälfte des Jahres 2025 haben die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtrecht schweizweit verbucht... weiterlesen
Vom GU anerkannte Handwerkerforderung: Abweisung der definitiven Rechtsöffnung infolge Bestreitung durch den Pfandeigentümer mangels Identität
Das Bundesgericht (BGer) hatte im konkreten Fall zu prüfen: Tragweite einer von einem Generalunternehmer (GU) an einen Handwerker ausgestellten Schuldanerkennung...... weiterlesen
Prozesskostenverteilung nach Ermessen: Praxisänderung ist zu berücksichtigen
Die Prozesskosten sind grundsätzlich aufzuerlegen der unterliegenden Partei (vgl. ZPO 106 Abs. 1). Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des... weiterlesen
Prozessstandschaft + Klagevoraussetzungen: Gerichtliche Fragepflicht?
Prozessstandschaft Die Befugnis, im eigenen Namen das Recht eines Dritten gerichtlich geltend machen zu können (sog. «Prozessstandschaft»), Negative Eintretensvoraussetzungen Hernach hat das Gericht Richterliche Fragepflicht... weiterlesen
Negative Feststellungsklage + Adhäsionsklage: Rechtshängigkeit + Streitgegenstand
Das Bundesgericht hatte in der Prozess-Sache BGer 4A_249/2024 vom 04.03.2025 als Streitgegenstand eine Negative Feststellungsklage bzw. eine Adhäsionsklage...... weiterlesen
Stufenklage: Zulässigkeit, Abrechnungsanspruch + kumulative Schuldübernahme
Das Schweizerische Bundesgericht hat im Urteil BGer 4A_384/2024 vom 03.03.2025 seine Rechtsprechung zur unbezifferten Forderungsklage präzisiert.... weiterlesen
IncaMail-Störung bei der Kantonalen Verwaltung Zürich behoben
Gemäss Mitteilung der Geschäftsstelle des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) von heute, MI 28.01.2026, 11 Uhr, soll die...... weiterlesen
Störung IncaMail bei der Kantonalen Verwaltung Zürich
Gemäss Mitteilung des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) vom 27.01.2026, nach 17 Uhr, besteht bei «IncaMail» eine Störung im Verkehr mit der kantonalen Verwaltung.... weiterlesen
Stufenklage
Grundsätzliches Eine «Stufenklage» ist ein schweizerisches Zivilprozessinstrument (vgl. ZPO 85). Die Stufenklage erlaubt dem Kläger, einen Anspruch zu verfolgen, dessen genaue Höhe oder Umfang er... weiterlesen
Feststellungsklage
Der Kläger ersucht das Gericht, ein Rechtsverhältnis oder eine bestimmte Tatsache festzustellen, ohne den Beklagten zu einer Leistung zu verpflichten. Solche Klagen sind nur unter... weiterlesen
- 1
- 2
- …
- 43
- 44
- Ältere Artikel »