Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Begriffe

Betreibung Der Gläubiger kann mit einem Betreibungsbegehren das Vollstreckungsverfahren gegen den Schuldner einleiten. Rechtsvorschlag Mit dem Rechtsvorschlag bestreitet der Schuldner die Forderung und bringt das... weiterlesen

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Einleitung: Rechtsöffnung in der Schweiz

Rechtsöffnung – Eine Möglichkeit in einem einfachen Verfahren Forderungen zu vollstrecken. Mit der Rechtsöffnung wird ein vom Schuldner erhobener Rechtsvorschlag beseitigt und der Gläubiger kann... weiterlesen

Rechtshilfe

Rechtshilfe in Steuersachen

Aktuell: Rechtshilfe in Zukunft auch bei Steuerhinterziehung Wie bereits die Amtshilfe in Steuersachen soll nun auch die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedeht und die internationale Zusammenarbeit... weiterlesen

Rechtshilfe

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

Rechtliche Grundlagen (Auswahl) Bundesgesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 20.3.1981 (IRSG; SR 351.1) Verordnung über internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 24.2.1982 (IRSV; SR... weiterlesen

Rechtshilfe

Interkantonale Rechtshilfe in Strafsachen

Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101) („Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“) Schweizerische Strafgesetzbuch (Art. 352... weiterlesen

Rechtshilfe

Beweiserhebung

Überblick über das Verfahren Beweiserhebungsbeschluss im inländischen Zivilprozess betreffend im Ausland zu erhebende Beweise Formelles Begehren der Übermittlungsbehörde (Behörde des ersuchenden Staates) um Rechtshilfe wird... weiterlesen

Rechtshilfe

Zustellung von Urkunden

Vom Ausland in die Schweiz: gemäss HZUe65 gemäss HUe54 Details siehe PDF: Zustellung von Urkunden vom Ausland in die Schweiz (PDF, 32 KB) Von der... weiterlesen

Rechtshilfe

Verfahrenshandlungen

Die Behörden eines Staates können gemäss völkerrechtlichem Grundsatz ausserhalb ihres Staatsgebiets grundsätzlich keine hoheitlichen Handlungen vornehmen (vgl. Art. 271 und 299 des Schweizerisches Strafgesetzbuches vom... weiterlesen

Rechtshilfe

Rechtliche Grundlagen

Multilaterale Übereinkommen: Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen vom 15. November 1965 (HZUe65, SR 0.274.131) Haager... weiterlesen

Rechtshilfe

Interkantonale Rechtshilfe in Zivilsachen

Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101): „Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“ kantonale Zivilprozessordnungen Konkordat über... weiterlesen

Rechtshilfe

Begriff, Zweck und Anwendungsbereich

Begriff Rechtshilfe ist die Vornahme einer Amtshandlung durch ein Gericht, welches auf Ersuchen eines anderen, mit einer Rechtssache befassten Gerichtes, tätig wird. Zweck Grundsätzlich sind... weiterlesen

Prozesskaution

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Excel-Tabelle So berechnen Sie die Kautionskosten eines Verfahrens: Kautionskosten berechnen (Excel-Datei, 18 KB)... weiterlesen

Prozessentschädigung

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Excel Tabelle So berechnen Sie die anfallenden Kosten eines Verfahrens sowie den «best case» und den «worst case»: » Prozesskosten berechnen (Excel-Datei, 21 KB)... weiterlesen

Prozessentschädigung

Tipps

Klären Sie beim zuständigen Friedensrichteramt ab, wie hoch die Kosten ausfallen für: das Sühnverfahren (auch Vermittlungsverfahren genannt) die Ausstellung der Weisung (auch Leitschein genannt). Erkundigen... weiterlesen

Prozessentschädigung

Schadenersatz

Zumindest nach Zürcher Praxis deckt die Prozessentschädigung nur die Parteikosten der obsiegenden Partei. Anderer Schaden wie der Verspätungsschaden oder die Kreditschädigung wird von der Prozessentschädigung... weiterlesen

Prozessentschädigung

Bemessung der PE

Es geht um die Frage, in welchem Umfang der ganz oder teilweise obsiegenden Partei die durch die Prozessführung entstandenen Kosten zu ersetzen sind. Bemessungsgrundsätze Es... weiterlesen

Prozessentschädigung

PE im Rechtsmittelverfahren

Es gelten hier die hievor angeführten allg. Kosten- und Entschädigungsregeln. Trifft die RM-Instanz kein abweichendes Urteil, so bleiben die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen gleich. so... weiterlesen

Prozessentschädigung

Abweichende Kosten- und PE-Regeln

Bei Überweisung des Rechtsstreites ins ordentliche Verfahren Gründe: Illiquidität (nicht ohne Beweisverfahren feststellbare tatsächliche Verhältnisse) Unzuständigkeit infolge zu hoch angenommenen Streitwertes Unzuständigkeit infolge Streitwertänderung durch... weiterlesen