Aus Sicht des die Klage einleitenden Klägers stehen folgende Ziele im Vordergrund: Durchsetzung von Ansprüchen Bauherr Minderung Wandelung Nachbesserung Geltendmachung der Ersatzvornahme-Folgen Vorschuss Ersatz Sicherheitsleistung... weiterlesen
Der Bauprozess gehört zur streitigen Gerichtsbarkeit. Weiterführende Informationen Zivilprozess... weiterlesen
Konfliktmanagement = Streitvermeidung oder Streitbeilegung durch die Partei(en) Literatur LEMBCKE MORITZ / SUNDERMEIER MATTHIAS / STUBBE CHRISTIAN, Handbuch Baukonfliktmanagement – Mediation, Schlichtung, Adjudikation, Schiedsgutachten, Hrsg.... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Zivilprozessordnung (ZPO) Weiterführende Informationen Zivilprozess Gesetzestexte Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) Schweizerische Zivilprozessordnung (Zivilprozessordnung, ZPO) | admin.ch... weiterlesen
Der Bauprozess ist ein Gerichtsverfahren des privaten Baurechts, welches sich durch eine Verbindung von tatsächlichen, (bau-)technischen und rechtlichen Streitpunkten auszeichnet und meistens ein oder mehrere... weiterlesen
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» Zur Überischt zum Bauzivilprozess Kombination von tatsächlichen, technischen und rechtlichen Streitpunkten Die Erstellung von Bauwerken ist komplex, erfordert den Einsatz einer Vielzahl am Bau... weiterlesen
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Eine Partei, welche nicht über die Mittel verfügt, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie auch für die Gerichts- und ggf. auch für... weiterlesen
Prozessuales Untersuchungsgrundsatz Im Verfahren betreffend Prüfung und Entscheidung über ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gilt ein eingeschränkter Untersuchungsgrundsatz. Einerseits greift die gerichtliche Fragepflicht bei unklarem,... weiterlesen
Massgebend ist, ob unter sonst gleichen Umständen der Prozess auch von einer nicht bedürftigen Person eingeleitet würde. Die Prozesschancen sind aufgrund einer vorläufigen, summarischen Prüfung... weiterlesen
Einkommensüberschuss Bewilligung von UP/URB bei fehlendem oder geringem Ueberschuss Vorbehaltslose Bewilligung Bewilligung unter Forderungsabtretung Abtretung der streitigen Geldforderung Abtretung anderer Forderungen Verweigerung von UP/URB bei... weiterlesen
Prozessualer Zwangsbedarf Der prozessuale Zwangsbedarf wird höher als der betreibungsrechtliche (Existenzminimum) eingestuft: Stärkere Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse [1] Alter Gesundheitszustand Familiäre Verhältnisse Ökonomische Situation Zuschläge... weiterlesen
Effektivitätsgrundsatz Das massgebende Einkommen und Vermögen sollte im Zeitpunkte der „Beantwortung” des Gesuches um UP/URB effektiv vorhanden sein verfüg- oder realisierbar sein. Dieser „Effektivitätsgrundsatz“ schliesst... weiterlesen
Die Gerichtspraxis begnügt sich nicht mit der objektiven Feststellung der Mittellosigkeit überprüft die Gründe die zur Mittellosigkeit führten. Der ersuchenden Partei wird das Recht zur... weiterlesen
Voraussetzungen Die UP/URB-Gewährung setzt voraus: Mittellosigkeit Nicht aussichtsloses Verfahren Ausweise über die finanziellen Verhältnisse Wirkungen Die Gewährung von UP/URB enthebt bei Unterliegen nicht von der... weiterlesen
Kein Anspruch auf UP/URB besteht in Schiedsgerichtsverfahren... weiterlesen
In der Praxis werden UP/URB bewilligt für: alle Gebiete der staatlichen Zivilrechtspflege ordentlicher Prozess vereinfachtes Verfahren summarisches Verfahren nichtstreitige Rechtssachen (vor allem in Erbschaftssachen) Literatur... weiterlesen
Vorrang von Fürsorge- bzw. Beistandspflicht und Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege ergeben sich für: den in Haushaltgemeinschaft lebenden Ehegatten: in Eheschutzverfahren in Ehescheidungsverfahren in vermögensrechtlichen Prozessen... weiterlesen
Als nicht anspruchsberechtigt gelten, weil UP/URB nur vor persönlicher Not schützen: Nebenintervenienten Parteien, die die Befreiung von der Prozesskaution beantragen, wenn sie ungerechtfertigt den Wohnsitz... weiterlesen
