Einleitung zur Prozesskaution
Die Kaution dient der Absicherung der obsiegenden Partei vor einem Ausfall des Ersatzes von Gerichtskosten und Prozessentschädigung (PE). Die Sicherstellungspflicht trifft die im Prozess aktiv... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Einleitung zum Schiedsgericht
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren. Hier erhalten Sie Detailinformationen zur Schiedsgerichtsbarkeit: Begriff Grundlage Arten von Schiedsgerichten Unterschiede zu Urteilen nationaler Gerichte Akteure der Schiedsgerichtsbarkeit... weiterlesen
Einleitung zur Binnen-Schiedsgerichtsbarkeit Schweiz / Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
Nationale resp. Binnenschiedsgerichtsbarkeit Internationale Schiedsgerichtsbarkeit Binnenschiedsgerichtsbarkeit (auch nationale Schiedsgerichtsbarkeit) = Regeln für Schiedsgerichte mit Sitz in der Schweiz für Parteien, die bei Abschluss der Schiedsvereinbarung... weiterlesen
Einleitung zum Schiedsgutachten
Das Schiedsgutachten ist eine Beweismittel- und Beweiswürdigungsvereinbarung. Begriff Rechtsgrundlage und Gesetzeswortlaut Abgrenzungen Ausschliesslichkeit? Wirkung des Schiedsgutachtens Rechtsnatur des Schiedsgutachtens Schiedsgutachterklausel / Schiedsgutachtervertrag Form der Schiedsgutachterabrede... weiterlesen
Einleitung zur Schiedsordnung
Die Schiedsordnung ist Organisations- und Verfahrensordnung. Mit ihr können die Parteien auf ein mehr oder institutionalisiertes Schiedsgericht zurückgreifen. Begriff «Schiedsordnung» Schiedsordnungen sind die Gerichts- und... weiterlesen
Einleitung zum Schlichtungsverfahren
Das Schlichtungsverfahren ist eine traditionsreiche Institution. Ziele Schlichtungsverfahren Das Schlichtungsverfahren verfolgt mehrere Ziele: Schlichtung Versöhnung der Parteien Wiederherstellung des Rechtsfriedens Ressourcen-Schonung Entlastung der Parteien Zeit... weiterlesen
Einleitung zu Schlichtungen
Schlichten statt schlachten! Schlichtung = Instrument zur aussergerichtlichen Streitbeilegung Einleitung Diese Website behandelt die ausserprozessuale Schlichtung, die nicht mit der prozessualen Schlichtung nach ZPO 202... weiterlesen
Begriffe zum Zivilprozess
Zivilprozess Der Zivilprozess ist ein vom Staat zur Verfügung gestelltes Verfahren zur autoritativen Feststellung von privatrechtlichen Rechten und Rechtsverhältnissen, wenn diese unter den Parteien streitig... weiterlesen
Rechtsmittel
Die ZPO stellt neben anderen Rechtsbehelfen zwei Rechtsmittel zur Verfügung: Berufung und Beschwerde. Ist gegen einen Entscheid Berufung nicht möglich, ist dieser Entscheid mit Beschwerde... weiterlesen
Fristen
Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen
Unentgeltliche Rechtspflege
Mit der unentgeltlichen Rechtspflege wird auch Personen, die nicht über die nötigen finanziellen Ressourcen verfügen, um einen Anwalt zu beauftragen und die Gerichtskosten zu bezahlen,... weiterlesen
Prozesskosten
Jedes Gerichtsverfahren verursacht Kosten. Einerseits fallen Gerichtskosten an, andererseits entstehen den Parteien Kosten (z.B. Anwaltskosten, Aufwand für die Vorbereitung, Einkommensausfall usw.). Wer Prozessieren will, sollte... weiterlesen
Ordentliches Verfahren
Das ordentliche Verfahren ist in den Art. 219 ff. ZPO geregelt. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens werden auf die anderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren,... weiterlesen
Einleitung: Zivilprozess / Zivilprozessrecht und Zivilverfahren
Der Zivilprozess dient der Durchsetzung von Geld- oder anderen Ansprüchen des Klägers sowie seltener der Feststellung bestimmter Rechtsverhältnisse. Dabei wird differenziert in Gestaltungsklagen, Leistungsklagen und... weiterlesen
Grundsätze des Zivilverfahrens
Dispositionsmaxime Die Dispositionsmaxime beschreibt die Verantwortung der Parteien für die Klage. Der Kläger entscheidet, ob er klagen will oder nicht. Er legt mit seiner Klage... weiterlesen
Sachliche Zuständigkeit
Die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit der Gerichte wird von den Kantonen geregelt, i.d.R. in einem Gerichtsorganisationsgesetz (GOG). Die Gerichtsorganisation und die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit... weiterlesen
Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand)
Welches Gericht für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte. Es können sich... weiterlesen
Zuständigkeit der Gerichte
Es wird zwischen örtlicher Zuständigkeit (bundesrechtlich geregelt) und sachlicher Zuständigkeit (kantonal geregelt) unterschieden: Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand) Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich Einzelgericht Arbeitsgericht... weiterlesen
Parteienvertretung
Jede prozessfähige Person kann sich vor Gericht vertreten lassen (Art. 68 ZPO). Vertretungsarten Zivilprozessrechtlich werden folgende Vertretungen unterschieden: Vertragliche Vertretung: Prozessfähige Parteien können vertraglich einen... weiterlesen
Parteien
Damit eine Partei einen Prozess selbst führen kann, muss sie parteifähig, prozessfähig und postulationsfähig sein. Parteifähigkeit Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist (Art. 66 ZPO). Rechtsfähig... weiterlesen
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