Geschäftsraummiete / Ladenmiete / Gewerberaummiete / Mietrecht / Wohnungsmiete / Wohneigentum

Missbräuchlicher Mietzins

Missbrauchskriterium In der Praxis gilt heute ein Mietzins als missbräuchlich, wenn ein übersetzter Ertrag aus der Immobilie erlöst wird. Auf einen übersetzten Ertrag wird dann... weiterlesen

Eigenkapitalersatz / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Einleitung zum Eigenkapitalersatz

Die Doktrin des Eigenkapitalersatzes betrifft die Umqualifikation von Gesellschaftsdarlehen in Risikokapital. Bei Kapitalverlust oder im Überschuldungsfalle gewährt der Gesellschafter „seinem“ Unternehmen ein Darlehen, auch „Sanierungsdarlehen“... weiterlesen

Eigenkapitalersatz / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Fazit

Das anwendbare Korrekturmittel wird entweder durch die Gerichte oder ggf. vom Konkursverwalter bestimmt. Darlehensgeber und Unternehmen sind daher mit einer gewissen Rechtsunsicherheit konfrontiert. Eine Klärung... weiterlesen

Eigenkapitalersatz / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Unterschiede von Eigenkapitalersatz und Rangrücktritt

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende wesentlichen Unterschiede von Eigenkapitalersatz und konkludentem Rangrücktritt (Nachrangigkeit) auszumachen: Gegenstand EIGENKAPITALERSATZ KONKLUDENTER RANGRÜCKTRITT Darlehensgeber   Kapital-Umqualifikation Risikokapital Nachrangigkeit nach den... weiterlesen

Eigenkapitalersatz / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Konkludenter Rangrücktritt (Nachrangigkeit)

Ausgangslage Die Doktrin des sog. konkludenten Rangrücktritts („Nachrangigwerden des Sanierungsdarlehens“) stützt sich auf OR 725 Abs.2. OR 725 Abs. 2: „Wenn begründete Besorgnis einer Überschuldung... weiterlesen

Eigenkapitalersatz / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Eigenkapitalersatz

Ausgangslage Jede Aktionärsleistung während der Gesellschafterkrise ist streng genommen Eigenkapitalersatz. Die Lehre über den Kapitalersatz stützt sich auf Rechtsvergleichung (Übernahme aus dem deutschen Recht). Umqualifikation... weiterlesen

Eigenkapitalersatz / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Eigenkapitalersatz oder konkludenter Rangrücktritt

Ein Ziel, zwei Lehrmeinungen Lehre und Rechtsprechung haben zwei Korrekturmittel mit unterschiedlichen Folgen entwickelt: der aus dem deutschen Recht sog. „Eigenkapitalersatz“ der sich auf OR... weiterlesen

Eigenkapitalersatz / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Korrekturmittel

Sind Drittgläubiger wegen der Darlehensgewährung und der daraus resultierenden Konkursverschleppung zu Schaden gekommen, sind verschiedene Korrekturmittel denkbar: (Haftungs-)Durchgriff Organhaftung, ev. Annahme einer faktischen Organschaft ev.... weiterlesen