Rechtshilfe / Zivilprozessrecht

Einleitung zur Rechtshilfe

Rechtshilfe ist die Vornahme einer Amtshandlung durch ein Gericht, welches auf Ersuchen eines anderen, mit einer Rechtssache befassten Gerichtes, tätig wird. Sie finden hier Informationen... weiterlesen

Rechtshilfe / Zivilprozessrecht

Rechtshilfe in Steuersachen

Aktuell: Rechtshilfe in Zukunft auch bei Steuerhinterziehung Wie bereits die Amtshilfe in Steuersachen soll nun auch die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedeht und die internationale Zusammenarbeit... weiterlesen

Rechtshilfe / Zivilprozessrecht

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

Rechtliche Grundlagen (Auswahl) Bundesgesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 20.3.1981 (IRSG; SR 351.1) Verordnung über internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 24.2.1982 (IRSV; SR... weiterlesen

Rechtshilfe / Zivilprozessrecht

Interkantonale Rechtshilfe in Strafsachen

Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101) („Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“) Schweizerische Strafgesetzbuch (Art. 352... weiterlesen

Rechtshilfe / Zivilprozessrecht

Beweiserhebung

Überblick über das Verfahren Beweiserhebungsbeschluss im inländischen Zivilprozess betreffend im Ausland zu erhebende Beweise Formelles Begehren der Übermittlungsbehörde (Behörde des ersuchenden Staates) um Rechtshilfe wird... weiterlesen

Rechtshilfe / Zivilprozessrecht

Zustellung von Urkunden

Vom Ausland in die Schweiz: gemäss HZUe65 gemäss HUe54 Details siehe PDF: Zustellung von Urkunden vom Ausland in die Schweiz (PDF, 32 KB) Von der... weiterlesen

Rechtshilfe / Zivilprozessrecht

Verfahrenshandlungen

Die Behörden eines Staates können gemäss völkerrechtlichem Grundsatz ausserhalb ihres Staatsgebiets grundsätzlich keine hoheitlichen Handlungen vornehmen (vgl. Art. 271 und 299 des Schweizerisches Strafgesetzbuches vom... weiterlesen