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Inkasso- und Bonitätsunternehmen: Bonitätsauskünfte gestützt auf «negative Haushalttreffer» unzulässig

Unternehmen hat EDÖB-Empfehlung akzeptiert Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB hat die Sachverhaltsabklärung bei einem Inkasso- und Bonitätsunternehmen abgeschlossen: Das untersuchte Unternehmen erfüllt die datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Massnahmen zur Gewährleistung der Daten nach Richtigkeit; Aktualität; Vollständigkeit;... weiterlesen

LAWINFO   |   Forderungseinzug / Inkasso

Bonitätsdaten-Beschaffung bei Wirtschaftsauskunfteien

Wirtschaftsauskunfteien sammeln Bonitäts-Daten von Wirtschaftsteilnehmern, um diese Bonitäts-Daten anderen Wirtschaftsteilnehmern gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen. Ziel der Wirtschaftsauskunft ist die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des betreffenden Wirtschaftsteilnehmers. Um den datenschutzrechtlichen Anforderungen zu genügen, hat... weiterlesen

LAWINFO   |   Bankengespräch

Bonitäts-Check

Der Bonitäts-Check – auch Bonitätsprüfung oder -analyse – dient der Abklärung der Zahlungsfähigkeit in zwei Kriterien: Kreditwürdigkeit =   Zahlungswilligkeit Kriterien Persönliche Zuverlässigkeit Zahlungswille Natürliche Personen Beruflich-fachliche Qualifikationen Juristische Personen Management Kreditfähigkeit =   Rückzahlungsfähigkeit (auch: Kapitaldienstfähigkeit)... weiterlesen

LAWINFO   |   Bankengespräch

Bonität

Zur Kreditgewährung bzw. –aufrechterhaltung gehört eine gute Bonität. Die Bonitätsbeurteilung hat eine Betrachtung der Ereignisse vorwiegend aus der Vergangenheit zum Gegenstand, ganz im Gegensatz zur Ermittlung der Debt Capacity (vgl. Verschuldungskapazität (Debt Capacity)) Die Bonität... weiterlesen

LAWINFO   |   Vergütungssysteme

BONUS / BONI

Der Bonus ist eine Sondervergütung, welche der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nebst des Basislohns (auch Fixlohn) ausrichtet. Gesetzliche Grundlagen bilden die Artikel OR 322a ff. und OR 322d: OR 322a: Anteil am Geschäftsergebnis OR 322b: Provision... weiterlesen

LAWINFO   |   Patronatserklärung

Bonität der Konzernmutter

Bei Entgegennahme der Patronatserklärung hat der Empfänger zweierlei zu verlangen: Die Konzernobergesellschaft muss die Patronatserklärung wirtschaftlich verkraften können. Die Konzernobergesellschaft darf ihrerseits zu Liquidationswerten nicht überschuldet sein, wenn sie die Einstandspflicht erfüllen muss. » Informationen... weiterlesen

LAWINFO   |   Tausch

Fokus Tausch

Mit dem Tauschvertrag (OR 237 + OR 238) verpflichten sich die Tauschparteien zur wechselseitigen Übertragung von Sachen, Rechten oder anderen Gütern und der Bezahlung einer sog. Tauschaufgabe, sofern und soweit der Wert des einen Gegenstands... weiterlesen

LAWINFO   |   Versicherungspfandrecht

Fokus Versicherungspfandrecht

Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Ziele Motive Verbreitung Funktion Voraussetzungen Haftpflicht-Versicherung Dem Versicherungsnehmer geschuldete Versicherungsleistung Folgen Geschädigten-Pfandrecht Forderung Pfandrechts-Entstehung Auskunftsrecht Pfandgegenstand Pfandrechts-Umfang  Pfandrechts-Wirkung Pfandrechts-Ausübung  Mögliche Massnahmen des geschädigten Dritten  Direktzahlungsrecht des Versicherers Versicherer-Haftung Vertrauensschutz... weiterlesen

LAWNEWS   |   Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Bundesverwaltungsgericht: Beschwerderückzug der Credit Suisse Group AG betreffend AT1-Instrumente

FINMA-Abschreibungsanordnung umfasst auch AT1-Instrumente im CS-Mitarbeitervergütungssystem Gemäss Mitteilung vom 24.05.2023 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) einen Abschreibungsentscheid erlassen: Der Abschreibungsentscheid des BVGer erfolgt nach einem Rückzug des Gesuchs um vorsorglichen gerichtlichen Rechtsschutz, welches die Credit Suisse... weiterlesen

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Grossbanken-Fusion: Der Personalabbau

von Bürgi Nägeli Rechtsanwälte Teil 5 Die Artikelfolge zur Bankenübernahme Teil 1   Die Fusion Teil 2   Der Arbeitnehmerschutz Teil 3   Die Arbeitnehmerversetzung Teil 4   Die Arbeitsvertragsanpassungen Teil 5   Der Personalabbau Teil 6   Der Sozialplan Teil 7  ... weiterlesen

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Grossbanken-Fusion: Der Arbeitnehmerschutz

von Bürgi Nägeli Rechtsanwälte Teil 2 Die Artikelfolge zur Bankenübernahme Teil 1   Die Fusion Teil 2   Der Arbeitnehmerschutz Teil 3   Die Arbeitnehmerversetzung Teil 4   Die Arbeitsvertragsanpassungen Teil 5   Der Personalabbau Teil 6   Der Sozialplan Teil 7  ... weiterlesen