LAWINFO

Einfache Gesellschaft

QR Code

Abfindungsklausel

Rechtsgebiet:
Einfache Gesellschaft
Stichworte:
EG, Einfache Gesellschaft
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Ziel

Mit der Abfindungsklausel werden Berechnung und Auszahlung des Anteils des verstorbenen Gesellschafters festgelegt.

Form

  • Die Qualifikation der Abfindungsklausel ist umstritten.
  • Es sollte bei einer Abfindungsklausel mit einem niedrigeren Abfindungsbetrag für den Todesfall die Form der Verfügungen von Todes wegen beachtet werden.

Wirkung

  • Die Abfindungsklausel ist eine „uneigentliche Nachfolgeklausel“.
  • Die Abfindungsklausel bestimmt einzig die „finanzielle Nachfolge“ der verbleibenden bzw. überlebenden Gesellschafter in die Rechte des ausgeschiedenen bzw. verstorbenen Gesellschafters gegenüber dessen Erben:
    • Berechnungsgrundlage
    • Berechnungszeitpunkt
    • Berechnungsmethode
    • ev. Betragslimite
      • Fixbetrag
      • obere und untere Limite
      • etc.
    • Abfindungszeitpunkt
      • zB Teilzahlungen über mehrere Quartale oder Jahre, je nach den individuell konkreten Umständen

Gesetzliche Grundlage

Art. 530 OR

A. Begriff

1 Gesellschaft ist die vertragsmässige Verbindung von zwei oder mehreren Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen Kräften oder Mitteln.

2 Sie ist eine einfache Gesellschaft im Sinne dieses Titels, sofern dabei nicht die Voraussetzungen einer andern durch das Gesetz geordneten Gesellschaft zutreffen.

Weiterführende Informationen

» ENTSTEHUNG – Vertragliche Errichtung: Form

» Testament / letzwillige Verfügung

» Erbrecht in der Schweiz

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.