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Erbengemeinschaft

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Einstimmigkeit im Erben-Konflikt

Erstellungsdatum:
07.12.2011
Aktualisiert:
30.11.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Im Konflikt einzelner Miterben erscheint dem Einstimmigkeitsprinzip genüge getan, wenn ein Anspruch von allen übrigen Miterben, ausser dem Beklagten, selbst erhoben wird (vgl. BGE 54 II 243).

Beispiele:

  • Miterbe war Wohnungsmieter beim Erblasser und zahlt seit dem Tode des Erblassers keine Miete mehr:
    • Kündigung des Mietverhältnisses durch alle übrigen Miterben beim „Mieter-Miterben“.
  • Miterbe war Arbeitnehmer des Erblassers und widmet sich seit dem Tode des Erblassers mehr seinen eigenen Interessen als jenen des im Nachlass befindlichen Geschäftsbetriebes:
    • Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch alle übrigen Miterben beim „Arbeitnehmer-Miterben“.
  • Vom Erblasser an einen Miterben erteilten Vollmacht (über den Tod hinaus):
    • Widerruf durch alle übrigen Miterben beim Bevollmächtigten.

Ausnahmen vom gemeinsamen Handeln

Folgende Ausnahmen vom gemeinsamen Handeln sind denkbar:

  • Vollmachterteilung aller Erben zugunsten eines oder mehrerer Erben (OR 32 ff.)
    • Spezialvollmacht (für bestimmte Vertretungssache)
    • Generalvollmacht
  • Geschäftsführung ohne Auftrag (OR 419 ff.) durch einen einzelnen Erben, wenn Gefahr in Verzug ist.

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