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Erwachsenenschutz

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Checkliste Gesetzliche Vertretungsmacht (allgemein)

Rechtsgebiet:
Erwachsenenschutz
Stichworte:
Erwachsenenschutz, Erwachsenenschutzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Hier finden Sie ein Checkliste zum Thema gesetzliche Vertretungsmacht (allgemein) zum Download:

Gültigkeitsvoraussetzungen

  1. Eintritt Urteilsunfähigkeit des Betroffenen
  2. Ehe / eingetragene Partnerschaft
  3. Gelebte Beziehung
  • Gemeinsamer Haushalt
  • Regelmässiges persönliches Beistandleisten
  1. Subsidiarität
  • Kein Vorsorgeauftrag
  • Keine Beistandschaft

Vertretungsberechtigte

  1. Ehegatte
  2. Eingetragener Partner
  3. Nicht: Konkubinatspartner

Inhalt

  1. Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen
  2. Ordentliche Verwaltung des Einkommens / Vermögen
  • Ausserordentliche Vermögensverwaltung: Erforderlichkeit der Zustimmung der Erwachsenenschutzbehörde
  1. Nötigenfalls Befugnis zur Postöffnung und –erledigung
  • Voraussetzung: Erforderlichkeit
  • B. Bezahlung von Rechnungen

Vertreter-Pflichten

  1. Massgeblichkeit der Interessen des Betroffenen
  2. Treuepflicht
  3. Sorgfaltspflicht
  4. Rechenschaftsablegung + Dokumentation
  5. Ablieferungspflicht
  6. Diskretion / Geheimhaltung
  7. Haftung
  • Nichterfüllung
  • Verspätete Erfüllung
  • Schlechterfüllung

Erlöschen

  1. Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit durch Betroffenen
  2. Handlungsunfähigkeit / Tod des Vertretungsberechtigten
  3. Interessenkollision

Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde

  1. Entscheidung über das Vertretungsrecht
    + Aushändigung der die Befugnisse wiedergebenden Urkunde
  • Zweifel über die Erfüllung der Voraussetzungen
  1. Schutzmassnahmen
  • Voraussetzungen
  • Gefährdung / Nichtwahrung der Interessen des Betroffenen
  • Tätigwerden
  • auf Antrag einer nahestehenden Person
  • von Amtes wegen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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