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Erwachsenenschutz

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Checkliste Gesetzliche Vertretungsmacht (allgemein)

Rechtsgebiet:
Erwachsenenschutz
Stichworte:
Erwachsenenschutz, Erwachsenenschutzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Hier finden Sie ein Checkliste zum Thema gesetzliche Vertretungsmacht (allgemein) zum Download:

Gültigkeitsvoraussetzungen

  1. Eintritt Urteilsunfähigkeit des Betroffenen
  2. Ehe / eingetragene Partnerschaft
  3. Gelebte Beziehung
  • Gemeinsamer Haushalt
  • Regelmässiges persönliches Beistandleisten
  1. Subsidiarität
  • Kein Vorsorgeauftrag
  • Keine Beistandschaft

Vertretungsberechtigte

  1. Ehegatte
  2. Eingetragener Partner
  3. Nicht: Konkubinatspartner

Inhalt

  1. Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen
  2. Ordentliche Verwaltung des Einkommens / Vermögen
  • Ausserordentliche Vermögensverwaltung: Erforderlichkeit der Zustimmung der Erwachsenenschutzbehörde
  1. Nötigenfalls Befugnis zur Postöffnung und –erledigung
  • Voraussetzung: Erforderlichkeit
  • B. Bezahlung von Rechnungen

Vertreter-Pflichten

  1. Massgeblichkeit der Interessen des Betroffenen
  2. Treuepflicht
  3. Sorgfaltspflicht
  4. Rechenschaftsablegung + Dokumentation
  5. Ablieferungspflicht
  6. Diskretion / Geheimhaltung
  7. Haftung
  • Nichterfüllung
  • Verspätete Erfüllung
  • Schlechterfüllung

Erlöschen

  1. Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit durch Betroffenen
  2. Handlungsunfähigkeit / Tod des Vertretungsberechtigten
  3. Interessenkollision

Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde

  1. Entscheidung über das Vertretungsrecht
    + Aushändigung der die Befugnisse wiedergebenden Urkunde
  • Zweifel über die Erfüllung der Voraussetzungen
  1. Schutzmassnahmen
  • Voraussetzungen
  • Gefährdung / Nichtwahrung der Interessen des Betroffenen
  • Tätigwerden
  • auf Antrag einer nahestehenden Person
  • von Amtes wegen

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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