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Ungültigkeitsklage

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Ungültigkeitseinrede

Erstellungsdatum:
06.12.2011
Aktualisiert:
23.10.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Die (defensive) Ungültigkeitseinrede kann jederzeit geltend gemacht werden.

Die Ungültigkeitseinrede ist der Rechtsbehelf für Ungültigkeitsinteressierte,

  • die nicht offensiv vorgehen wollen
  • die die Klagefrist verpassten.

Voraussetzungen einer Ungültigkeitseinrede

  • Status der die Einrede erhebenden Person
    • Besitzer oder Mitbesitzer der Erbschaft
    • Beklagter
  • Zulässigkeit der Einrede (Leistungsverweigerungsrecht)
    • Ungültigkeitsgründe
  • Spätester Einrede-Zeitpunkt
    • Erbanspruch
      • Einredeerhebung im Stadium der Erbteilungsklage
    • Vermächtnis
      • Einredeerhebung im Stadium der Vermächtnisklage 

Gibt der Richter der Einrede statt, muss er die Klage abweisen. 

Vorbehalt / Disclaimer

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