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Verrechnung

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Widerklage

Rechtsgebiet:
Verrechnung
Stichworte:
Verrechnung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Definition

  • Widerklage   =         selbständige Geltendmachung einer Gegenforderung im Prozess

Voraussetzungen

Rechtsbegehren

  • Die Widerklage hat Gegenstand des Klage-Rechtsbegehrens und damit auf eine Verurteilung ausgerichtet zu sein

Konnexität mit der Hauptklage (ZPO 14 Abs. 1)

  • Grundsätzliche Notwendigkeit einer Konnexität für eine erfolgreiche Widerklage
  • Verrechnung, die keine Konnexität voraussetzt
    • Folge
      • Erlöschen der Klagegegenstand bildenden Forderung
      • Klageabweisung
      • Vgl. BGE 63 II 133

Konkludente Verrechnungserklärung durch Widerklage

Definition

  • Schuldner bringt durch seine Verhaltensweise zum Ausdruck, dass er von seinem Verrechnungsrecht Gebrauch macht

Erscheinungsformen

  • Zustellung von Abrechnungen
  • Zusendung Kontoauszug
  • Forderungsbezifferungen

Zum Kontoauszug vgl.

  • HEINRICH, Rechtsvergleichende Aspekte der Verrechnung als Rechtssicherheit, in: SZW 1990 271

Weitere Detailinformationen

Weiterführende Informationen

Literatur
  • Allgemein
    • GAUTSCHI HANS, Verrechnungseinrede und Widerklage im schweizerischen Prozessrecht, Diss. Bern 1946
    • ZELLWEGER GUTKNECHT, Berner Kommentar, N 2 Vorbemerkungen zu OR 120 – 126
    • SCHMID PASCAL, Die Verrechnung vor staatlichen Gerichten, in: www.jusletter.ch
  • Vollstreckungsverfahren
    • ZELLWEGER GUTKNECHT, Berner Kommentar, N 138 ff. zu OR 120 – 126
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