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Vertretungsrecht / Vollmachten

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Checklisten

Rechtsgebiet:
Vertretungsrecht / Vollmachten
Stichworte:
Vertretungsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Checkliste „Prokura – Umfang und Beschränkungen“

  • Vollmachtsumfang institutsbedingt
    • Alle Handlungen, die der Unternehmenszweck mit sich bringen kann
  • Vollmachtsumfang im Besonderen
    • Verpflichtung durch Wechselzeichnungen
    • Prozessführung
  • Gesetzliche Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Keine Veräusserung oder Belastung von Grundstücken
    • Diese Art von Geschäften bedarf einer besonderen Ermächtigung an den Prokuristen
  • Beschränkungen aus der Gerichtspraxis
    • Verbot des Selbstkontrahierens
    • Verbot der Doppelvertretung
  • Gewillkürte Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Externe Beschränkungen / im HR eintragungsfähige Beschränkungen / Transparenz durch Handelsregistereintrag + SHAB-Publikation
      • Kollektivprokura
      • Filialprokura
    • Interne Beschränkungen / Nicht im HR eintragungsfähige Beschränkungen / Transparenz durch Bösgläubigmachung der Dritten mittels Mitteilung
      • Summenbeschränkung
      • Rechtsgeschäftsbeschränkung
  • Informationsobliegenheit für Summen- oder Rechtsgeschäfte-Beschränkungen beim Prinzipal
    • Schriftliche Mitteilung an Lieferanten, Kunden und Banken
  • Konkurrenzverbot
    • Verbot, in eigenem Namen oder für eine Dritten tätig sein dürfen

Einzelheiten siehe „KAUFMÄNNISCHE STELLVERTRETUNG-Handlungsvollmacht“

Checkliste „Handlungsvollmacht – Umfang und Beschränkungen“

  • Vollmachtsumfang institutsbedingt
    • Handlungen, die das Unternehmen „gewöhnlich“ mit sich bringt
  • Vollmachtsumfang im Besonderen
    • Generalhandlungsvollmacht
      • Ermächtigung zum Betrieb des ganzen Unternehmens
    • Spezialhandlungsvollmacht
      • Ermächtigung zum Abschluss bestimmter Arten von Geschäften
  • Gesetzliche Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Keine Eingehung von Wechselverbindlichkeiten
    • Keine Darlehensaufnahme
    • Keine Prozessführung
  • Beschränkungen aus der Gerichtspraxis
    • Verbot des Selbstkontrahierens
    • Verbot der Doppelvertretung
  • Gewillkürte Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Kollektivhandlungsvollmacht
    • Filialhandlungsvollmacht
    • Summenbeschränkung
    • Rechtsgeschäftsbeschränkung
  • Informationsobliegenheit für alle gewillkürten Beschränkungen beim Prinzipal
    • Schriftliche Mitteilung an Lieferanten, Kunden und Banken

Einzelheiten siehe „KAUFMÄNNISCHE STELLVERTRETUNG-Handlungsvollmacht“

Downloads

Hier finden Sie die Checklisten zum Download:

Checkliste Handlungsvollmacht – Umfang und Beschränkungen

Checkliste Prokura – Umfang und Beschränkungen

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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