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Vertretungsrecht / Vollmachten

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Checklisten

Rechtsgebiet:
Vertretungsrecht / Vollmachten
Stichworte:
Vertretungsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Checkliste „Prokura – Umfang und Beschränkungen“

  • Vollmachtsumfang institutsbedingt
    • Alle Handlungen, die der Unternehmenszweck mit sich bringen kann
  • Vollmachtsumfang im Besonderen
    • Verpflichtung durch Wechselzeichnungen
    • Prozessführung
  • Gesetzliche Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Keine Veräusserung oder Belastung von Grundstücken
    • Diese Art von Geschäften bedarf einer besonderen Ermächtigung an den Prokuristen
  • Beschränkungen aus der Gerichtspraxis
    • Verbot des Selbstkontrahierens
    • Verbot der Doppelvertretung
  • Gewillkürte Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Externe Beschränkungen / im HR eintragungsfähige Beschränkungen / Transparenz durch Handelsregistereintrag + SHAB-Publikation
      • Kollektivprokura
      • Filialprokura
    • Interne Beschränkungen / Nicht im HR eintragungsfähige Beschränkungen / Transparenz durch Bösgläubigmachung der Dritten mittels Mitteilung
      • Summenbeschränkung
      • Rechtsgeschäftsbeschränkung
  • Informationsobliegenheit für Summen- oder Rechtsgeschäfte-Beschränkungen beim Prinzipal
    • Schriftliche Mitteilung an Lieferanten, Kunden und Banken
  • Konkurrenzverbot
    • Verbot, in eigenem Namen oder für eine Dritten tätig sein dürfen

Einzelheiten siehe „KAUFMÄNNISCHE STELLVERTRETUNG-Handlungsvollmacht“

Checkliste „Handlungsvollmacht – Umfang und Beschränkungen“

  • Vollmachtsumfang institutsbedingt
    • Handlungen, die das Unternehmen „gewöhnlich“ mit sich bringt
  • Vollmachtsumfang im Besonderen
    • Generalhandlungsvollmacht
      • Ermächtigung zum Betrieb des ganzen Unternehmens
    • Spezialhandlungsvollmacht
      • Ermächtigung zum Abschluss bestimmter Arten von Geschäften
  • Gesetzliche Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Keine Eingehung von Wechselverbindlichkeiten
    • Keine Darlehensaufnahme
    • Keine Prozessführung
  • Beschränkungen aus der Gerichtspraxis
    • Verbot des Selbstkontrahierens
    • Verbot der Doppelvertretung
  • Gewillkürte Beschränkungen der Vertretungsmacht
    • Kollektivhandlungsvollmacht
    • Filialhandlungsvollmacht
    • Summenbeschränkung
    • Rechtsgeschäftsbeschränkung
  • Informationsobliegenheit für alle gewillkürten Beschränkungen beim Prinzipal
    • Schriftliche Mitteilung an Lieferanten, Kunden und Banken

Einzelheiten siehe „KAUFMÄNNISCHE STELLVERTRETUNG-Handlungsvollmacht“

Downloads

Hier finden Sie die Checklisten zum Download:

Checkliste Handlungsvollmacht – Umfang und Beschränkungen

Checkliste Prokura – Umfang und Beschränkungen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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