Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
ZGB 123 / ZGB 124 Im Rahmen einer Ehescheidung war die Bestimmung der zu teilenden Austrittsleistung strittig. Für die Anwendbarkeit von ZGB 124 ist laut... weiterlesen
SchKG 149a + SchKG 267 Im Fall BGer 5A_679/2018 war strittig, ob Pfändungsverlustscheine, deren „verurkundete“ Forderungen im Konkurs nicht zur Kollokation angemeldet wurden, gelöscht werden... weiterlesen
Drolshammer Jens / Weber Rolf H. Wie das Recht auf Reisen geht Bern 2019 486 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 78.00 ISBN 978-3-7272-1614-5 Buchart Buch... weiterlesen
StPO 310 Abs. 1 lit. a, BV 5 Abs. 1 und StPO 2 Abs. 1 i.V.m. StPO 319 Abs. 1 sowie StPO 324 Abs. 1)... weiterlesen
BV 9 + 29 Abs. 2; ZGB 8; OR 20, 23, 24 Abs. 1 Ziffer 4, 31 Abs. 1 und 2, 253 und 259a ff.... weiterlesen
BV 16 + BV 22 – Meinungsäusserungs-, Informations- und Versammlungsfreiheit Die Verwendung eines Megafons an einer räumlich und zeitlich begrenzten Kundgebung im öffentlichen Raum während... weiterlesen
OR 337 Der Serviceberater eines Automobilcenters hatte nach Feierabend ein Fahrzeug zu einer Kundin gebracht und fuhr danach mit dem firmeneigenen Porsche 911 zurück. Bei... weiterlesen
SchKG 172 Ziffer 3 Eine Abweisung des Konkurseröffnungsbegehrens gestützt auf SchKG 172 Ziffer 3 kann nur dann erfolgen, wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass... weiterlesen
ZPO 212 Abs. 1 i.V.m. ZPO 205 Abs. 2 In vermögensrechtlichen Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von CHF 2‘000.00 kann die Schlichtungsbehörde entscheiden, sofern die... weiterlesen
Art. 4 Anhang I FZA; Art. 2 Abs. 1 Bst. a Richtlinie 75/34/EWG Sachverhalt Der Beschwerdegegner macht ein Verbleiberecht nach Art. 4 Anhang I FZA... weiterlesen
Einleitung Seit Einführung der Quarantäne- und Einreisemeldepflicht sollten sich Personen aller Nationalitäten, die aus sog. Staaten und Gebieten mit erhöhtem Coronavirus–Infektionsrisiko in die Schweiz einreisen,... weiterlesen
Stand: 25.09.2020 Einleitung Personen, die neue Reisepläne hegen, sollten sich mit den Einreise- und Aufenthaltsbedingungen im Zielland, aber auch mit den Rückkehrfolgen aus dem Zielland... weiterlesen
Kinder sollen vermehrt „coronavirus-getestet“ werden Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 seine Empfehlungen für unter 12-jährige Kinder in Bezug auf das... weiterlesen
Covid-19-Gesetz am 26.09.2020 in Kraft getreten Neues Covid-19-Gesetz Das ehrgeizige Ziel von Bundesrat (BR) und Parlament ist erreicht: National- und Ständerat haben das Covid-19-Gesetz während... weiterlesen
Justizgewährleistung + strengere Voraussetzungen für Videokonferenzen Einzelne Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs seien weiterhin notwendig und würden daher verlängert. Das Parlament habe im Rahmen des... weiterlesen
Neu auf der Liste: Viele europäische Länder Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 die ab MO 28.09.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer... weiterlesen
Wolf Stephan / Hrubesch-Millauer Stephanie: Schweizerisches Erbrecht 2. Auflage Bern 2020 688 Seiten Stämpfli Verlag CHF 129.00 ISBN 978-3-7272-1959-7 Buchart Buch (Broschiert) Stämpflis juristische Lehrbücher... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 18.09.2020 die Botschaft zum neuen Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz verabschiedet. Dieses neue Gesetz solle die COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung ins ordentliche Recht überführen.... weiterlesen
Staats- und Gemeindesteuern 2012 Streitig war im vorliegenden Fall die Solidarhaftung von Ehegatten für Steuern im Kanton Zürich. Nach Darlegung des umfangreichen Sachverhalts erwog das... weiterlesen
Noch zwei Differenzen zu bereinigen Einleitung Das beinahe hundertjährige Erbrecht soll modernisiert werden. Wir berichteten: Ständerat kürzt Kinderpflichtteil und schafft Elternpflichtteil ab Bundesrat verabschiedet Botschaft... weiterlesen