Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Inkraftsetzung der Anpassung des BGFA Der Bundesrat (BR) hat am 20. 01.2021 die Änderung vom 25.09.2020 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte... weiterlesen
ZPO 18, 52, 59, 60 und 197 ff. In casu ging es um folgendes: Örtliche Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde Gültigkeit der Klagebewilligung der örtlich unzuständigen Schlichtungsbehörde.... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) ordnet für die Richter und die Mitarbeiter entsprechend den neuen Massnahmen des Bundesrates (BR) Home-Office-Arbeit an. Besonders gefährdete Personen haben zu Hause... weiterlesen
StGB 66a Abs. 2 + EMRK 8 Abs. 2 Sachverhalt Die Vorinstanz sprach gegen einen 28 Jahre alten Chilenen, der im Alter von 13 Jahren in die... weiterlesen
Wir haben Sie im Verlaufe des Jahres 2020 über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier im Sinne eines Wrap-Ups auf die Gesetzesänderungen hinweisen, welche... weiterlesen
Keine WHOIS-Abfragen mehr möglich Die technische Verwaltung der .ch-Domain in Zusammenhang mit dem globalen Domain-System für die URL „.ch“ wurde bis Ende 2026 an SWITCH... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab FR 15.01.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die vom DI 12.01.2021 bis DO 14.01.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten... weiterlesen
BR + Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID) Am 07.03.2021 wird die Schweizer Bevölkerung über das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) abstimmen. Das... weiterlesen
Lukas von Orelli / Frank J. Schwabe / Karl Hofstetter: Compliance Rechtliche und psychologische Aspekte Bern 2020 128 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 63.00 ISBN... weiterlesen
Reduzierte Härtefall-Nachweise Der Bundesrat (BR) hat am 13.01.2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die... weiterlesen
Inkrafttreten: rückwirkend ab 01.01.2021 Der Bundesrat (BR) hat an gestern, 13.01.2021, den Tarifvertrag genehmigt, der die Vergütung der Covid-19-Impfung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung regelt. Der... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 13.01.2021 – nach Anhörung der Kantone – die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) noch einmal verlängert und... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat gemäss Medienmitteilung vom 13.01.2021 die Beschwerde von zwei italienischen Steuerpflichtigen abgewiesen und bestätigt, dass die sie betreffenden Bankdaten an die italienische... weiterlesen
Kreisschreiben Nr. 24 der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 20.11.2017 Gegenstand Bei der nachgenannten Konkretisierung durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) vom 12.01.2021 geht es um Sachauslagen... weiterlesen
Wie die LawMedia AG berichtet hatte, treten per 01.01.2021 mehrere Gesetzesänderungen im Verkehrsrecht in Kraft. Dieser Artikel soll im Rahmen eines Überblicks hierzu Klarheit schaffen.... weiterlesen
Kein Weiterverkauf gebrauchter E-Books ohne Zustimmung des Urhebers Gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der Weiterverkauf gebrauchter E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe... weiterlesen
AIG 43 Abs. 1, AIG 51 Abs. 2 lit. a, AIG 62 Abs. 1 lit. a Eine Scheinehe liegt nicht bereits dann vor, wenn ausländerrechtliche... weiterlesen
Gemäss Mitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) vom 08.01.2021 stieg auf Ende 2020 die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich – vorwiegend... weiterlesen
Bildquelle: Coronavirus: Aktuelle Informationen – UVEK (admin.ch) Inkrafttreten Erlass, wonach gesamtschweizerisch nur noch einheitliche Corona-Massnahme-Regeln gelten dürfen: 09.01.2021 Weil die Lage der Corona-Epidemie angespannt bleibt,... weiterlesen