Ordentliche Einbürgerung: Einbürgerungsvoraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen-Rechts
BV 8 Abs. 1, BV 9 und BV 38 Abs. 2 / BüG (1952) 14 und 15 Im Rahmen einer subsidiären Verfassungsbeschwerde gegen die die... weiterlesen
Autorenprofil
Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
E-Mail:
Website:
Beiträge von LawMedia Redaktion:
Sonntag-Rechtsmittelfristbeginn bei A-Post-Plus und Verzicht auf Samstag-Postfachzustellung
Fristenlauf Ausgangslage Die Steuerpflichtige bezog sich auf die Vereinbarung einer «Spezialzustellung», die darin bestanden habe, dass die Post CH AG die Briefpost (nur) montags bis... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Einreiserecht für Lebenspartner aus Drittstaaten ab 03.08.2020
Gemäss Mitteilung des Staatssekretariats für Migration (SEM) vom 30.07.2020 hat der Bundesrat am 20.07.2020 alle corona-bedingten Einreisebeschränkungen für die ersten zwölf Drittstaaten ausserhalb des EU/EFTA-Raums... weiterlesen
AB-BA: Antrag auf Immunitätsaufhebung von BA Michael Lauber + Eröffnung Strafverfahren gegen Gianni Infantino
Gemäss Medienmitteilung der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) vom 30.07.2020 beantragt der ausserordentliche Staatsanwalt des Bundes den zuständigen parlamentarischen Kommissionen die Erteilung der Ermächtigung zur... weiterlesen
Herschkowitz Daniel: Der Belegarztvertrag – Theorie und Praxis
Herschkowitz Daniel Der Belegarztvertrag – Theorie und Praxis Zürich / St. Gallen 2020 171 Seiten Dike Verlag AG CHF 54.00 ISBN 978-3-03891-131-9 Buchart Buch (Kartoniert,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Revision des Epidemiengesetzes (EpG)
Gesetzliche Grundlage für das Proximity-Tracing-System Im Juni 2020 debattierte das Parlament an der dringlichen Änderung des Epidemiengesetzes (EpG): Die dringliche Änderung des Epidemiengesetzes (EpG) wurde... weiterlesen
Arbeitsplatz ohne Tageslicht
ArGV3 Art. 15 + Anhang zu ArGV3 Art. 15 – Gesuch um Ausnahmebewilligung Bildquelle: Licht und Beleuchtung | seco.admin.ch Einleitung Es ist bekannt, dass das... weiterlesen
Kündigung wegen Airbnb-Untervermietung
OR 257f Abs. 3 + OR 262 Eine Wohnungsvermietung über die Online-Plattform Airbnb ohne Zustimmung des Vermieters stellt eine Pflichtverletzung dar. Für eine vorzeitige Kündigung... weiterlesen
Hypotheken: Saron löst Libor ab
Hypothekarkredite Einleitung Bekanntlich soll der der Zinsbestimmung für grundpfandgesicherte Kredite (sog. „Hypothekardarlehen“) dienende, in Ungnade gefallene „Libor“ durch den Schweizerischen Referenzzinssatz „Saron“ bis Ende 2021... weiterlesen
Staaten, mit Einreiseverbot oder Quarantänepflicht für Schweizer
Derzeit 77 Staaten Viele Schweizer reisen derzeit in die – nach der schwierigen Zeit des Corona-Lockdown – verdienten Sommerferien. Aus einer Liste des Reiseportals travelnews.ch... weiterlesen
Persönliche Erklärung von BA M. Lauber zum BVGer-Urteil
Persönliche Erklärung des Bundesanwalts zu dem am 24.07.2020 veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil A-2138/2020 vom 22.07.2020) „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts respektiere ich. Die Unterstellung der... weiterlesen
Lohn-Sanktion gegen BA Michael Lauber: Lohnkürzung von 8 % auf 5 % reduziert
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) sanktionierte BA Michael Lauber wegen diverser Amtspflichtverletzungen mit einer Lohnkürzung von 8% für die Dauer eines Jahres. Das Bundesverwaltungsgericht... weiterlesen
Deutscher Bundesgerichtshof (BGH): Ritter Sport-Schokolade bleibt exklusiv quadratisch
Schutz von dreidimensionaler quadratischer Verpackungsmarke für Tafelschokolade Die „Ritter Sport“ bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Schokoladenhersteller RITTER SPORT aus Waldenbuch bei... weiterlesen
Wolf Stephan: Aktuelles zur ehegüter- und erbrechtlichen Planung insbesondere aus der Sicht des Notariats
Wolf Stephan Aktuelles zur ehegüter- und erbrechtlichen Planung insbesondere aus der Sicht des Notariats Weiterbildungstagung des Verbandes bernischer Notare und des Instituts für Notariatsrecht und... weiterlesen
Quartierplan: Unzulässige vorzeitige Kostenverteilung
Einleitung Von der IV. Abteilung des Baurekursgerichts des Kantons Zürich war die Zulässigkeit der Kostenverteilung in einem Quartierplanverfahren vor dem definitiven Abschluss desselben bzw. vor... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten
In der Schweiz gilt eine Quarantänepflicht für Einreisende aus bestimmten Staaten und Gebieten (siehe unten). Die Liste dieser Gebiete wurde heute, 23.07.2020 angepasst. Die kantonalen... weiterlesen
Neue Drohnenregulierung erst ab 01.01.2021
Die Übernahme der europäischen Drohnenregulierung war in der Schweiz auf den 01.07.2020 vorgesehen. Die EU-Kommission hat angesichts der COVID-19-Pandemie entschieden, dass die Anwendung der Verordnung... weiterlesen
SchKG Betreibung Provisorische Rechtsöffnung und Erfordernis eines konkreten Rechtsschutzinteresses
SchKG 82 + SchKG 84; ZPO 59 Einleitung Anlass des vorliegenden Bundesgerichtsverfahrens gab ein Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Strittig war insbesondere, ob ein... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) – Ferienplanung: Mitspracherecht des Arbeitgebers bei der Feriendestination?
Lohn- und Ferienansprüche sowie Ferienbezug in der Corona-Zeit Einleitung Die schwierige, hinter uns liegende Pandemiezeit, die Pflicht vieler Arbeitnehmer ihre Ferien im laufenden Jahr beziehen... weiterlesen
Widerrechtlich entzogene Freiheit: Bundesgericht weist Revisionsgesuch nach Kritik-EGMR-Entscheid ab
Das Bundesgericht wies gemäss heutiger Medienmitteilung am 22.06.2020 das mehrteilige Revisionsgesuch eines Mannes ab, dessen fürsorgerische Unterbringung nach Strafverbüssung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 139
- 140
- 141
- …
- 228
- 229
- Ältere Artikel »