Gächter Thomas / Rütsche Bernhard: Gesundheitsrecht
Gächter Thomas / Rütsche Bernhard: Gesundheitsrecht Ein Grundriss für Studium und Praxis 4. Auflage Basel 2018 351 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag AG CHF 68.00 ISBN... weiterlesen
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Gächter Thomas / Rütsche Bernhard: Gesundheitsrecht Ein Grundriss für Studium und Praxis 4. Auflage Basel 2018 351 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag AG CHF 68.00 ISBN... weiterlesen
Im Auftrag von Finanzminister Ueli Maurer soll die „Expertengruppe Steuerstandort Schweiz“ bis Ende 2020 eine steuerpolitische Agenda erarbeiten. Hiezu hat sich die Expertengruppe am 04.09.2020... weiterlesen
Das Bundesgericht begrüsst gemäss seiner Medienmitteilung den Vorschlag der Gerichtskommission zur Gesamterneuerungswahl der Mitglieder des Bundesgerichts für die Amtsperiode 2021 bis 2026. Die richterliche Unabhängigkeit... weiterlesen
Erneute bundesgerichtliche Belehrung des SEM Die Ausländerbehörde könne eine Niederlassungsbewilligung nicht allein gestützt auf eine strafrechtliche Verurteilung widerrufen, wenn der Strafrichter keine Landesverweisung ausgesprochen habe;... weiterlesen
Das Bundesgericht weist die Beschwerden der südafrikanischen Sportlerin Caster Semenya und ihres Leichtathletikverbandes ab, die sie gegen den Entscheid des Internationalen Sportschiedsgerichts über die «Eligibility... weiterlesen
OR 697e Abs. 3 Jeder Aktionär kann in der Generalversarnmlung beantragen, Sachverhalte durch eine Sonderprüfung abklären zu lassen: OR 697e Abs. 3 räumt dem Aktionär... weiterlesen
Rechtsanwälte verletzen das Gebot der sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung von BGFA 12 lit. a, wenn sie weder telefonisch, noch per e-mail erreichbar sind. Gerichte sind... weiterlesen
Neu auf der Liste: Kroatien und V.A.E. Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 04.09.2020 die ab MO 07.09.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer... weiterlesen
HELBING LICHTENHAHN VERLAG (Hrsg.): COVID-19 – Ein Panorama der Rechtsfragen zur Corona Krise 1. Auflage Basel 2020 975 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 118.00 ISBN... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) habe gemäss heutiger Medienmitteilung eine Untersuchung gegen mehrere Gross- und Einzelhandelsunternehmen sowie gegen MARKANT eröffnet. Im Fokus des Untersuchungsverfahrens stünden mutmasslich wettbewerbsbeschränkende... weiterlesen
Veranstaltungen mit mehr als 1‘000 Personen Grossveranstaltungen dürfen ab dem 01.10.2020 wieder durchgeführt werden, falls sie eine Bewilligung des Kantons erhalten.. Der Bundesrat (BR) hat... weiterlesen
Der Bundesrat hat sich heute mit der Frage auseinandergesetzt, ob im weiteren Verlauf der Corona-Krise eine gezielte Unterstützung von besonders stark betroffenen Unternehmen nötig ist... weiterlesen
Vernehmlassung bis 23.12.2020 Der BR will die Position der Grundeigentümer bei unrechtmässigen Hausbesetzungen verbessern. Er hat heute entsprechende Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt. Klare Regeln... weiterlesen
StGB 146 Abs. 1 Hat die kreditgebende Bank ihren Zahlungsausfall ihrer eigenen Unvorsichtigkeit zuzuschreiben, verdient sie als fachkundiges, bewilligungspflichtiges Institut für ihre Fahrlässigkeit keinen strafrechtlichen... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundliegende Durchschnittszinssatz beläuft sich auf 1,33% per Stichtag der Erhebung am 30.06.2020. Berechnungsgrundlage Der Referenzzinssatz... weiterlesen
Der einzige Umstand, dass ein Verwaltungsratsmitglied inhaftiert ist und nur eine eingeschränkte Kommunikationsmöglichkeit besteht, vermag an der Haftung für nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge nach AHVG 52... weiterlesen
Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung Einleitung Schon vor Ausbruch des Coronavirus war in Zürich strittig, ob es genügend Kita-Plätze gebe und, ob damit eine Sättigung vorliege.... weiterlesen
Verhinderung der Einreise-Umgehung aus Risikostaaten mittels Transit-Flügen über Nicht-Risikostaaten Gemäss Mitteilung des Sekretariats für Migration SEM vom 28.08.2020 können per 31.08.2020 Flugreisende aus Risikostaaten nicht... weiterlesen
Psychologische Belästigung des Arbeitgebers gegenüber einer Arbeitnehmerin BV 9, OR 328, OR 336 Abs. 1, OR 337b + OR 337c Abs. 3 per analogia; ZPO... weiterlesen
UK-Rückkehrer müssen dort in die Quarantäne Britische Staatsangehörige und Personen, die sich gerade in der Schweiz aufhalten, müssen bei ihrer Rückkehr nach England in die... weiterlesen