Alles für die Katz II
Einleitung Das innige Verhältnis zu einer Katze hat eine Frau und deren Bekannten zum dritten Mal bis vor Bundesgericht geführt: In den ersten beiden Rechtsmittelverfahren... weiterlesen
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Fussball: Schienbeinbruch ohne strafrechtliche Konsequenzen
StGB 125 – fahrlässige einfache Körperverletzung Einleitung Das Bundesgericht musste beurteilen, ob der Schienbeinbruch bei einem 4.-Liga-Fussballspieler nach einer gegnerischen Torwart-Intervention als fahrlässige einfache Körperverletzung... weiterlesen
Gesetzesänderungen ab 2020
Ein Überblick Was ändert sich mit Beginn des Jahres 2020? – Ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein kurzer Überblick über die Erlasse, welche per 01.01.2020 in... weiterlesen
Vergleichsvereinbarung vor Friedensrichter: Vollstreckungsgegenstand
ZPO 335 ff. Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz.... weiterlesen
Fremdkörper in Nahrungsmitteln: Wer haftet, wenn die Zähne knirschen?
Einleitung Diese Vorfreude, wenn man mit grossem Appetit die ideal grillierte Wurst in Händen hält, mit der Gabel in das cremige Risotto sticht… Doch was,... weiterlesen
Peter Sester (Hrsg.): Family Offices – Recht, Management und Banking
Peter Sester (Hrsg.): Family Offices Recht, Management und Banking Zürich / St. Gallen 2017 331 Seiten Dike Verlag AG CHF 103.00 ISBN 978-3-03751-871-7 Buchart Buch... weiterlesen
AG-Vertretung durch faktisches Organ?
OR 32 ff., OR 458, OR 462, OR 718, OR 722 und ZGB 55 Abs. 2 Einleitung Das Bundesgericht hatte die Gültigkeitsfrage einer namens der... weiterlesen
Bundesrat hat Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufgehoben
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020 beschlossen, den Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufzuheben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die bisherige Regelung des Kantons Schwyz... weiterlesen
Kinder: Auch die an die KESB bezahlten Unterhaltsbeiträge sind steuerlich abzugsfähig
Der geschiedene Steuerpflichtige hatte nach der Scheidung an seine unter elterlicher Sorge seiner Ex-Ehefrau stehenden beiden minderjährigen Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge zu leisten.... weiterlesen
„Ehe für alle“: Bundesrat möchte rasche Umsetzung
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020, proklamiert, die heutige Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Paare beseitigen zu wollen. Er unterstütze deshalb die Vorlage, welche die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N)... weiterlesen
Besteuerung der „Swiss“: Kantonales Steueramt Zürich obsiegt vor Bundesgericht weitgehend
Gemäss kürzlich veröffentlichtem Bundesgerichtsurteil muss die Swiss International Airlines AG (nachgenannt „Swiss“) den Gewinn, den sie aus dem Betrieb von Flugzeugen im internationalen Luftverkehr und... weiterlesen
Klage auf Bestreitung neuen Vermögens und Nichteintreten
SchKG 265a Abs. 4 Entscheidet das Gericht auf das Gesuch des [Schuldners und] Beschwerdeführers nur auf Nichteintreten und nicht, der Rechtsvorschlag sei wegen fehlenden neuen... weiterlesen
Unlautere Klienten-Abwerbung durch ehemalige Arbeitnehmer
Vorsorgliche Massnahmen Die frühere Arbeitgeberin liess ehemaligen Arbeitnehmern, die ein Konkurrenzunternehmen aufbauten, vorsorglich verbieten, Klienten ihrer ehemaligen Arbeitgeberin abzuwerben. Das Bundesgericht stützt den Massnahme-Entscheid der... weiterlesen
Überbewertung eines einzelnen Integrationskriterium: Gutheissung der Beschwerde des Einbürgerungsbewerbers
Bei der Beurteilung der Integration von Einbürgerungsbewerbern hätte nicht ein einzelnes Kriterium ins Zentrum gerückt werden dürfen, vor allem nicht, wenn es nicht so gewichtig... weiterlesen
Ungehorsamsstrafe nach StGB 292: Nicht jeder erwirkenden Person kommt Geschädigtenstellung zu
StPO 115 + 118 Im Zusammenhang mit dem Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen schützt StGB 292 primär den staatlichen Autoritätsanspruch. Allfällige private Interessen sind in der... weiterlesen
Geschwindigkeitsmessungen: Verzicht auf Verordnungsrevision zur automatischen Kontrollschild-Erkennung
Das EJPD führte aufgrund eines Anliegens des Kantons Genf von Mai bis September 2019 eine Vernehmlassung zur Änderung der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung durch. Vorgeschlagen war in der... weiterlesen
Präsentismus: Arbeiten trotz Arbeitsunfähigkeit
Gegenteil von Absentismus? Einleitung Viele Mitarbeiter erscheinen trotz Krankheit zur Arbeit, oft aus Angst um den Arbeitsplatz. Es gibt verschiedene Gründe für die Annahme von... weiterlesen
Revision Raser-Artikel: Mehr Freiheiten für Feuerwehr, Sanität, Polizei und Zoll auf dringlichen Fahrten
Parlamentarische Initiative 19.416 – Entscheid der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-NR) vom 20.01.2020 Die Parlamentarische Initiative Zur „Besseren Würdigung der Umstände, die Führerinnen und... weiterlesen
Keller Claudia: Datenschutz
Keller Claudia: Datenschutz schulthess manager dossier Zürich / Basel / Genf 2019 60 Seiten Schulthess Verlag CHF 58.00 ISBN 978-3-7255-8007-1 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Reihe... weiterlesen
Foul im Amateurfussball: Veurteilung von Fussballer wegen fahrlässiger Körperverletzung bestätigt
StGB 125 Einleitung Das Fussball-Foul eines Amateurfussballers hatte ein Nachspiel vor Schranken, bis in die oberste Liga in Lausanne: Ein Amateur-Fussballer war wegen fahrlässiger Körperverletzung... weiterlesen
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