Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Aemisegger Heinz / Moor Pierre / Ruch Alexander / Tschannen Pierre (Hrsg.): Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzonen Zürich 2017 418 Seiten Schulthess Verlag CHF... weiterlesen
SchKG 269 – verspätete Geltendmachung Ausgangslage Anlass zu einer Beschwerde, die vom Bundesgericht zu beurteilen war, gab ein Nachkonkurs und insbesondere die Abtretung nach SchKG... weiterlesen
Der Bundesrat möchte die Digitalisierung der öffentlichen Urkunden und Beglaubigungen vorantreiben. Das Vorhaben soll die Rechtssicherheit stärken. An seiner Sitzung vom 08.12.2017 hat der Bundesrat... weiterlesen
TS-/BFH-Umfrage und Job-Stress-Index Gewerkschaft Travail Suisse / Berner Fachhochschule (BFH) Die Gewerkschaft Travail Suisse und die Berner Fachhochschule realisieren seit 2015 jedes Jahr eine Umfrage... weiterlesen
ZPO 71 + ZPO 81 f. Eine Klägerin wollte unter dem Titel „Eventualiter Klage“ einen Anspruch gegen die X. AG (nachfolgend: „eventualiter Beklagte“) geltend machen,... weiterlesen
Die Digitalisierung ermöglicht es, unterschiedliche Transportarten einfacher und gezielter als bisher zu kombinieren. Die Kombination betrifft insbesondere Transportmittel wie Auto Taxi öffentlicher Verkehr Velo- und... weiterlesen
Anpassung am Lohnsystem Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22.11.2017 beschlossen: Anpassungen am Lohnsystem Verordnungsänderungen Revision der Bundespersonalverordnung (BPV) Revision der Verordnung des EFD... weiterlesen
Für Parlament und Bundesrat ist gemäss bundesrätlicher Medienmitteilung vom 08.12.2017 wichtig, dass Kinder auch nach einer Trennung oder Scheidung eine regelmässige Beziehung zu beiden Elternteilen... weiterlesen
Höhere Umzugsquote dank höherer Leerwohnungsziffer Umzugsfreudige Schweizer Schweizer sind im letzten Jahr häufiger umgezogen. Das zeigt der diesjährige Umzugsreport von homegate.ch. Für die Studie hat... weiterlesen
Vernehmlassung Einleitung Nach Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) am 01.01.2011 wurden kritische Stimmen laut und es folgten parlamentarische Vorstösse. Mit der Überweisung der Motion 14.3383... weiterlesen
Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K.... weiterlesen
OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen
SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die... weiterlesen
Geistiges Eigentum Einleitung Zur Wahrung der Interessen der Kulturschaffenden will der Bundesrat gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei Revision des Urheberrechtsgesetzes... weiterlesen
Der für die Mietzinsgestaltung geltende hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt auf dem letztmals publizierten Satz von 1,5 Prozent. Der Referenzzinssatz, welcher die Basis zur Berechnung von Mietzinsanpassungen... weiterlesen
Einkommens- und Vermögensbesteuerung von Anteilen an Jungunternehmen Erinnerlich passte die Finanzdirektion des Kantons Zürich am 01.11.2016 die steuerlichen Bestimmungen für Start-up-Gesellschaften an. Damit sorgte sie... weiterlesen
Von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin Das Fusionsgesetz 2. Auflage Zürich... weiterlesen
OR 271 Abs. 2 Laut Bundesgericht ist eine Begründung der Kündigung auch dann kein Gültigkeitserfordernis, wenn die Kündigung im Hinblick auf Umbau- und Sanierungsarbeiten erfolgte.... weiterlesen
Anfangs 2017 trat die neue Regelung, wie das Vorsorgeguthaben im Scheidungsfalle aufgeteilt wird, in Kraft. – Eine neue Broschüre informiert über das Scheidungsrecht und erklärt... weiterlesen
ZPO 227 – Praxisänderung des Zürcher Handelsgerichts Das Handelsgericht hält an seiner am 12.09.2012 begründeten und mit ZR 111 (2012) Nr. 86 publizierten Rechtsprechungspraxis zur... weiterlesen