Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Wegweisende Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs Aus eine jüngeren Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs geht hervor, dass Werbeblocker keinen unlauteren Wettbewerb und keine rechtswidrige Geschäftspraxis darstellen. Verschiedene... weiterlesen
Wagner Jürgen: Verein und Verband Stuttgart 2018 724 Seiten Richard Boorberg Verlag EUR 98.00 Buchart Buch gebunden / Praktiker-Handbuch Inhalt / Rezension Das deutsche... weiterlesen
AHVG 52 / SchKG 80 f. Auch die Schadenersatzpflicht des Erblassers gemäss AHVG 52 geht auf die Erben über, welche die Erbschaft angenommen haben, so... weiterlesen
SchKG 209 / SchKG 230a Bei der Durchführung einer konkursrechtlichen Spezialliquidation nach SchKG 230a gelangen die Regeln des Konkurses zur Anwendung, mit der Wirkung, dass... weiterlesen
Änderung Strafgesetzbuch (neu StGB 261bis)? Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (kurz RK-N) hat aufgrund der parlamentarischen Initiative No. 13.407 «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund... weiterlesen
Einleitung Viele Paare entscheiden sich heute bewusst gegen eine Heirat bzw. die Ehe und für das Konkubinat. Das Zusammenleben zweier verschieden- oder gleichgeschlechtlicher Personen ohne... weiterlesen
Käslin Sybille / von Fischer Christine Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist in der Arbeit versichert 1.Auflage Bern 2018 236 Seiten Stämpfli Verlag... weiterlesen
SchKG 22 / SchKG 88 ff. Die trotz Rechtsvorschlags vorgenommenen Betreibungshandlungen gelten nur solange als nichtig, wie der Betreibungsschuldner keinen Anlass hat, sie anzufechten. Vgl.... weiterlesen
SchKG 219 Abs. 4, BankG 37a, BIV-FINMA 24 Abs. 2 Die Gesetzesauslegung des Einlagensicherungsprivilegs im Bankenkonkurs bei einem sog. „Und-/oder-Konto“ (Gemeinschaftskonto) führte im konkreten Fall... weiterlesen
Ausgangslage Unter dem Titel der sog. „Flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit“ wurde das „Schweizer Lohnkartell“ mehrmals ausgebaut. – 2013 wurde die umstrittene Erstunternehmerhaftung im Baugewerbe für... weiterlesen
Verzeigung der Lenker von illegal geparkten Autos uam Einleitung Neue Apps, die gratis heruntergeladen werden können, wollen notorischen Falschparkern den Kampf ansagen. Die neuen App... weiterlesen
Sofern und soweit Pflegekosten nicht durch die gesetzlich limitierten Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Versicherten gedeckt sind, müssen die Kantone (oder ihre Gemeinden) vollständig... weiterlesen
Riccardo Brazerol Der Erbe als Willensvollstrecker INR, 23 1.Auflage Bern 2018 251 Seiten Stämpfli Verlag CHF 88.00 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) aus der Reihe... weiterlesen
ZPO 95 Abs. 3 lit. b Bei der Festsetzung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war oder... weiterlesen
Verwertung unerlaubter Beweismittel nur zur Aufklärung schwerer Straftaten, wozu i.d.R. Verkehrsregelverletzungen nicht zählen Die von einem Fahrlehrer ohne ersichtlichen Grund veranlassten Dashcam-Aufzeichnungen verletzen Datenschutzvorschriften und... weiterlesen
Umsetzungsbericht nach 10 Jahren seit Inkraftsetzung Ausgangslage In der titulierten Thematik sind folgende Erlasse massgebend: Flankierenden Massnahmen (FLAM; seit 15 Jahren in Kraft) Bundesgesetz gegen... weiterlesen
Sommerferien Einleitung Die Sommerferien sollten für viele Reiselustige die schönste Zeit des Jahres sein. Nicht immer entsprechen die Hochglanzfotos in den Katalogen der Reiseveranstalter der... weiterlesen
Schmid Jörg / Hürlimann-Kaup Bettina Sachenrecht Zürich 2017 5.Auflage 714 Seiten Schulthess Verlag CHF 98.00 Buchart Buch (PrintPlus) Autoren Prof. RA Dr. iur. Bettina... weiterlesen
ZPO 261 ff. und ZPO 156 Der Einzelrichter am Handelsgericht des Kantons Zürich hatte drei Verfügungen zu treffen, wobei die Erwägungen von zwei dieser Verfügungen... weiterlesen
ZPO 243 Abs. 2 lit. c und ZPO 243 Abs. 3 i.V.m. ZPO 6 Der Begriff des „Kündigungsschutzes“ ist grundsätzlich weit auszulegen. Er umfasst alle... weiterlesen