Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Differenzierte Bestimmung des Schwellenwerts In der bundesgerichtlichen Bonusrechtsprechung geht es in der Regel um die Abgrenzung zwischen Arbeitgeberentgelten, die Lohnbestandteil und damit vorbehaltslos geschuldet sind,... weiterlesen
OR 404 Auftraggeber und Beauftragter können einen einfachen Auftrag gemäss geltender Bestimmung im OR jederzeit beenden: Der Auftraggeber kann den Auftrag jederzeit widerrufen. Der Beauftragte... weiterlesen
Kanton Zürich Beim Steueramt des Kantons Zürich sind im vergangenen Jahr so viele Selbstanzeigen wie noch nie seit der Einführung der straflosen Selbstanzeige (2010) eingegangen:... weiterlesen
Duss Jacobi Vanessa / Marro Pierre-Yves Klagen und Rechtsbehelfe im Zivilrecht Basel 2016 847 Seiten 978-3-7190-3383-5 Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 128.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop... weiterlesen
Steuerumgehung bei der Direkten Bundessteuer (DBG) Das Bundesgericht musste in einem Fall beurteilen, ob der steuerliche Abzug von Beiträgen an die berufliche Vorsorge beim Wiedereinkauf... weiterlesen
SchKG 46 ff. + SchKG 66 f. Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4... weiterlesen
Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EMRK) Das Schweizerische Verkehrsrecht sieht bei zu schnellem Fahren vor, dass der fehlbare Lenker einerseits eine Busse zu bezahlen... weiterlesen
Spehl Stephan J. Partner werden in der Anwaltskanzlei 2. Auflage Basel 2016 357 Seiten C.H.Beck . Helbing Lichtenhahn . LexisNexis SA CHF 39.00 Erhältlich in:... weiterlesen
SchKG 79 ff. + SchKG 140 sowie ZPO 198 lit. e + ZPO 316 Abs. 2 Der Betreibungsschuldner muss die Forderung und das Pfandrecht am... weiterlesen
ZPO 261 ff. – Vorsorgliche Massnahme Im Falle eines formell korrekten Abrufs einer Bankgarantie muss für die Aussprechung eines Zahlungsverbots ein auch für die Bank... weiterlesen
17 % der Schweizer fahren alkoholisiert Im Rahmen des ESRA-Projektes (European Survey of Road users‘ Safety Attitudes) wurden jeweils 1‘000 Personen aus 17 europäischen Ländern... weiterlesen
Brückner Christian / Kuster Mathias Die Grundstückgeschäfte. Schweizer Immobiliarsachenrecht für Praktiker Zürich / Basel / Genf 2016 664 Seiten Schulthess Verlag AG CHF 148.00 978-3-7255-7492-6... weiterlesen
Gewinnabschöpfung ohne Strafzweck und damit abzugsfähig In Urteil 2C_916/2014 und 2C_917/2014 musste sich das Bundesgericht zur steuerlichen Absetzbarkeit einer Wettbewerbsbusse der Europäischen Kommission äussern. Mangels... weiterlesen
SchKG 231 Abs. 3 Ziffer 2 + SchKG 256 Das Konkursamt bestimmt die Art der Verwertung: öffentliche Versteigerung Freihandverkauf Abtretung nach SchKG 260. Anlass zur... weiterlesen
Hängige Eintragungsverfahren von Marken mit Swissness-Charakter aus der Zeit vor 01.01.2017 Wie berichtet (Markenrecht – Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft) ist die neue Swissness-Gesetzgebung am... weiterlesen
Kryptowährungen bezeichnen rein digitale Zahlungsmittel. Eine davon ist Bitcoin. Sie ist die meistverbreitete Internetwährung. Dabei soll durch kryptographische Verfahren sichergestellt werden, dass das Zahlungssystem sicher... weiterlesen
Fischer Willi, Gessler Dieter, Theus Simoni Fabiana Kommentierte Musterklagen zum Vertrags- und zum Haftpflichtrecht Band 1 1. Auflage Zürich 2016 464 Seiten 978-3-7255-7433-9 Schulthess Verlag... weiterlesen
ZGB 634 ff. Die Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine einfache Gesellschaft bedarf zu ihrer Gültigkeit einer ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung unter den Miterben, aus welcher... weiterlesen
ZGB 712l Abs. 2 + ZGB 737 Abs. 1 / ZPO 59 Abs. 2 lit. c Die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) ist nur, aber immerhin, im Bereich... weiterlesen
Inkraftsetzung per 01.01.2017 Mit Hilfe den neuen globalen Standards für den automatischen Informationsaustausch (AIA) soll die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung verhindert werden. Bisher haben sich nebst der... weiterlesen