Zugangszeitpunkt Kündigungserklärung: Mit Abholungseinladung im Briefkasten
Das Bundesgericht hatte den Fall einer Mieterin aus dem Kanton Genf zu beurteilen, die am letzten Tag der Abholfrist aus den Ferien nach Hause kam.... weiterlesen
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Bonus: Sehr hohes Einkommen und tatsächliches Entgelt
In der bundesgerichtlichen Bonusrechtsprechung geht es in der Regel um die Abgrenzung zwischen Arbeitgeberentgelten, die Lohnbestandteil und damit vorbehaltslos geschuldet sind, und solchen, die als... weiterlesen
Vernehmlassung zu neuen Beendigungsregeln
Auftraggeber und Beauftragter können einen einfachen Auftrag gemäss geltender Bestimmung im OR jederzeit beenden: Der Auftraggeber kann den Auftrag jederzeit widerrufen. Der Beauftragte kann den... weiterlesen
Erheblich mehr Selbstanzeigen
Beim Steueramt des Kantons Zürich sind im vergangenen Jahr so viele Selbstanzeigen wie noch nie seit der Einführung der straflosen Selbstanzeige (2010) eingegangen: 2016: ca.... weiterlesen
Duss Jacobi Vanessa / Marro Pierre-Yves: Klagen und Rechtsbehelfe im Zivilrecht
Duss Jacobi Vanessa / Marro Pierre-YvesKlagen und Rechtsbehelfe im Zivilrecht Basel 2016847 Seiten978-3-7190-3383-5Helbing Lichtenhahn VerlagCHF 128.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Nachschlagewerk Inhalt / Rezension... weiterlesen
Ehescheidung: Wiedereinkauf in berufliche Vorsorge und Steuerabzugsfähigkeit
Das Bundesgericht musste in einem Fall beurteilen, ob der steuerliche Abzug von Beiträgen an die berufliche Vorsorge beim Wiedereinkauf nach erfolgter Ehescheidung zulässig sei oder... weiterlesen
Schuldneradressen-Erforschung: Gläubiger-Obliegenheit und Betreibungsamt-Mitwirkung
Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4 Ziffer 1 SchKG» (siehe Box) gegen den... weiterlesen
Busse und Fahrausweisentzug = keine unzulässige Doppelverurteilung
Das Schweizerische Verkehrsrecht sieht bei zu schnellem Fahren vor, dass der fehlbare Lenker einerseits eine Busse zu bezahlen hat und, dass ihm – entsprechende Geschwindigkeitsüberschreitung,... weiterlesen
Spehl Stephan J.: Partner werden in der Anwaltskanzlei
Spehl Stephan J.Partner werden in der Anwaltskanzlei 2. AuflageBasel 2016357 SeitenC.H.Beck . Helbing Lichtenhahn . LexisNexis SACHF 39.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Multidisziplinäres Fachbuch... weiterlesen
Betreibung auf Pfandverwertung: Bestreitung von Forderung und Pfandrecht
Der Betreibungsschuldner muss die Forderung und das Pfandrecht am Verwertungsgrundstück im Rechtsöffnungsverfahren und im Unterliegensfalle mit einer Aberkennungsklage bestreiten. Die Lastenbereinigungsklage ist hiezu nicht der... weiterlesen
Bankgarantie: Vorsorgliches Zahlungsverbot?
Im Falle eines formell korrekten Abrufs einer Bankgarantie muss für die Aussprechung eines Zahlungsverbots ein auch für die Bank erkennbarer offensichtlicher Rechtsmissbrauch der abrufenden Partei... weiterlesen
Alkohol im Strassenverkehr
Im Rahmen des ESRA-Projektes (European Survey of Road users‘ Safety Attitudes) wurden jeweils 1‘000 Personen aus 17 europäischen Ländern zur Einstellung und zum Verhalten im... weiterlesen
Brückner Christian / Kuster Mathias: Die Grundstückgeschäfte. Schweizer Immobiliarsachenrecht für Praktiker
Brückner Christian / Kuster MathiasDie Grundstückgeschäfte. Schweizer Immobiliarsachenrecht für Praktiker Zürich / Basel / Genf 2016664 Seiten Schulthess Verlag AGCHF 148.00978-3-7255-7492-6 Erhältlich in: Schulthess Buchshop... weiterlesen
Kein Steuerabzug für Bussen
In Urteil 2C_916/2014 und 2C_917/2014 musste sich das Bundesgericht zur steuerlichen Absetzbarkeit einer Wettbewerbsbusse der Europäischen Kommission äussern. Mangels geschäftsmässiger Begründetheit verneinte es die Abzugsfähigkeit... weiterlesen
Freihandverkauf im summarischen Konkursverfahren
Das Konkursamt bestimmt die Art der Verwertung: öffentliche Versteigerung Freihandverkauf Abtretung nach SchKG 260. Anlass zur Beschwerde ans Schweizerische Bundesgericht bot ein Freihandverkauf von Vermögenswerten... weiterlesen
Swissness: Verfahrensrechtliches Übergangsrecht
Wie berichtet (Markenrecht – Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft) ist die neue Swissness-Gesetzgebung am 01.01.2017 zur Hauptsache in Kraft getreten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht haben Markenanmeldende... weiterlesen
Kryptowährung: Bitcoin
Kryptowährungen bezeichnen rein digitale Zahlungsmittel. Eine davon ist Bitcoin. Sie ist die meistverbreitete Internetwährung.... weiterlesen
Fischer Willi et al.: Kommentierte Musterklagen zum Vertrags- und zum Haftpflichtrecht
Fischer Willi, Gessler Dieter, Theus Simoni Fabiana Kommentierte Musterklagen zum Vertrags- und zum Haftpflichtrecht Band 1 1. Auflage Zürich 2016 464 Seiten 978-3-7255-7433-9 Schulthess Verlag... weiterlesen
Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine einfache Gesellschaft
Die Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine einfache Gesellschaft bedarf zu ihrer Gültigkeit einer ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung...... weiterlesen
Stockwerkeigentümergemeinschaft: Prozessfähigkeit bei einer Dienstbarkeit
Die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) ist nur, aber immerhin, im Bereich der gemeinschaftlichen Verwaltung prozessfähig und damit zur Klage aktivlegitimiert.... weiterlesen
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